iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Beendigung eines Arbeitsverhältnisses nach einer Risikoschwangerschaft

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Beendigung eines Arbeitsverhältnisses nach einer Risikoschwangerschaft

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die die Kündigung im Anschluss an eine Risikoschwangerschaft rechtens war, nachdem das rechtliche Gehör während des Mutterschaftsurlaubes gewährt worden war.
iusNet AR-SVR 03.06.2020

Verfassungsgerichtliche Kontrolle eines kantonalrechtlichen Unterhaltszulagensystems

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Verfassungsgerichtliche Kontrolle eines kantonalrechtlichen Unterhaltszulagensystems

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die degressive Berücksichtigung aller Kinder bei der Berechnung von kantonalrechtlichen Unterhaltszulagen, ungeachtet davon, ob die Kinder alle in demselben Haushalt leben oder nicht, zulässig ist.
iusNet AR-SVR 03.06.2020

Einstellung von Krankentaggeldern bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit zulässig

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Einstellung von Krankentaggeldern bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit zulässig

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Beweiswürdigung durch das Zürcher Sozialversicherungsgericht bezüglich (arbeitsplatzbezogener) Arbeitsunfähigkeit rechtens war.
iusNet AR-SVR 09.06.2020

Der Ferienlohn darf auch bei Lohn auf Provisionsbasis nicht schlechter ausfallen, als wenn gearbeitet worden wäre

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Der Ferienlohn darf auch bei Lohn auf Provisionsbasis nicht schlechter ausfallen, als wenn gearbeitet worden wäre

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob der Ferienlohn bei Lohn auf Provisionsbasis korrekt berechnet worden war.
iusNet AR-SVR 09.06.2020

Auszahlung einer IV-Rente im Scheidungsverfahren

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Auszahlung einer IV-Rente im Scheidungsverfahren

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob eine IV-Stelle aufgrund der rechtskräftigen Schuldneranweisung eines Scheidungsgerichts verpflichtet ist, eine Invalidenrente direkt an den getrennten Ehegatten zu überweisen.
iusNet AR-SVR 23.06.2020

Zur Verwirkung des Rückforderungsanspruchs der Verwaltung für unrechtmässig bezogene IV-Renten

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur Verwirkung des Rückforderungsanspruchs der Verwaltung für unrechtmässig bezogene IV-Renten

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht die Frage zu beantworten, wie es sich im konkreten Fall mit der Verwirkung eines Rückforderungsanspruchs der IV-Stelle für zu Unrecht ausgerichtete Invalidenrenten verhalte.
iusNet AR-SVR 23.06.2020

IV-Taggelder für Nichterwerbstätige

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

IV-Taggelder für Nichterwerbstätige

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob eine versicherte Person im Rahmen einer Potenzialabklärung durch die Invalidenversicherung Anspruch auf Taggelder habe, auch wenn sie unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit nicht erwerbstätig war.
iusNet AR-SVR 23.06.2020

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für die Behandlung einer versicherten Person mit multiplem Myelom mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen sei.
iusNet AR-SVR 23.06.2020

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