Verletzung der Treuepflicht durch Nichtbefolgung der Covid19-Massnahmen

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_372/2023

Bundesgericht

Verletzung der Treuepflicht durch Nichtbefolgung der Covid19-Massnahmen

8C_372/2023

A. war seit September 2002 an der heutigen Berufsfachschule X. angestellt. Nach einer schriftlichen Verwarnung/Dienstanweisung und einer Verfügung betreffend vorsorgliche Einstellung im Amt mit Gewährung des rechtlichen Gehörs löste die Berufsfachschule X. das Arbeitsverhältnis auf.

Auswirkungen von Telearbeit/Homeoffice auf die Sozialversicherungen im internationalen Kontext: Verlängerung der Sonderregelung bis Ende 2022

Gesetzgebung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Arbeitsschutzrecht

Auswirkungen von Telearbeit/Homeoffice auf die Sozialversicherungen im internationalen Kontext: Verlängerung der Sonderregelung bis Ende 2022

Medienmitteilung vom 23. Juni 2022

Die Mitglieder der EU-Verwaltungskommission für die Koordinierung der nationalen Systeme der sozialen Sicherheit, entschieden sich am 14. Juni 2022 die flexible Anwendung der Unterstellungsregeln bei Telearbeit/Homeoffice bis zum 31. Dezember 2022 zu verlängern. Die flexible Anwendung wird auch im Rahmen des FZA und des EFTA-Übereinkommens verlängert und gilt somit auch für die Schweiz.

Coronavirus: Änderungen und Referendum COVID-19-Gesetz

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Coronavirus: Änderungen und Referendum COVID-19-Gesetz

Medienmitteilung vom 18. März 2021

Das Parlament hat das Covid-19-Gesetz in der Frühjahressession zum zweiten Mal angepasst und somit auf die laufenden Entwicklungen der Corona-Krise reagiert. Es wurden Änderungen im Bereich der Härtefallprogramme, Kurzarbeitsentschädigung und Veranstaltungen getroffen. Zudem wurde am 2. März 2021 das Zustandekommen des Referendums gegen das Covid-19-Gesetz bestätigt. Dieses kommt voraussichtlich am nächsten Abstimmungssonntag, 13. Juni 2021 zur Abstimmung.

Coronavirus: Bundesrat erweitert Unterstützung für grössere Unternehmen und Arbeitslose

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Coronavirus: Bundesrat erweitert Unterstützung für grössere Unternehmen und Arbeitslose

Botschaft vom 17. Februar 2021

An seiner Sitzung vom 17. Februar 2021 hat der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des Covid-19-Gesetzes verabschiedet. In dieser unterbreitet der Bundesrat dem Parlament unter anderem eine Aufstockung des Härtefallprogramms auf 10 Milliarden Franken. Nebst dieser Aufstockung werden Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes und der Kurzarbeitsentschädigung vorgeschlagen.

Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet

Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Epidemie abzufedern, soll der Bund die Arbeitslosenversicherung (ALV) mit mehreren Milliarden Franken unterstützen. Um die notwendigen Anpassungen durchzuführen, hat der Bundesrat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zum Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eröffnet.

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Kommentierung

Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Verfahren bei Antrag und Abrechnung von Kurzarbeitsentschädigung

Dr. iur. Barbara Kupfer Bucher befasst sich in ihrem konzisen Beitrag mit den spezifischen Modalitäten rund um die Kurzarbeitsentschädigung in der Coronazeit, würdigt sie kritisch und weist auf künftige Schwierigkeiten hin, die das summarische Verfahren bei Antrag und Abrechnung möglicherweise mit sich bringen wird.

Barbara Kupfer Bucher

Drohende Überschuldung der ALV, Änderungen beim Anrecht auf Kurzarbeit und wieder gewöhnliche Arbeitsbedingungen für Gesundheitspersonal

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Arbeitslosenversicherung

Drohende Überschuldung der ALV, Änderungen beim Anrecht auf Kurzarbeit und wieder gewöhnliche Arbeitsbedingungen für Gesundheitspersonal

Sitzung des Bundesrates vom 20. Mai 2020 | Medienmitteilung zur ALV vom 20. Mai 2020

An seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 hat sich der Bundesrat zur Lage der Arbeitslosenversicherung geäussert sowie einige Sonderregelungen in Bezug auf Kurzarbeit und Arbeitsbedingungen des Gesundheitspersonals aufgehoben. Lehrlinge und Arbeitnehmende in arbeitgeberähnlicher Position haben ab Ende Mai 2020 kein Anrecht mehr auf Kurzarbeit. Ab Anfang Juni gelten wieder die gewöhnlichen Arbeitsbedingungen für das Gesundheitspersonal in Covid-19-Spitalabteilungen mit gesetzlichen Ruhezeiten und Schichtbetrieb.

Bundesrat erlässt Covid-19-Verordnung betreffend familienergänzende Kinderbetreuung

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Bundesrat erlässt Covid-19-Verordnung betreffend familienergänzende Kinderbetreuung

Medienmitteilung des Bundesrates vom 20. Mai 2020 | Covid-19-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung

Der Bund will Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung unterstützen, die infolge der Coronakrise Ertragsausfälle erlitten haben. An seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 hat der Bundesrat die "Verordnung über die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) auf die institutionelle familienergänzende Kinderbetreuung" (Covid-19-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung) erlassen.

Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und Konsequenzen in Bezug auf die Kurzarbeit (COVID-19)

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitslosenversicherung

Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und Konsequenzen in Bezug auf die Kurzarbeit (COVID-19)

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Merkblatt für Arbeitgeber, Stand per 11. Mai 2020

Trotz Lockerungen der zum Schutz der Bevölkerung erlassenen Massnahmen in den Notverordnungen des Bundesrates, sind Arbeitgeber weiterhin in der Pflicht, Ihren Arbeitnehmenden einen umfassenden Schutz vor den Risiken einer Pandemie zu gewährleisten. Beim Staatssekretariat für Wirtschaft SECO finden sich dazu verschiedene Merkblätter sowie Hinweise auf Konsequenzen in Bezug auf die Kurzarbeit.

Schrittweise Lockerung der Corona-bedingten Einreise- und Zulassungsbeschränkungen für Erwerbstätige

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Internationales Arbeitsrecht

Schrittweise Lockerung der Corona-bedingten Einreise- und Zulassungsbeschränkungen für Erwerbstätige

Medienmitteilung des Bundesrats vom 8. Mai 2020 / Rundschreiben des SEM per 11. Mai 2020

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Mai Anpassungen der Covid-19 Verordnung 2 zur Lockerung der Einreise- und Zulassungsbeschränkungen für Erwerbstätige beschlossen. Diese werden parallel zu den wirtschaftlichen Lockerungen am 11. Mai 2020 in Kraft treten. Das Staatssekretariat für Migration, SEM hat zudem ein revidiertes Rundschreiben mit weiteren Präzisierungen verschickt.

Coronavirus