iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Arbeitslosenentschädigung

Coronavirus: Bundesrat erweitert Unterstützung für grössere Unternehmen und Arbeitslose

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
An seiner Sitzung vom 17. Februar 2021 hat der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des Covid-19-Gesetzes verabschiedet. In dieser unterbreitet der Bundesrat dem Parlament unter anderem eine Aufstockung des Härtefallprogramms auf 10 Milliarden Franken. Nebst dieser Aufstockung werden Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes und der Kurzarbeitsentschädigung vorgeschlagen.
iusNet AR-SVR 19.02.2021

Verlängerung der vereinfachten Regelungen der Arbeitslosenversicherung

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Der Bundesrat hat am 26. August 2020 entschieden, dass die vereinfachten Regelungen der Arbeitslosenversicherungen bis Ende Jahr verlängert werden. Die Anpassung trat am 1. September 2020 in Kraft.
iusNet AR-SVR 24.09.2020

Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Epidemie abzufedern, soll der Bund die Arbeitslosenversicherung (ALV) mit mehreren Milliarden Franken unterstützen. Um die notwendigen Anpassungen durchzuführen, hat der Bundesrat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zum Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eröffnet.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Eröffnung der Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Am 1. Juli 2020 wurde vom Bundesrat die Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und der neuen Informationssystemeverordnung (ALV-IsV) eröffnet. Die Verordnungen sollen die notwendigen Grundlagen schaffen, um die Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) umzusetzen. Der Schwerpunkt liegt dabei im Bereich des E-Government.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Änderung Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG)

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung

Schlussabstimmung des Parlamentes am 19. Juni 2020

Das Parlament hat am 19. Juni 2020 Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) verabschiedet. Zusammenfassend müssen Angestellte während des Bezugs von Kurzarbeits- oder Schlechtwetterentschädigung keine Zwischenbeschäftigung mehr suchen.
iusNet AR-SVR 26.06.2020

Ständerat für Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Gesetzgebung
Ergänzungsleistungen
Arbeitslosenversicherung
Am 12. Dezember 2019 hat der Ständerat sich dafür ausgesprochen, dass Personen ab 60 Jahren, die von der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert werden, zur ordentlichen Pensionierung eine Überbrückungsleistung erhalten sollen. Er hat dem Entwurf für ein Bundesgesetz mit Abweichungen zugestimmt.
iusNet AR-SVR 13.12.2019

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung
Dr. Barbara Kupfer Bucher kommentiert das interessante, zur Publikation vorgesehene Urteil 8C_427/2018, in welchem sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandersetzt, nach welchen Kriterien Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zu unterscheiden sind.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung
Berufliche Vorsorge
Der gleichzeitige Bezug von Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge ist möglich bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber oder wenn eine zwingende statutarische Regelung der beruflichen Vorsorge vorliegt (objektive Gründe). Im vorliegenden Entscheid führte auch der (gewünschte) Rücktritt aus dem Arbeitsmarkt nach Ablauf einer befristeten Stelle zum (teilweisen) Anspruch, da die Rente während einer gewissen Zeit auf 50% beschränkt war und dadurch ein nachvollziehbares Interesse an einer weiteren Berufstätigkeit vorlag.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 23.03.2018

Arbeitslosentaggeld für vorzeitig pensionierte Personen (8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
In diesem zur Publikation bestimmten Urteil befasst sich das Bundesgericht mit dem Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung eines vorzeitig pensionierten Versicherten, der in einer einjährigen Übergangszeit nur eine Teil-Altersrente beziehen konnte und weiterhin erwerbstätig sein wollte. Das Bundesgericht lässt hinsichtlich der Beitragszeit die Grundregel von Art. 13 Abs. 1 AVIG und nicht die strengeren Anforderungen nach Art. 12 Abs. 1 AVIV greifen, womit ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht.
iusNet AR-SVR 25.01.2018

Anrechenbarer Arbeitsausfall bei Arbeit auf Abruf (8C_532/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Das Bundesgericht äussert sich zum Anspruch auf Arbeitslosentschädigung bei Arbeit auf Abruf. Ein anrechenbarer Ausfall an Arbeitszeit kann grundsätzlich nur entstehen, wenn zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine wöchentliche Normalarbeitszeit vereinbart war. Ausnahmsweise wird davon abgewichen, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war. Der Beobachtungszeitraum kann dabei umso kürzer sein, je weniger die Arbeitseinsätze in den einzelnen Monaten schwanken, und er muss länger sein, wenn die Arbeitseinsätze sehr unregelmässig anfallen oder wenn die Arbeitsdauer während der einzelnen Einsätze starken Schwankungen unterworfen ist.
iusNet AR-SVR 13.11.2017

Seiten