Kosten für Gutachten muss durch Vorsorgeeinrichtung bezahlt werden

Rechtsprechung

9C_325/2024

Bundesgericht

Kosten für Gutachten muss durch Vorsorgeeinrichtung bezahlt werden

9C_325/2024 (zur Publikation vorgesehen)

Der Beschwerdegegner klagte erfolgreich vor der Vorinstanz gegen die Stiftung Auffangeinrichtung, dass sie ihm rückwirkend eine ganze Invalidenrente auf der Grundlage eines Invaliditätsgrads von 100% auszurichten musste, zuzüglich Verzugszins. Zudem sollte die Stiftung die Kosten für das von der Vorinstanz beauftragte asim-Gutachten tragen. Die Stiftung wehrte sich vor Bundesgericht dagegen.

Umstrittene Gutachten der PMEDA AG

Fachbeitrag

Invalidenversicherung

Umstrittene Gutachten der PMEDA AG

Neue Rechtsprechung des Bundesgerichts

Die medizinischen Gutachten der PMEDA AG waren seit Jahren umstritten. Von verschiedener Seite wurde bemängelt, dass die Gutachten der PMEDA AG stets zu Gunsten der Sozialversicherer ausgehen würden, zudem seien sie qualitativ fragwürdig. Aus diesem Grund wurden der PMEDA AG die Aufträge entzogen. Nun fragt sich, wie medizinische Gutachten der PMEDA AG in aktuell hängigen IV-Verfahren beweisrechtlich zu bewerten sind und ob sich rechtskräftig abgeschlossene IV-Verfahren in Revision ziehen lassen können. Auf beide Fragen hat das Bundesgericht in den letzten Monaten klare Antworten gefunden.

Marco Weiss

Einigung mit der IV bezüglich medizinischem Gutachter

Kommentierung

Invalidenversicherung

Einigung mit der IV bezüglich medizinischem Gutachter

Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 29.1.2024, 5V 23 203

Die Wahl des Gutachters bei medizinischen Begutachtungen in der Invalidenversicherung bietet immer wieder Anlass zu Diskussionen. RA lic. iur. Christian Haag befasst sich mit einem Urteil des Kantonsgerichts Luzern, welches die Wahl des psychiatrischen Gutachters zum Inhalt hat.

Christian Haag

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht | Le point sur le droit des assurances sociales

Fachbeitrag

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht | Le point sur le droit des assurances sociales

Berichtszeitraum September 2020 bis September 2021

Wie in anderen Rechtsgebieten schreitet auch im Sozialversicherungsrecht die Rechtsetzung stetig voran. Dabei zeigen die parlamentarischen Beratungen in wohl vermehrtem Masse, dass Kompromisse weniger gefunden werden als zuvor und dass damit die weitere Entwicklung im Sozialversicherungsrecht eher verlangsamt wird. Im Folgenden wird auf einige zentrale Projekte hingewiesen.

Kosten für ein Gutachten im Aufsichtsbeschwerdeverfahren gegen eine Personalvorsorgestiftung

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

9C_440/2020

Bundesgericht

Kosten für ein Gutachten im Aufsichtsbeschwerdeverfahren gegen eine Personalvorsorgestiftung

9C_440/2020 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Kosten für ein Gutachten, welches die Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht im Rahmen eines Aufsichtsbeschwerdeverfahrens in Auftrag gegeben hatte, durch die beaufsichtigte Institution zu tragen sind.

Präzisierung der Rechtsprechung zu Hilfstätigkeiten im Rahmen der Gutachtenserstellung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_413/2019

Bundesgericht

Präzisierung der Rechtsprechung zu Hilfstätigkeiten im Rahmen der Gutachtenserstellung

9C_413/2019 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht festgestellt, dass Ärzte, welche die Anamnese erheben, das medizinische Dossier analysieren und zusammenfassen sowie den Text auf Schlüssigkeit der Folgerungen überprüfen, nicht als Hilfspersonen im Sinne der diesbezüglichen Rechtsprechung zu qualifizieren und daher der versicherten Person mit Namen bekannt gegeben werden müssen.

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

Kommentierung

Invalidenversicherung

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

In diesem Beitrag geht Christian Haag der äusserst aktuellen Thematik nach, wie das BSV mit dem Umstand verfährt, wenn für eine medizinische Begutachtung Gutachterpersonen ausgewählt werden, welche die vom BSV selber festgesetzten fachlichen Mindestanforderungen nicht erfüllen. Der Beitrag zeigt damit insbesondere, dass im Gutachterwesen im Hinblick auf die mit BGE 137 V 210 postulierte Verfahrensfairness noch deutliches Verbesserungspotential besteht.

Christian Haag

IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

IVG Änderung - Weiterentwicklung der IV (17.022)

Ständerat heisst geplante IV-Revision gut.

Zur Rolle von Mini-ICF-APP-Ratings bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_157/2019

Bundesgericht

Zur Rolle von Mini-ICF-APP-Ratings bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

9C_157/2019

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil äusserte sich das Bundesgericht zum Stellenwert von Mini-ICF-APP-Ratings bei der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit.

Anordnung einer Disziplinarmassnahme gegen einen Zahnarzt

Rechtsprechung

Arbeitsschutzrecht

2C_222/2019

Bundesgericht

Anordnung einer Disziplinarmassnahme gegen einen Zahnarzt

2C_222/2019

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob der gegen einen Zahnarzt ausgesprochene Verweis als Disziplinarmassnahme wegen Verletzung der Berufspflicht der sorgfältigen Berufsausübung und des Verstosses gegen Medizinalberufegesetz rechtens war.

Gutachten