iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Kurzarbeitsentschädigung

Arbeitszeitbelege für Kurzarbeitsentschädigung

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

8C_306/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Eine AG handelt mit Neu- und Occasionswagen und betreibt eine Autowerkstätte für Service und Reparaturarbeiten. Sie bezog für ihre Mitarbeitenden während der Covid-19-Pandemie Kurzarbeitsentschädigung. Nach einer Arbeitgeberkontrolle vom 24. März 2021 forderte das SECO unrechtmässig bezogene Versicherungsleistungen zurück.
iusNet AR-SVR 02.04.2024

Renovationsarbeiten während der Pandemie

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Die Betreiberin eines Hotels und Restaurants nutzte die Zeit der behördlichen Schliessung ihres Betriebes während der Covid-19-Pandemie für Renovationsarbeiten. Trotzdem wollte sie Kurzarbeitsentschädigung beziehen. Ihre Begründung, sie hätte sich wegen der Schliessung zur Renovation entschieden und diese Zeit entsprechend nutzen wollen, wurde nicht anerkannt.
iusNet AR-SVR 20.09.2023

Bestimmbarkeit des Arbeitsausfalls für Kurzarbeitsentschädigung

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Der Strassenverkäuferinnen und -verkäufer beschäftigende Verein A. reichte am 19. März 2020 eine Voranmeldung von Kurzarbeit ein. Er begründete diese im Wesentlichen mit Einschränkungen in seinen Tätigkeiten aufgrund der Covid-19-Pandemie bzw. der vom Bundesrat infolge der Pandemie verordneten Massnahmen. Die Kantonale Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung verneinte einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Strassenverkäuferinnen und -verkäufer, da diese nicht in einem Arbeitsverhältnis zum Verein stünden.
iusNet AR-SVR 14.09.2023

Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner)

Gesetzgebung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Arbeitslosenversicherung
Arbeitsschutzrecht
Am 10. Juni 2022 wurde das Eidgenössiche Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vom Bundesrat beauftragt, die Vernehmlassung zur Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes zu eröffnen. Die Vorlage ist nun bei den Kantonen, den politischen Parteien, gesamtschweizerischen Dachverbänden sowie interessierte Organisationen. Die Vernehmlassungsfrist endet am Mittwoch, 21. September 2022.
iusNet AR-SVR 18.07.2022

Ferien- und Feiertagsanteil auch im summarischen Verfahren in die KAE einzuberechnen

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Bei der Bemessung der Kurzarbeitsentschädigung im summarischen Abrechnungsverfahren für Mitarbeitende im Monatslohn sind wegen der Rechtsgleichheit Ferien- und Feiertagsanteile miteinzuberechnen.
iusNet AR-SVR 31.01.2022

Arbeitgeberkündigung nach Kurzarbeit

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Eine zeitgemässe Einordnung

Die arbeitsrechtliche Ansicht, dass der Arbeitgeber den Lohn rückwirkend von 80% auf 100% aufzahlen muss, wenn er den Arbeitnehmenden nach der Kurzarbeit entlässt, gefährdet das sozialversicherungsrechtliche Institut der Kurzarbeitsentschädigung. Auch ohne Aufzahlung bei einer anschliessenden Entlassung liegt die Kurzarbeit im Interesse der Mitarbeitenden, denn die Arbeitnehmenden gingen vorübergehend des Alterssparens verlustig, wenn der Arbeitgeber mit Blick auf die Risikokalkulation diese «sicherheitshalber» entliesse anstatt auf den Versuch des Erhalts der Arbeitsplätze zu setzen.
Markus Hugentobler
iusNet AR-SVR 19.11.2021

Coronavirus: Summarisches Abrechnungsverfahren bei Kurzarbeit verlängert

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Am 1. Oktober 2021 hat der Bundesrat beschlossen, das summarische Abrechnungsverfahren für Kurzarbeitsentschädigungen (KAE) zu verlängern. Diese Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung tritt per sofort in Kraft und wird von den Kantonen, Dachverbänden der Sozialpartner und den zuständigen parlamentarischen Kommissionen mehrheitlich befürwortet.
iusNet AR-SVR 19.10.2021

Keine Kurzarbeitsentschädigung für längstens 90 Tage tätige Sexarbeiter*innen

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Das Bundesgericht hob den Entscheid der Vorinstanz auf, der den Anspruch von Sexarbeiter*innen, die längstens 90 Tage in der Schweiz tätig sind, grundsätzlich bejahte.
iusNet AR-SVR 10.08.2021

Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmende von ausländischen Arbeitgebenden

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
In diesem, zur Publikation vorgesehenen Urteil, stellte das Bundesgericht fest, dass die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie trotz Sitz der X. Ltd. im Vereinigten Königreich einen grundsätzlichen Anspruch der angemeldeten Arbeitnehmerin auf Kurzarbeitsentschädigung nach AVIG bejaht hat.
iusNet AR-SVR 24.05.2021

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