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Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Barbara Kupfer Bucher

I. Sachverhalt

Gemäss Urteil 8C_427/2018 wurde der Versicherte im Jahr 2005 als Vizepräsident und CFO einer Aktiengesellschaft mit einem Grundgehalt von CHF 320´000.00/Jahr angestellt. Der Vertrag sah zusätzlich die Teilnahme an einem „Mitarbeiteranreizplan“ vor, mit welchem das Grundgehalt um bis zu 35% erhöht werden konnte, den Erwerb von Unternehmensanteilen sowie in einigen Fällen einen qualifizierten Ermessensbonus. Im Jahr 2013 wurde der Versicherte für ungefähr 36 Monate nach Luxemburg entsandt, wobei die Bedingungen des ursprünglichen Vertrags grösstenteils gültig blieben. Das Jahresgehalt betrug damals CHF 412´000.00/Jahr. Am 25. August 2015 wurde das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien mit einer Trennungsvereinbarung aufgelöst. Der Versicherte erhielt eine Abfindungszahlung in der Höhe von CHF 1´490´000.00, zahlbar in zwei Raten. Er beantragte daraufhin per 1. Dezember 2015 Leistungen der Arbeitslosenversicherung, die ihm verweigert wurden. Die Abfindung decke (als freiwillige Leistung des Arbeitgebers) einen Arbeitsausfall von 28 Monaten und 4 Tagen ab, weshalb ihm bis zum 5. April 2018 keine Arbeitslosenentschädigung zustehe. Der Versicherte machte geltend, es handle sich, insbesondere bei den Zusatzzahlungen, um Lohnbestandteile. Von der Abfindungszahlung wurde dem Versicherten lediglich der Gehaltsanspruch von 3 Monaten angerechnet (vgl. Art. 10h AVIV, „Anrechenbarer Arbeitsausfall bei vorzeitiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einvernehmen“) sowie CHF 126´000.00 (gültiger Höchstbetrag bis zum 31. Dezember 2015). Das Bundesgericht bestätigte diesen Entscheid.

II. Gesetz und Rechtsprechung

iusNet AR-SVR 24.06.2019

 

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