iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Ergänzungsleistungen

Ergänzungsleistungen

Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen
Der Beschwerdeführer meldete sich zum Bezug von Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose. Die SVA lehnte den Bezug mit der Begründung, dass er die geltend gemachten Ausgaben nicht belegen könne, ab. Es sei ein Vermögensverzicht anzunehmen.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Heimbegriff IV, EL und bezüglich Hilflosenentschädigung

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen
Der Beschwerdeführer bezog eine IV-Rente und Ergänzungsleistungen. Ein Anspruch auf Hilflosenentschädigung wurde aufgrund seiner Wohnsituation in einem Wohnheim verneint, obwohl er Bedarf an lebenspraktischer Begleitung gehabt hätte. Da er einen Straf- und Massnahmenvollzug antreten musste, sistierte die IV-Stelle sowohl IV-Rente als auch EL. Nach seiner Rückkehr verneinte sie den EL-Anspruch. Er wehrte sich gerichtlich dagegen. Die Ablehnung des EL-Anspruchs basierte auf der Annahme, er würde in einer gemeinschaftlichen Wohnform leben (Art. 10 Abs. 1ter ELG).
iusNet AR-SVR 26.11.2024

Ergänzungleistungsberechnung und berufliche Vorsorge

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen

8C_690/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Der Antrag des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen wurde abgewiesen, weil sein Vermögen zu hoch war. Er machte geltende, dass dies nur zutreffe, wenn er die Leistungen aus der beruflichen Vorsorge beziehen könne, jedoch verfüge er noch nicht über die fragliche Summe.
iusNet AR-SVR 26.07.2024

Vergütung von Pflegeleistungen durch Angehörige (EL)

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen

8C_572/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Eine Mutter, die im Kanton Zug als Juristin gearbeitet hatte, gab ihre Erwerbstätigkeit auf, um sich ganz der Pflege und Betreuung ihres schwer behinderten Sohnes zu widmen. Ihre wurde zwar die Vergütung der Pflegeleistungen zugesprochen, jedoch nicht in der von ihr geforderten Höhe.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Ergänzungsleistungen: Pflege durch die Ehefrau

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen

8C_499/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Ein IV-Rentner ersuchte um Vergütung von Krankheitskosten für seine Pflege. Sein Begehren wurde abgelehnt. Zur Begründung wurde angeführt, für den von der Ehefrau des EL-Bezügers geleisteten Aufwand an Pflege und Betreuung falle eine Kostenvergütung nicht in Betracht, weil die Ehefrau in die EL-Anspruchsberechnung eingeschlossen gewesen sei und sie durch die Pflege und Betreuung keine länger dauernde, wesentliche Erwerbseinbusse erlitten habe. Das Versicherungsgericht hiess seine Beschwerde gut, woraufhin die SVA SG den Fall ans Bundesgericht weiterzog.
iusNet AR-SVR 02.04.2024

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei Teilinvaliden bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen
Streitig und zu prüfen war, ob Bundesrecht verletzt wurde, indem das kantonale Gericht es abgelehnt hatte, für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Juli 2021 den seitens der Beschwerdeführerin entrichteten AHV/IV/EO-Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige als anerkannte Ausgabe in die Berechnung der Ergänzungsleistungen mit einzubeziehen (E. 2.1).
iusNet AR-SVR 13.03.2024

Keine Ergänzungsleistungen für Opfer von Krypto-Betrug

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen
Ein Pensionär verlor als Opfer von Krypto-Betrug rund eine halbe Million Franken. Er meldete sich zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. Die Ausgleichskasse lehnte den Antrag ab, mit der Begründung, dass er bei Anrechnung eines Verzichtsvermögens von rund einer halben Million Franken die Vermögensschwelle nach ELG überschreite.
iusNet AR-SVR 19.10.2023

Verbesserungspotenzial betreffend die persönliche Mobilität von Menschen mit Behinderung

Fachbeitrag
Invalidenversicherung
Ergänzungsleistungen

Ein Beitrag zur Anwendung und Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen

Am 25. März 2022 erschienen die «Concluding Observations Switzerland» der Vereinten Nationen, in denen der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen den Umsetzungsstand der Behindertenrechtskonvention überprüft. Ungeprüft geblieben sind die Massnahmen zur Gewährleistung der persönliche Mobilität von Menschen mit Behinderung. Dieser Fachbeitrag widmet sich anhand von zwei konkreten Beispielen dem Verbesserungspotenzial in diesem Bereich.
Martina Filippo
iusNet AR-SVR 19.09.2022

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