iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Waren die Zeugen glaubhaft?

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

Waren die Zeugen glaubhaft?

4A_243/2024

Ein Arbeitnehmer war in Teilzeit als Küchenhilfe bei der Beschwerdeführerin angestellt, bis er die Kündigung aufgrund totaler Arbeitsunfähigkeit an seinem angestammten Arbeitsplatz erhielt. Er war aber arbeitsfähig an einem anderen Arbeitsplatz. Der Beschwerdegegner stellte verschiedene Forderungen aus Arbeitsvertrag, u.a. für geleistete, aber nicht bezahlte Überstunden und Verzicht auf Ferien.
iusnet AR-SVR 14.10.2024

Keine Betreuungsentschädigung für den Vater während des Mutterschaftsurlaubs der Mutter

Jurisprudence
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Keine Betreuungsentschädigung für den Vater während des Mutterschaftsurlaubs der Mutter

9C_596/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Der Beschwerdegegner meldete sich bei der Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber (AZA) zum Bezug einer Betreuungsentschädigung für seinen neugeborenen Sohn an. Nach erfolgter Rückfrage beim BSV wies die AZA das Leistungsbegehren mit der Begründung ab, dass die von der Kindsmutter bezogene Mutterschaftsentschädigung prioritär zum Anspruch auf eine Betreuungsentschädigung sei.
iusnet AR-SVR 29.10.2024

Ein kollegiales Verhältnis zwischen den haupt- und nebenamtlichen Mitgliedern eines Gerichtes ist kein Ausstandsgrund

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

Ein kollegiales Verhältnis zwischen den haupt- und nebenamtlichen Mitgliedern eines Gerichtes ist kein Ausstandsgrund

4A_183/2024

Eine Praktikantin (Beschwerdeführerin) klagte, dass die Beschwerdegegnerin, eine Stiftung, ihr Praktikumszeugnis und ihre Arbeitsbestätigung in einzelnen Punkten ändern soll. Zudem stellte sie den Antrag, die letzte Prozesshandlung der Vorinstanz sei durch eine neue Spruchkörperbesetzung zu wiederholen.
iusnet AR-SVR 11.10.2024

Arbeitsvertrag oder kein Arbeitsvertrag? Das ist hier die Frage!

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsvertrag oder kein Arbeitsvertrag? Das ist hier die Frage!

4A_117/2024

Das Bundesgericht musste im Fall einer Dentalhygienikerin (Beschwerdegegnerin) entscheiden, ob sie als selbständig oder unselbständig erwerbstätig zu qualifizieren war, jedoch nicht aus sozialversicherungs- oder steuerrechtlicher, sondern aus vertrags- bzw. arbeitsrechtlicher Sicht.
iusnet AR-SVR 08.10.2024

Ausbildungsvertrag und Ernennnung zum Polizeibeamten sind zwei verschiedene Paar Schuhe

Jurisprudence
Öffentliches Personalrecht

Ausbildungsvertrag und Ernennnung zum Polizeibeamten sind zwei verschiedene Paar Schuhe

1C_87/2024

Das Polizeigesetz im Kanton Genf wurde dahingehend geändert, dass die Deckung der Krankenversicherung durch den Arbeitgeber aufgehoben und mit einem monatlichen Zuschlag zum Lohn ersetzt wurde für Polizeibeamte, die zusätzliche Voraussetzungen erfüllen.
iusnet AR-SVR 23.10.2024

Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit und Kündigungsschutz

Éclairages
Öffentliches Personalrecht
Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit und Kündigungsschutz

Bundesgerichtsurteil 1C_595/2023 vom 26. März 2024

Das Bundesgericht hat einen wegweisenden Entscheid (1C_595/2023 vom 26. März 2024) in Bezug auf Kündigungen während einer arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit (nachfolgend «AAUF») erlassen. Ist ein Arbeitnehmer aufgrund eines Konfliktes am Arbeitsplatz arbeitsunfähig, kann der Kündigungsschutz entfallen. Dies wurde bereits seit geraumer Zeit in der Deutschschweiz von den kantonalen Gerichten so gehandhabt und die Sperrfristen bei einer AAUF nicht beachtet; in der Westschweiz herrscht eine andere Praxis. Nun hat das Bundesgericht sich zu dieser Frage geäussert und Klarheit geschaffen.
Leena Kriegers-Tejura
iusnet AR-SVR 29.10.2024

Harte (Arbeits-)Vertragsverhandlungen

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

Harte (Arbeits-)Vertragsverhandlungen

4A_542/2023

Der Beschwerdegegner unterzeichnete nach sechs Monaten harten Verhandlungen einen Arbeitsvertrag mit einer (ehemaligen) Gesellschaft der Beschwerdeführerin, welche nach 13 Jahren von der Beschwerdeführerin mittels Fusion übernommen wurde. Die Beschwerdeführerin kündigte dem Beschwerdegegner rund zwei Jahre später unter Wahrung der dreimonatigen Kündigungsfrist.
iusnet AR-SVR 25.09.2024

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