iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Gutachten

Einsicht in statistische Angaben zu IV-Gutachten (1C_461/2017, zur Publikation vorgesehen; 1C_467/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht (I. öffentlich-rechtliche Abteilung) bejahte grundsätzlich ein schutzwürdiges Interesse einer versicherten Person zur Einsichtnahme in statistische Daten über die Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeiten durch IV-Gutachter (einzelne Gutachter wie MEDAS), sofern mit deren Beizug im konkreten Fall gerechnet werden muss. Grundlage ist das kantonale Öffentlichkeitsgesetz.
iusNet AR-SVR 31.07.2018

Ausstandsgesuch bei Gerichtsgutachten (PMEDA) (8C_863/2017)

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Das Bundesgericht tritt auf eine Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss nicht ein, mit dem die Gutachterstelle PMEDA einen Auftrag für ein Gerichtsgutachten in der Unfallversicherung erhielt. Weder gilt der medizinische und fachliche Leiter der PMEDA als voreingenommen, noch begründet der Vorwurf von "fliegenden Gutachtern" (deutschen Ärzten) einen Ausstandsgrund. Weiter liegt in der gerichtlichen Anordnung eines Gutachtens in der Regel kein "nicht wiedergutzumachender Nachteil" im Sinne von Art. 93 BGG.
iusNet AR-SVR 07.05.2018

Vorübergehender Entzug der Betriebsbewilligung einer Gutachterstelle (2C_32/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Unfallversicherung
Das Bundesgericht schützte den vorübergehenden Entzug der Betriebsbewilligung einer Genfer Gutachterstelle. Der leitende Arzt hatte Dutzende Gutachten geändert, ohne die begutachteten Personen gesehen und ohne die Zustimmung des Gutachters eingeholt zu haben.
iusNet AR-SVR 10.03.2018

Indikatorenkatalog und fachmedizinische Leitlinien (8C_260/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht äussert sich zum Verhältnis zwischen Indikatorenkatalog (BGE 141 V 281) und fachmedizinischen Begutachtungsleitlinien: Die neuen Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP) können die Indikatoren für eine strukturierte Beurteilung des Beweisthemas nicht überholen.
iusNet AR-SVR 31.12.2017

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Kommentierung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Die Vorlage zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung sieht eine Anpassung von Art. 44 ATSG vor. Der Vorschlag des Bundesrates vermag jedoch in mehrfacher Hinsicht nicht zu überzeugen. So soll namentlich das Unabhängigkeitserfordernis für medizinische Sachverständige gestrichen werden. Der Kommentar nimmt diese und andere Mängel auf, würdigt die Vorlage kritisch und macht Vorschläge zur dringend angezeigten Stärkung der aufsichtsmässigen Qualitätssicherung.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 18.12.2017

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob bei MEDAS-Gutachten das einschlägige Merkblatt die vorgängige Zustellung des Fragenkatalogs ersetzt. Gemäss Entscheid geht aus dem Merkblatt implizit hervor, welche Fragen gestellt werden (können).
iusNet AR-SVR 22.11.2017

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