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Gutachten

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht | Le point sur le droit des assurances sociales

Fachbeitrag
Wie in anderen Rechtsgebieten schreitet auch im Sozialversicherungsrecht die Rechtsetzung stetig voran. Dabei zeigen die parlamentarischen Beratungen in wohl vermehrtem Masse, dass Kompromisse weniger gefunden werden als zuvor und dass damit die weitere Entwicklung im Sozialversicherungsrecht eher verlangsamt wird. Im Folgenden wird auf einige zentrale Projekte hingewiesen.
SJZ-RSJ 23/2021 | S. 1120

Kosten für ein Gutachten im Aufsichtsbeschwerdeverfahren gegen eine Personalvorsorgestiftung

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Kosten für ein Gutachten, welches die Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht im Rahmen eines Aufsichtsbeschwerdeverfahrens in Auftrag gegeben hatte, durch die beaufsichtigte Institution zu tragen sind.
iusNet AR-SVR 23.06.2021

Präzisierung der Rechtsprechung zu Hilfstätigkeiten im Rahmen der Gutachtenserstellung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht festgestellt, dass Ärzte, welche die Anamnese erheben, das medizinische Dossier analysieren und zusammenfassen sowie den Text auf Schlüssigkeit der Folgerungen überprüfen, nicht als Hilfspersonen im Sinne der diesbezüglichen Rechtsprechung zu qualifizieren und daher der versicherten Person mit Namen bekannt gegeben werden müssen.
iusNet AR-SVR 23.01.2020

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

Kommentierung
Invalidenversicherung
In diesem Beitrag geht Christian Haag der äusserst aktuellen Thematik nach, wie das BSV mit dem Umstand verfährt, wenn für eine medizinische Begutachtung Gutachterpersonen ausgewählt werden, welche die vom BSV selber festgesetzten fachlichen Mindestanforderungen nicht erfüllen. Der Beitrag zeigt damit insbesondere, dass im Gutachterwesen im Hinblick auf die mit BGE 137 V 210 postulierte Verfahrensfairness noch deutliches Verbesserungspotential besteht.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 23.01.2020

Zur Rolle von Mini-ICF-APP-Ratings bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil äusserte sich das Bundesgericht zum Stellenwert von Mini-ICF-APP-Ratings bei der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit.
iusNet AR-SVR 22.11.2019

Anordnung einer Disziplinarmassnahme gegen einen Zahnarzt

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob der gegen einen Zahnarzt ausgesprochene Verweis als Disziplinarmassnahme wegen Verletzung der Berufspflicht der sorgfältigen Berufsausübung und des Verstosses gegen Medizinalberufegesetz rechtens war.
iusNet AR-SVR 21.08.2019

Zur Verwertung von Teilaspekten medizinischer Gutachten im Rahmen der freien Beweiswürdigung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die kantonalen Gerichte medizinischen Gutachten im Grundsatz Beweiswert einräumen können, in bestimmten Teilaspekten aber von den Einschätzungen in dieser Expertise abweichen können.
iusNet AR-SVR 29.07.2019

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Kommentierung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Die BGer-Urteile 1C_461/2017 und 1C_467/2017 vom 27. Juni 2018 enthalten eine vorsichtig formulierte Empfehlung an die kantonalen IV-Stellen, Statistiken über die von Gutachtern attestierten Arbeitsunfähigkeiten zu führen. Philipp Egli nimmt diese Empfehlung in seiner Kommentierung auf und weist auf die Notwendigkeit einer Qualitätssicherung durch Transparenz hin.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 27.08.2018

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