iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Gesundheitsschutz

Änderung der Arbeitszeiten und Koalitionsfreiheit

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Einsitznahme des Dachverbandes verschiedener Gewerkschaften in paritätischer Kommission wahrt rechtliches Gehör. Im Kapitel "Arbeits- und Ruhezeit" der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz enthaltenen Bestimmungen sind nicht im Anwendungsbereich von Art. 3a ArG enthalten.
iusNet AR-SVR 07.01.2022

Die Covid-Pandemie

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

ein Update für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Die Corona-Pandemie hat viele Betriebe damit konfrontiert, dass sie am Arbeitsplatz Verantwortung für die Gesundheit ihrer Mitarbeitenden haben. Vielen scheint nicht bewusst zu sein, dass das eine rechtliche Pflicht ist und nicht in ihrem Belieben steht. RAin Dr. iur. Sabine Steiger-Sackmann lässt die vergangenen Monate mit Blick auf die Massnahmen des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz Revue passieren und erinnert die Arbeitgebenden daran, dass die Gesundheitsschutzpflichten nicht nur zu Pandemie-Zeiten gelten.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 06.05.2021

Arbeitsplatz ohne natürliche Beleuchtung braucht nicht zwingend ein Kontaktfenster

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht stellte klar, dass zwischen Arbeitsplätzen mit natürlichem Tageslicht und solchen mit Sicht ins Freie zu unterscheiden sei, was sich auf die Zulässigkeitsvoraussetzungen auswirke. Vorliegend sei insbesondere die Verhältnismässigkeitsprüfung in Bezug auf den Einbau eines Kontaktfensters nicht durchgeführt worden, weshalb das vorinstanzliche Urteil aufgehoben und zurückgewiesen wurde.
iusNet AR-SVR 08.07.2020

Arbeitsunfall mit Invaliditätsfolge und vertragliche Verwantwortung des Arbeitgebers

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht verneinte eine Verletzung der arbeitsvertraglichen Gesundheitsschutzvorschriften, nachdem sich ein Arbeitnehmer mit einer Stanzmaschine zweimal an den Fingern verletzte.
iusNet AR-SVR 19.05.2020

Defizite im ArG-Vollzug werden in Zeiten von Corona offensichtlich

Kommentierung
Arbeitsschutzrecht
Die Suva hat vom Bundesrat Ende März den Auftrag erhalten, die Empfehlungen betreffend Hygiene und sozialer Distanz auf Baustellen und in der Industrie zu kontrollieren. Offenbar sind die kantonalen Arbeitsinspektorate, die eigentlich aufgrund des Arbeitsgesetzes zuständig wären, dazu nicht in der Lage. Neben einer Darstellung des Status quo zeigt der Beitrag mögliche Ansätze auf, um die Vollzugs-Probleme im Bereich des Gesundheitsschutzes integral zu lösen.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 24.04.2020

Vogel-Strauss-Justiz?

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Kommentierung Urteil des Bundesgerichts 4A_293/2019 vom 22. Oktober 2019

Ein Unternehmen foutierte sich jahrelang um die Gesundheit seiner Mitarbeitenden. Die Kündigung des in der Folge erkrankten Arbeitnehmers ist aber nur dann missbräuchlich, wenn er den Beweis erbringt, dass seine Arbeitgeberin wusste, dass die Krankheit durch ihre Fürsorgepflichtverletzung hervorgerufen wurde. Wie kommt es zu einem solch eigenartigen Entscheid?
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 13.12.2019

Umfassende Aufzeichnung der Arbeitszeit

Rechtsprechung
Internationales Arbeitsrecht

C‑55/18, ECLI:EU:C:2019:87

Der EuGH verlangt vor dem Hintergrund des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit am Arbeitsplatz, dass Unternehmen in der EU die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmenden genau erfassen. Dies gilt unabhängig von der Tätigkeit gleichermassen für Büroangestellte, Aussendienstmitarbeiter und für Personen, die im Home-Office tätig sind. Die Vorgaben ähneln denjenigen des schweizerischen ArG.
iusNet AR-SVR 16.05.2019

Stresshaftung im öffentlichen Personalrecht (A_4147/2016)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Fürsorgepflicht und krankmachende Arbeitsbedingungen im öffentlichen Personalrecht. Bei der Frage, ob das Unterlassen von erforderlichen Schutzmassnahmen aufgrund (des hier analog geltenden) Art. 328 OR widerrechtlich erfolgt sei, räumte des Gericht den Arbeitgebenden einen «nicht unerheblichen Beurteilungs- und Ermessensspielraum» ein. Eigenverantwortung der Angestellten.
iusNet AR-SVR 13.09.2017

Haftung für krankmachende Arbeitsbedingungen

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht
Es gibt wenig Urteile zur Haftung für krankmachende Arbeitsbedingungen. Umso bedeutsamer sind aus Sicht der psychischen Gesundheitsprävention einige Erwägungen in diesem Urteil. Der Entscheid irritiert jedoch, weil der Eindruck entsteht, Haftung spiele effektiv erst bei der Verletzung einer erhöhten Fürsorgepflicht eine Rolle. Eine kritische Würdigung des Entscheids ist daher angezeigt.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 13.09.2017