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Invalidenversicherung

Invalidenversicherung

Arbeitsfähigkeit einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Obwohl nur eine reduzierte Aktenlage vorlag, attestierten die Vorinstanzen einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das Bundesgericht sah den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
iusNet AR-SVR 10.08.2021

Bundesgericht tritt auf die Beschwerde einer IV-Stelle im Falle eines strittigen Assistenzbeitrags wegen ungenügender Begründung nicht ein

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass die Beschwerde der IV-Stelle ans Bundesgericht im Falle eines strittigen Assistenzbeitrags den Begründungsanforderungen nicht genüge und trat auf die Beschwerde nicht ein.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Verrechnung von Rentennachzahlungen der IV mit vor der Scheidung an den Ehepartner ausgerichtete Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die IV-Stelle zurecht einen Teil der Rentennachzahlungen einer versicherten Person nach deren Scheidung an die Gemeinde überwiesen hatte, die vor der Ehescheidung dem Ehepartner des Rentenempfängers Ergänzungsleistungen ausbezahlt hatte.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Bundesgericht rügt Vorinstanz wegen unzulässiger juristischer Parallelüberprüfung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 5er Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit den Aufgaben und Grenzen der rechtsanwendenden Behörden im Umgang mit medizinischen Gutachten.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

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