Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet

Um die Arbeitslosenversicherung (ALV) zu unterstützen hat der Bundesrat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zu den notwendigen Anpassungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eröffnet.

Vernehmlassungsverfahren EDI: Revision der Bauarbeitenverordnung (BauAV)

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Vernehmlassungsverfahren EDI: Revision der Bauarbeitenverordnung (BauAV)

Der Bundesrat hat eine Vernehmlassung zur Revision der aktuellen Bauarbeitenverordnung (BauAV) eröffnet, welche zuletzt im Jahre 2005 revidiert wurde und den heutigen Anforderungen im Baugewerbe nicht mehr entspricht.

Eröffnung der Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Eröffnung der Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung

Am 1. Juli 2020 wurde vom Bundesrat die Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und der neuen Informationssystemeverordnung (ALV-IsV) eröffnet.

Falsche Zeiterfassung und verschleierndes Verhalten rechtfertigen fristlose Kündigung

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Falsche Zeiterfassung und verschleierndes Verhalten rechtfertigen fristlose Kündigung

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Vorinstanz eine Rechtsverletzung beging, indem es die Rechtzeitigkeit der fristlosen Auflösung des Arbeitsverhältnisses bestätigte.

Für Umkleidezeit gibt es beim Spitalverband Limmattal keinen Lohn

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Für Umkleidezeit gibt es beim Spitalverband Limmattal keinen Lohn

Das Verwaltungsgericht Zürich hatte zu beurteilen, ob die Regelung, wonach Umkleidezeit nicht entschädigt wird, rechtmässig ist.

Bonus, Gratifikation oder variabler Lohn?

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Bonus, Gratifikation oder variabler Lohn?

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob eine Vertragsklausel einen Bonus, eine Gratifikation oder variablen Lohn regelte.

Eine unfähige vorgesetzte Person allein ist noch kein Mobbing

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Eine unfähige vorgesetzte Person allein ist noch kein Mobbing

Das Bundesgericht musste beurteilen, ob ein "harter" Führungsstil einer vorgesetzten Person gegenüber einer hierarchisch unterstellten Person bereits die Voraussetzungen des Mobbing erfüllt hatte.

Arbeitsplatz ohne natürliche Beleuchtung braucht nicht zwingend ein Kontaktfenster

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsplatz ohne natürliche Beleuchtung braucht nicht zwingend ein Kontaktfenster

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob einer Restaurantbesitzerin eine Ausnahmebewilligung für einen Arbeitsplatz ohne Tageslicht zu Recht verweigert respektive ihr zu Recht mitgeteilt wurde, dass sie ein Kontaktfenster einzubauen habe.

Grundsätze der privatrechtlichen Aufhebungsvereinbarung gelten nicht per se im öffentlichen Personalrecht

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Grundsätze der privatrechtlichen Aufhebungsvereinbarung gelten nicht per se im öffentlichen Personalrecht

Das Bundesgericht musste beurteilen, ob eine öffentlichrechtliche Arbeitnehmerin trotz einer mit der Einwohnergemeinde geschlossenen Aufhebungsvereinbarung Kündigungsschutz geniesst.

Anordnung von Ferien muss explizit erfolgen, wenn nicht freigestellt wird

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Anordnung von Ferien muss explizit erfolgen, wenn nicht freigestellt wird

Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich mit der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses zu befassen, in dem sich eine längere arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit ereignete.