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Invaliditätsbemessung – Quo vadis?

Fachbeitrag
Invalidenversicherung

Invaliditätsbemessung – Quo vadis?

Wer sich auf der Spielwiese des Sozialversicherungsrechts tummelt, der weiss schon länger, dass die Hürden zur Invalidenrente oftmals kaum zu überwinden sind. Nachdem viele Jahre die medizinische Abklärung mit dem Begutachtungsprozess und seinen Protagonisten, deren prominentester vor Kurzem erst – wortwörtlich – liquidiert wurde, im Vordergrund stand, rückt nun seit einiger Zeit die Berechnung des Invaliditätsgrads in den Fokus.
Aurelia Jenny
iusNet AR-SVR 12.12.2023

Welche LSE-Tabelle?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Welche LSE-Tabelle?

In dem zur Publikation vorgesehenen Urteil musste das Bundesgericht entscheiden, auf welche LSE-Tabelle (LSE 2020 oder LSE 2018) bei der Berechnung des Invaliditätsgrades der Beschwerdeführerin abzustellen ist. Da aufgrund von Zweifeln an der Richtigkeit des ersten Gutachtens von der Vorinstanz ein zweites Gutachten in Auftrag gegeben wurde, musste der Rentenanspruch im Zeitpunkt der Anspruchsänderung umfassend ("allseitig") geprüft werden (E. 4.3 und E. 5.2).
iusNet AR-SVR 21.03.2024

Kein Assistenzbeitrag für angestellte Assistenzpersonen bei einer GmbH

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Kein Assistenzbeitrag für angestellte Assistenzpersonen bei einer GmbH

Die Beschwerdeführerin hatte Anspruch auf einen Assistenzbeitrag der IV. Nach vorgängiger Mitteilung entschied die IV-Stelle, dass für Assistenzpersonen, die bei der von den Eltern der Beschwerdeführerin gegründeten GmbH und nicht bei einer natürlichen Person angestellt seien, künftig keine Stunden mehr im Rahmen des Assistenzbeitrags vergütet würden.
iusNet AR-SVR 17.04.2024

Anstellung von Assistenzpersonen nur bei natürlichen Personen

Kommentierung
Invalidenversicherung

Anstellung von Assistenzpersonen nur bei natürlichen Personen

Im vorliegenden Entscheid befasst sich das Bundesgericht mit der Frage, ob unter Umständen auch Anspruch auf den Assistenzbeitrag der Invalidenversicherung besteht, wenn die Assistenzperson bei einer juristischen statt natürlichen Person angestellt ist.
Martina Filippo
iusNet AR-SVR 24.05.2024

Übergangsrecht IV

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Übergangsrecht IV

Der Beschwerdeführer, der seit seinem 16. Altersjahr regelmässig Cannabis konsumierte, meldete sich bei der IV zum Leistungsbezug aufgrund von ADHS. Im Rahmen der Schadenminderungspflicht verlangte die IV-Stelle eine stationäre psychiatrische Behandlung sowie einen Drogenabstinenznachweis. Er erhielt keine IV-Rente und erhob in der Folge Beschwerde dagegen.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Rückerstattung einer unrechtmässig bezogenen IV-Rente

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Rückerstattung einer unrechtmässig bezogenen IV-Rente

Eine Observation ergab, dass ein IV-Rentner, der eine volle IV-Rente bezog, als Geschäftsführer einer Autogarage tätig war. Er wurde wegen gewerbsmässigen Betrugs, des versuchten Betrugs und der Urkundenfälschung zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten verurteilt. Die IV-Stelle forderte die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurück.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Der Beginn der relativen Verjährungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG - Neue Rechtsprechung des Bundesgerichts

Kommentierung
Invalidenversicherung

Der Beginn der relativen Verjährungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG - Neue Rechtsprechung des Bundesgerichts

Das Bundesgericht hat in den letzten Jahren betreffend Beginn der relativen Verjährungsfrist bei unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen unterschiedliche Rechtsprechungsrichtlinien verfolgt, die sich offen widersprochen haben. Im Urteil 8C_184/2023 vom 29. Mai 2024 beschliesst das Bundesgericht eine Praxisänderung und setzt den vorstehend genannten widersprüchlichen Rechtsprechungstendenzen ein Ende.
Marco Weiss
iusNet AR-SVR 02.07.2024

Koordination Hilflosenentschädigung der IV und UV

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Koordination Hilflosenentschädigung der IV und UV

Streitig und zu prüfen war, ob die Koordinationsregeln nach Art. 66 Abs. 3 ATSG verletzt wurden, indem die Kumulation einer Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung mit derjenigen der Invalidenversicherung als zulässig erachtet wurde. Der umstrittene Anspruch stand hinsichtlich des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung zur Diskussion.
iusNet AR-SVR 03.07.2024

Revision

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Revision

Dem Beschwerdeführer war zunächst eine halbe und später eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden. 2016 erhob die Staatsanwaltschaft II eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts des Versicherungsbetrugs. Die IV-Stelle stellte mit Verfügung vom 21. Februar 2018 die Rentenleistungen vorsorglich auf Ende Dezember 2017 ein. Nachdem die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten durch die PMEDA hatte erstellen lassen, hob sie die bisherigen Rentenleistungen rückwirkend per 1. Oktober 2005. Am 5. Juli 2019 verfügte die IV-Stelle die Rückforderung der vom 1. Oktober 2005 bis 31. Dezember 2017 ausgerichteten Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht bestätigte die Rückforderung Anfang 2022. Der Beschwerdeführer verlangte eine Revision des Urteils 9C_444/2021+9C_496/2021 vom 13. Januar 2022.
iusNet AR-SVR 15.07.2024

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