Vereinbarung zur Rückerstattung von Weiterbildungskosten: Auf die Formulierung kommt es an. (A-3396/2017)

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Vereinbarung zur Rückerstattung von Weiterbildungskosten: Auf die Formulierung kommt es an. (A-3396/2017)

Ein Angestellter eines Bundesamts erhält betreffend Umfang der zu erstattenden Weiterbildungskosten teilweise Recht.

Arbeitgeberin unterlässt jährliche Zielvereinbarung – Verzicht auf Freiwilligkeit der Bonuszahlung? (4A_378/2017)

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitgeberin unterlässt jährliche Zielvereinbarung – Verzicht auf Freiwilligkeit der Bonuszahlung? (4A_378/2017)

Verzichtet die Arbeitgeberin auf die Zielfestsetzung ist i.S.v. Art. 156 OR zu prüfen, ob sie die Bonuszahlung treuwidrig verhindert.

Hinwegsetzen über Vorgesetztenentscheid – Schwere Pflichtverletzung (A-2953/2017)

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Hinwegsetzen über Vorgesetztenentscheid – Schwere Pflichtverletzung (A-2953/2017)

Massgebend für die Feststellung der hierarchischen Unterstellung sind sowohl die für den vorübergehenden Versetzungsentscheid zuständige Person sowie beispielsweise der tatsächliche Arbeitsplatz oder die Teilnahme an Mitarbeitergesprächen und Sitzungen

Entlassung eines schwierigen Mitarbeiters nach 25-jähriger Anstellung (4A_31/2017)

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Entlassung eines schwierigen Mitarbeiters nach 25-jähriger Anstellung (4A_31/2017)

Eine Entschädigung von vier Monatslöhnen für eine Kündigung, die missbräuchlich ist, weil die Arbeitgeberin keine Rücksicht auf Alter sowie die Dienstjahre des Mitarbeiters genommen hatte, ist angemessen.

Zuschlag für Vertrauensarbeitszeit ist Lohn (8C_356/2017)

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Zuschlag für Vertrauensarbeitszeit ist Lohn (8C_356/2017)

Die einseitige Abänderung von Vereinbarungen durch Verfügung bei Uneinigkeit der Parteien ist grundsätzlich möglich, aber an gewisse Voraussetzungen gebunden.

Anzeigepflichtverletzung und rückwirkender Gesundheitsvorbehalt (9C_333/2017)

Jurisprudence

Berufliche Vorsorge

Anzeigepflichtverletzung und rückwirkender Gesundheitsvorbehalt (9C_333/2017)

Das Bundesgericht hatte zu prüfen, welches die Folgen einer Anzeigepflichtverletzung in der weitergehenden beruflichen Vorsorge sind. In diesem Rahmen äusserte sich das Gericht namentlich zur (Un-)Zulässigkeit eines rückwirkenden Gesundheitsvorbehalts.

Rentenrevision nach der Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision (8C_174/2017)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Rentenrevision nach der Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision (8C_174/2017)

Das Bundesgericht äusserte sich zur Anwendbarkeit der Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision, wenn die unklaren und die "erklärbaren" Beschwerde nicht auseinandergehalten werden können.

Kündigung wegen unterlassener Rücksprache mit zuständigen internen Stellen (8C_562/2017)

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Kündigung wegen unterlassener Rücksprache mit zuständigen internen Stellen (8C_562/2017)

Die Kündigung eines dem BPG unterstehenden Hinweisgebers ist nicht missbräuchlich, wenn sich dieser nicht an die internen zuständigen Stellen wendet.

Einkommensrealisierung im Sozialversicherungsrecht (8C_338/2017)

Jurisprudence

Arbeitslosenversicherung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Einkommensrealisierung im Sozialversicherungsrecht (8C_338/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Unterscheidung zwischen Beitragspflicht und Beitragsbezug anhand eines Falles, in dem einem Versicherten, der bis Ende 2013 der Arbeitslosenversicherung unterstellt war, Anfang 2014 eine Entschädigung wegen einvernehmlicher Auflösung des Arbeitsverhältnisses ausgerichtet wird.

Rückweisung oder gerichtliche Sachverhaltsabklärung? Zweitgutachten oder Nachfrage beim Gutachter? (8C_558/2017)

Jurisprudence

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Unfallversicherung

Invalidenversicherung

Rückweisung oder gerichtliche Sachverhaltsabklärung? Zweitgutachten oder Nachfrage beim Gutachter? (8C_558/2017)

Das Bundesgericht äussert sich in diesem Entscheid zu den Fragen, ob das Gericht die Spruchreife selbst herstellen muss und unter welchen Voraussetzungen ein Zweitgutachten angezeigt ist.