iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Gesundheitsschutz

Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Ausnahme für Arbeitnehmende von neu gegründeten Betrieben)

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
In Umsetzung der parlamentarischen Initiative 16.442, verabschiedete die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Nationalrates am 24. Oktober 2022 einen Vorentwurf zur Änderung des Arbeitsgesetzes (ArG). Die Vernehmlassung endet am Freitag, 3. März 2023.
iusNet AR - SVR 17.11.2022

Die Impfpflicht am Arbeitsplatz

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Öffentliches Personalrecht

Erkenntnisse aus Pandemiezeiten

Darf der Arbeitgeber eine Impfpflicht anordnen? Müssen die Arbeitnehmer*innen bei der Arbeit Masken tragen? Diese Fragen werden nach fast zweieinhalb Jahren Covid-Pandemie gerade auch mit Hinblick auf die kommenden Herbst- und Wintermonate mit neuer Aktualität diskutiert. Anhand der Impfpflicht bespricht Rechtsanwalt Christian Jungen die Grundlagen des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz und welche Erkenntnisse aus der aktuellen Diskussion erhellen.
Christian Jungen
iusNet AR-SVR 15.07.2022

Verhalten des Arbeitgebers nicht kausal für Gesundheitsstörung des Arbeitnehmers

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Verhalten des Arbeitgebers im Kontext von finanziellen Unregelmässigkeiten im Betrieb war nicht ursächlich für die Gesundheitsstörung des Arbeitnehmers.
iusNet AR-SVR 27.06.2022

Bundesrat genehmigt Präzisierung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Der Bundesrat hat am 2. Februar 2022 die Verordnungsänderung zur Präzisierung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen (ArGV 1 und ArGV 2) genehmigt. Die breit abgestützte Revision hatte zum Ziel, die Rechtsanwendung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen zu vereinfachen und diese an die geltende Praxis anzupassen.
iusNet AR-SVR 19.02.2022

Änderung der Arbeitszeiten und Koalitionsfreiheit

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Einsitznahme des Dachverbandes verschiedener Gewerkschaften in paritätischer Kommission wahrt rechtliches Gehör. Im Kapitel "Arbeits- und Ruhezeit" der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz enthaltenen Bestimmungen sind nicht im Anwendungsbereich von Art. 3a ArG enthalten.
iusNet AR-SVR 07.01.2022

Die Covid-Pandemie

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

ein Update für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Die Corona-Pandemie hat viele Betriebe damit konfrontiert, dass sie am Arbeitsplatz Verantwortung für die Gesundheit ihrer Mitarbeitenden haben. Vielen scheint nicht bewusst zu sein, dass das eine rechtliche Pflicht ist und nicht in ihrem Belieben steht. RAin Dr. iur. Sabine Steiger-Sackmann lässt die vergangenen Monate mit Blick auf die Massnahmen des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz Revue passieren und erinnert die Arbeitgebenden daran, dass die Gesundheitsschutzpflichten nicht nur zu Pandemie-Zeiten gelten.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 06.05.2021

Arbeitsplatz ohne natürliche Beleuchtung braucht nicht zwingend ein Kontaktfenster

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht stellte klar, dass zwischen Arbeitsplätzen mit natürlichem Tageslicht und solchen mit Sicht ins Freie zu unterscheiden sei, was sich auf die Zulässigkeitsvoraussetzungen auswirke. Vorliegend sei insbesondere die Verhältnismässigkeitsprüfung in Bezug auf den Einbau eines Kontaktfensters nicht durchgeführt worden, weshalb das vorinstanzliche Urteil aufgehoben und zurückgewiesen wurde.
iusNet AR-SVR 08.07.2020

Arbeitsunfall mit Invaliditätsfolge und vertragliche Verwantwortung des Arbeitgebers

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht verneinte eine Verletzung der arbeitsvertraglichen Gesundheitsschutzvorschriften, nachdem sich ein Arbeitnehmer mit einer Stanzmaschine zweimal an den Fingern verletzte.
iusNet AR-SVR 19.05.2020

Defizite im ArG-Vollzug werden in Zeiten von Corona offensichtlich

Kommentierung
Arbeitsschutzrecht
Die Suva hat vom Bundesrat Ende März den Auftrag erhalten, die Empfehlungen betreffend Hygiene und sozialer Distanz auf Baustellen und in der Industrie zu kontrollieren. Offenbar sind die kantonalen Arbeitsinspektorate, die eigentlich aufgrund des Arbeitsgesetzes zuständig wären, dazu nicht in der Lage. Neben einer Darstellung des Status quo zeigt der Beitrag mögliche Ansätze auf, um die Vollzugs-Probleme im Bereich des Gesundheitsschutzes integral zu lösen.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 24.04.2020

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