Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigkeit in der beruflichen Vorsorge (9C_133/2017 und 9C_426/2017, beide vom 7. März 2018, zur Publikation vorgesehen)

Jurisprudence

Berufliche Vorsorge

Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigkeit in der beruflichen Vorsorge (9C_133/2017 und 9C_426/2017, beide vom 7. März 2018, zur Publikation vorgesehen)

In den beiden zur Publikation vorgesehenen Urteilen hat sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob in der beruflichen Vorsorge (wie in der Unfallversicherung und seit 1. Januar 2018 auch in der Invalidenversicherung) der Invaliditätsgrad bei Teilerwerbstätigkeit bezogen auf ein Vollzeitpensum zu ermitteln sei.

Pflegefinanzierung: Ausgestaltung der kantonalen Restfinanzierung (9C_484/2017)

Jurisprudence

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Pflegefinanzierung: Ausgestaltung der kantonalen Restfinanzierung (9C_484/2017)

In einem Genfer Fall bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur «bedingungslosen» Ausrichtung der kantonalen Restfinanzierung (Art. 25a Abs. 5 KVG).

Zutrittsrechte von Gewerkschaftsangehörigen (2C_499/2015)

Jurisprudence

Kollektives Arbeitsrecht

Öffentliches Personalrecht

Zutrittsrechte von Gewerkschaftsangehörigen (2C_499/2015)

Das grundsätzliche Verbot zum Zutritt von Gewerkschaftsvertretern zu Gebäuden der öffentlichen Verwaltung verletzt die Koalitionsfreiheit.

Kündigungsgrund bei Reorganisation von Verwaltungseinheiten (8C_504/2017)

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Kündigungsgrund bei Reorganisation von Verwaltungseinheiten (8C_504/2017)

Das Verhältnismässigkeitsprinzip verlangt eine Beschäftigung bis zur Aufhebung der Stelle.

Klarheit bei der Berechnung der Probezeit (4A_3/2017)

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Klarheit bei der Berechnung der Probezeit (4A_3/2017)

Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit verlängert die Probezeit.

Guja v. the Republic of Moldova (no. 2) (application no. 1085/10)

Jurisprudence

Internationales Arbeitsrecht

Guja v. the Republic of Moldova (no. 2) (application no. 1085/10)

Whistleblowing ist von Art. 10 EMRK erfasst. Art. 10 EMRK kommt auch am Arbeitsplatz zur Anwendung.

Keine Lohndiskriminierung von Kindergartenlehrkräften in SH (8C_56/2017)

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Keine Lohndiskriminierung von Kindergartenlehrkräften in SH (8C_56/2017)

Die Frage, ob eine unzulässige Ungleichbehandlung mit dienstjüngeren Mitarbeitenden stattgefunden hat, ist durch die Vorinstanz zu prüfen.

Restkostenfinanzierung von IV-pflichtigen Pflegeleistungen (9C_305/2017, zur Publikation bestimmt)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Restkostenfinanzierung von IV-pflichtigen Pflegeleistungen (9C_305/2017, zur Publikation bestimmt)

Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht zur Auslegung einer Leistungsvereinbarung betreffend die kantonale bzw. kommunale Restkostenfinanzierung von IV-pflichtigen Pflegeleistungen zu äussern.

Rentenausschlussgrund psychosoziale und soziokulturelle Faktoren? (9C_732/2017)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Rentenausschlussgrund psychosoziale und soziokulturelle Faktoren? (9C_732/2017)

In diesem Folgeentscheid zur Aufgabe der Depressionspraxis wird deutlich, dass bei psychischen Leiden weiterhin hohe Hürden beim Rentenzugang bestehen. Die Hürden gründen in der Rechtsprechung zu den psychosozialen oder soziokulturellen Faktoren.

Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zu den Grundsätzen einer Revision der Hilflosenentschädigung.