iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht > Sozialversicherungsrecht > Rechtsprechung > Bund > Allgemeines Sozialversicherungsrecht Atsg > Ermessensspielraum Des Bag Hinsichtlich Therapeutischen

Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

Rechtsprechung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

Das BAG kam auf seinen Entscheid betreffend die Referenzarzneimittel in einem therapeutischen Quervergleich (TQV) zurück und hielt fest, in Analogie zur Praxis bei anderen Arzneimitteln mit mehreren Vergleichspräparaten pro Gamme seien die Gammen Oral und OralRetard zu trennen. Der TQV von B. - einem der Gamme OralRetard zuzuordnenden Präparat - sei daher lediglich unter Berücksichtigung der ebenfalls dieser Gamme angehörenden Medikamente H. und I. durchzuführen, wohingegen F., G. und J., die in der Handelsform Oral angeboten würden, auszuklammern seien. Dagegen beschwerte sich die A. AG bis vor Bundesgericht (Sachverhalt).

Das Bundesgericht rief in Erinnerung, dass dem BAG bei der Auswahl der Vergleichspräparate folglich auch künftig ein weiter Ermessensspielraum zustehe. Es liege namentlich in seinem Ermessen, im jeweiligen Einzelfall darüber zu befinden, welche und damit auch wie viele der in Frage kommenden (d.h. vergleichbaren) Arzneimittel dem TQV effektiv zugrunde zu legen sind, um eine in ihrer Qualität einwandfreie gesundheitliche Versorgung zu tragbaren Kosten zu erreichen. Daher sei in jedem Einzelfall zu beurteilen, ob das BAG bei der Auswahl der...

iusNet AR-SVR 16.11.2021

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details
steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.