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Verletzung der Treuepflicht durch Nichtbefolgung der Covid19-Massnahmen

Verletzung der Treuepflicht durch Nichtbefolgung der Covid19-Massnahmen

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Verletzung der Treuepflicht durch Nichtbefolgung der Covid19-Massnahmen

A. habe durch mehrfache Verstösse gegen im Zusammenhang mit Covidmassnahmen getroffene Dienstanweisungen sowie mangelnde Bereitschaft zur Änderung ihres Verhaltens die Treuepflicht verletzt und sich ungebührlich sowie unkollegial verhalten.

Die Schulleitung der Berufsfachschule X. hatte im Rahmen des Covidschutzkonzepts nach Erlaubnis des Mittelschul- und Berufsbildungsamts rechtmässig eine generelle Maskentragpflicht auch während des Unterrichts angeordnet und die Lehrpersonen sowie die weiteren Mitarbeitenden um möglichst rasche Umsetzung dieser Massnahme gebeten. Entsprechend wäre die Beschwerdeführerin gehalten gewesen, die Maskentragpflicht für Schülerinnen und Schüler um- bzw. durchzusetzen, was sie trotz mehrfacher Aufforderung nicht bzw. nur ungenügend getan habe. Namentlich habe sie einen Tag nach Anordnung der Massnahme im Unterricht ein kontroverses Video gezeigt, das den Fokus auf die (angeblich) gesundheitsschädigende Wirkung der Maskentragpflicht gelegt habe. Zudem habe sie sich gegenüber der Schulleitung sowie einer grossen Anzahl von Schülerinnen und Schülern kritisch über die Maskentragpflicht geäussert, das angeordnete Schutzkonzept in Frage gestellt...

iusNet AR-SVR 23.08.2023

 

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