iusNet

Rückerstattung von Kinderrenten der beruflichen Vorsorge

Jurisprudence
Berufliche Vorsorge

9C_487/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Es bestand Einigkeit, dass der Beschwerdegegner die von der beruflichen Vorsorge ausbezahlte Invalidenrente zu Unrecht erwirkte und er diese zurückerstatten musste. Streitig war, ob er auch für die direkt an die Kindsmutter ausbezahlte Invalidenkinderrente für die Tochter rückerstattungspflichtig ist.
iusNet AR-SVR 15.08.2024

Kündigung durch unzuständige Behörde

Jurisprudence
Öffentliches Personalrecht
Einem Werkmitarbeiter einer Zürcher Gemeinde wurde durch den Gemeinderat gekündigt, wobei er seine Zuständigkeit dafür aufsichtsrechtlich begründete. Die Vorinstanz stellte die Nichtigkeit der Kündigung wegen Unzuständigkeit fest. Das Bundesgericht folgte dem Entscheid der Vorinstanz.
iusNet AR-SVR 15.08.2024

Sozialversicherungen

Agenda
Jeudi 15 août 2024 - 8:30 - Vendredi 16 août 2024 - 17:00
Nur in voller Kenntnis aller wesentlichen Sozialversicherungszweige können Sie in der täglichen Arbeit mit Klient/-innen die entscheidenden fachlichen und rechtlichen Möglichkeiten erkennen. So gelingt es Ihnen, die gegenüber der Sozialhilfe vorrangigen Sozialversicherungsansprüche für die Klient/-innen sach- und zeitgerecht vollumfänglich auszuschöpfen.

November-Tagung zum Sozialversicherungsrecht

Agenda
Jeudi 21 novembre 2024 - 8:00 - 16:30
Wie in vielen anderen Rechtsgebieten entscheidet sich die Frage, ob Ansprüche gegenüber Sozialversicherungen bestehen, weitgehend auf der Sachverhalts- und weniger auf der rechtlichen Ebene. Die Ermittlung des «rechtserheblichen» Sachverhalts ist somit ganz zentral bei der Anspruchsprüfung. Die diesjährige Novembertagung widmet daher vertieft und systematisch Thematiken im Zusammenhang mit dem Abklärungsverfahren.

St.Galler Arbeitsrechtstagung 2024

Agenda
Mardi 3 septembre 2024 - 8:45 - 17:00
Die jährlich stattfindende St.Galler Arbeitsrechtstagung des Instituts für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis an der Universität St.Gallen bietet ein Forum für praxisorientierte Weiterbildung zu ausgewählten aktuellen Themen. Zudem wird auch dem persönlichen Austausch unter den Teilnehmenden und mit den Referierenden genügend Platz eingeräumt.

Ergänzungleistungsberechnung und berufliche Vorsorge

Jurisprudence
Ergänzungsleistungen

8C_690/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Der Antrag des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen wurde abgewiesen, weil sein Vermögen zu hoch war. Er machte geltende, dass dies nur zutreffe, wenn er die Leistungen aus der beruflichen Vorsorge beziehen könne, jedoch verfüge er noch nicht über die fragliche Summe.
iusNet AR-SVR 26.07.2024

Keine Lohnfortzahlung bei Verweigerung der Mitwirkung

Jurisprudence
Öffentliches Personalrecht
Die Armee (Arbeitgeberin und Beschwerdegegnerin) ermahnte den Beschwerdeführer und forderte ihn mehrmals auf, Arztzeugnisse einzureichen und die Formulare "Ressourcenorientiertes Eingliederungsprofil" und "Entbindung von der Schweigepflicht" ausgefüllt und unterzeichnet zu retournieren, um seine Arbeitsunfähigkeit nachzuweisen. Sie verweigerte schlussendlich ihre Lohnfortzahlung, weil er seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommen würde.
iusNet AR-SVR 26.07.2024

Fristlose Kündigung nach ordentlicher Kündigung

Éclairages
Privates Individualarbeitsrecht

Kommentar zu BGer 4A_546/2023 vom 13. Mai 2024

In Urteil 4A_546/2023 vom 13. Mai 2024 befasste sich das Bundesgericht gleich mit verschiedenen Fragen materieller aber auch prozessualer Natur, u.a. mit den Anforderungen an eine fristlose Kündigung nach bereits ergangener ordentlicher Kündigung sowie der Zulässigkeit von Nebenbeschäftigungen von Arbeitnehmenden und der antizipierten Beweiswürdigung durch die Vorinstanz.
Anina Kuoni
iusNet AR-SVR 24.07.2024

Tabellenlohnabzug gemäss Art. 26bis Abs. 3 IVV bundesrechtswidrig

Jurisprudence
Invalidenversicherung

8C_823/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Die Vorinstanz wendete entgegen der bis Ende 2023 geltenden Verordnungsbestimmung Art. 26bis Abs. 3 IVV bei der IV-Grad-Bemessung des Beschwerdegegners einen Tabellenlohnabzug von 15% statt von 10% an.
iusNet AR-SVR 23.07.2024

Abliefern der Sozialversicherungsbeiträge in der Verantwortung des Geschäftsführers

Jurisprudence
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Der Beschwerdeführer war Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH, über die Konkurs eröffnet worden war. Das Konkursverfahren wurde mangels Aktiven eingestellt. Die Ausgleichskasse verpflichtete den Beschwerdeführer zur Bezahlung von Schadenersatz für entgangene Sozialversicherungsbeiträge.
iusNet AR-SVR 23.07.2024

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