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Fall der Woche

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

Jurisprudence
Invalidenversicherung
In diesem in 3-er Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu Recht wegen Aussichtslosigkeit des erhobenen Rechtsmittels verneint hat und diesem deshalb als unterliegende Partei die Verfahrenskosten auferlegt hat.
iusNet AR-SVR 15.02.2021

Beweiswürdigung und Untersuchungsgrundsatz bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

Jurisprudence
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht klar, welche Anforderungen an die bundesrechtlichen Beweiswürdigungsregeln und den Untersuchungsgrundsatz zu stellen sind, wenn ein kantonales Gericht die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im interdisziplinären Gerichtsgutachten nicht nachvollziehen kann.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Die Gescheitere gibt nach und wird dafür bestraft

Éclairages
Arbeitslosenversicherung
Rechtsanwalt MLaw Marc Wohlwend nimmt einen Entscheid des Bundesgerichts zur selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit zum Anlass, die Einführung des Obligatoriums der Arbeitslosenversicherung 1982 sowie die Teilrevision des AVIG 1996 zu beleuchten. Das Obligatorium sollte aufgrund labiler und störungsanfälliger gewordener Weltwirtschaftslage mehr soziale Gerechtigkeit bringen. Mit der Teilrevision wurde das drohende Defizit abgewandt, indem insbesondere der Kreis der «zumutbaren Arbeit» erweitert und die Missbrauchsbekämpfung verstärkt wurde. Die strenge Rechtsprechung führt dazu, dass Arbeitnehmende gezwungen sind, an ungesunden Arbeitsplätzen zu bleiben, bis objektive Anhaltspunkte für die Unzumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle nachgewiesen werden können.
iusNet AR-SVR 22.02.2021

Coronavirus: Bundesrat erweitert Unterstützung für grössere Unternehmen und Arbeitslose

Législation
Arbeitslosenversicherung
An seiner Sitzung vom 17. Februar 2021 hat der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des Covid-19-Gesetzes verabschiedet. In dieser unterbreitet der Bundesrat dem Parlament unter anderem eine Aufstockung des Härtefallprogramms auf 10 Milliarden Franken.
iusNet AR-SVR 19.02.2021

Covid-19-Gesetz

Législation
Zu Schluss der Wintersession konnte das Parlament die letzten Anpassungen am Covid-19-Gesetz regeln. Diese traten nach der Schlussabstimmung vom 18. Dezember 2020 in Kraft.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Revue de presse

Massenentlassung | Arbeitsrecht
Sozialplanpflicht: Probleme in der Praxis
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Altersvorsorge | Rente | Meldungen
Meldung der Lebenspartnerschaft vor der Pensionierung
Anlagen | berufliche Vorsorge | Altersrenten
Drei Missverständnisse über nachhaltige Anlagen

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