iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Schwager der Präsidentin der Kirchenpflege als Katechet als angestellt

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Schwager der Präsidentin der Kirchenpflege als Katechet als angestellt

Das Bundesgericht hatte zu überprüfen, wie es auswirkte, dass die Präsidentin der Kirchenpflege zusammen mit dem Pfarrer ihren Schwager als Katechet anstellte, obwohl sich die Kirchenpflege noch nicht konstituiert hatte.
iusNet AR-SVR 12.11.2021

Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

Rechtsprechung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

Das Bundesgericht überprüfte die Ermessensausübung des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs auf seine Rechtmässigkeit hin.
iusNet AR-SVR 16.11.2021

Änderung von Artikel 117 Absatz 1 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV)

Gesetzgebung
Unfallversicherung

Änderung von Artikel 117 Absatz 1 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV)

Am 27. Oktober 2021 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren über die Änderung der Verordnung über die Unfallversicherung.
iusNet AR-SVR 17.11.2021

Arbeitgeberkündigung nach Kurzarbeit

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Arbeitgeberkündigung nach Kurzarbeit

Die arbeitsrechtliche Ansicht, dass der Arbeitgeber den Lohn rückwirkend von 80% auf 100% aufzahlen muss, wenn er den Arbeitnehmenden nach der Kurzarbeit entlässt, gefährdet das sozialversicherungsrechtliche Institut der Kurzarbeitsentschädigung. Auch ohne Aufzahlung bei einer anschliessenden Entlassung liegt die Kurzarbeit im Interesse der Mitarbeitenden, denn die Arbeitnehmenden gingen vorübergehend des Alterssparens verlustig, wenn der Arbeitgeber mit Blick auf die Risikokalkulation diese «sicherheitshalber» entliesse anstatt auf den Versuch des Erhalts der Arbeitsplätze zu setzen.
Markus Hugentobler
iusNet AR-SVR 19.11.2021

BVG-Weiterversicherung und befristete Arbeitsverhältnisse

Kommentierung
Berufliche Vorsorge

BVG-Weiterversicherung und befristete Arbeitsverhältnisse

Um die soziale Absicherung von älteren Arbeitnehmenden zu verbessern, besteht unter anderem in Bezug auf die vorliegend interessierenden Altersleistungen seit Anfang 2021 die Möglichkeit der Weiterversicherung in der bisherigen Vorsorgeeinrichtung. Bei neuen, befristeten Anstellungen stellt sich die Frage, wie sich das auf die berufliche Vorsorge auswirkt. Ist es bspw. Arbeitslosen ab dem 58. Altersjahr unzumutbar, eine befristete Stelle anzunehmen? Der vorliegende Beitrag ordnet diesen Aspekt von Art. 47a BVG in den grösseren Zusammenhang ein.
Andreas Petrik
iusNet AR-SVR 22.11.2021

Die 7. IV-Revision

Kommentierung
Invalidenversicherung

Die 7. IV-Revision

Die Invalidenversicherung steht wieder einmal erheblichen Neuerungen gegenüber, die am 1. Januar 2022 in Kraft treten werden. So soll u.a. ein Beitrag zur Entschuldung der IV geleistet, eine stärkere Qualitätssicherung und Transparenz in der gutachterlichen Tätigkeit herbeigeführt und ein stufenloses Rentensystem eingeführt werden. Neben weiteren in diesem Beitrag dargestellten Neuerungen, wird abschliessend auf eine fragwürdige Entwicklung aufmerksam gemacht.
iusNet AR-SVR 03.12.2021

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