iusNet

Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit?

Jurisprudence
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Die Beschwerdeführerin stellt in gemeinnütziger Weise Betreuungs- und Unterstützungsdienstleistungen für eine ganzheitliche Integration von erwachsenen Menschen mit besonderen Bedürfnissen in Gastfamilien zur Verfügung. Sie schloss mit einem Ehepaar eine Vereinbarung für Betreutes Wohnen. Strittig war, ob das Ehepaar selbständig- oder unselbständigerwerbstätig war.
iusNet AR-SVR 16.05.2024

Schulthess Forum Öffentliches Personalrecht 2024

Agenda
Mardi 2 juillet 2024 - 9:00 - 17:15
Das Schulthess Forum Öffentliches Personalrecht 2024 stellt sich der Generationenfrage: Ausgewiesene Expertinnen und Experten erläutern die Entwicklungen des Dienstrechts, nehmen Stellung zu einzelnen Herausforderungen in Bezug auf die jüngeren Generationen X, Y und Z und fragen danach, was die Verwaltung der Zukunft für diese und die weiteren Generationen bereithält. Was sind die Ansprüche und Erwartungen der verschiedenen Generationen an die öffentliche Hand als Arbeitgeberin? Und was hat „Generationenmanagement“ damit zu tun? Wie gewinnt man heute Talente und wie hält man sie? Ist Altersdiskriminierung in der öffentlichen Verwaltung ein Thema? Wie hält es die Generation TikTok mit dem Datenschutz? Die Tagung geht solchen und weiteren Fragen interdisziplinär nach und richtet sich an Personalverantwortliche in öffentlichen Verwaltungen und öffentlich-rechtlichen Unternehmen, Personen in beratenden Funktionen im Kontext des öffentlichen Personalrechts, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie an Mitarbeitende aus der Gerichts- und Verwaltungspraxis.

Schulthess Forum Arbeitsrechtstagung 2024

Agenda
Jeudi 13 juin 2024 - 9:00 - 17:15
Die Anzahl und die Dauer der Krankheitsabsenzen im Arbeitsverhältnis weisen eine deutliche Zunahme auf. Gestiegene inhaltliche Anforderungen, übermässige Arbeitszeiten und familiäre oder andere private Verpflichtungen führen oft zu einer übermässigen Belastung. Auch Absenzen können Folge von Konflikten am Arbeitsplatz sein. Für Arbeitnehmende bedeutet Arbeitsunfähigkeit vielfach den Verlust der Arbeitsstelle. Für die Arbeitskollegen und Arbeitskolleginnen kommt es zu einem Mehraufwand. Die Arbeitgebenden sind verpflichtet, für die Einhaltung der Arbeits- und Ruhezeitvorschriften des Arbeitsgesetzes zu sorgen, im Rahmen der Fürsorgepflicht unzulässige Belastungen zu vermeiden und gesamthaft den Betriebsfrieden zu wahren. An der Arbeitsrechtstagung 2024 ordnet ein ausgewiesenes Expertenteam einesteils ein, was als Arbeitszeit gilt und welche Grenzen einzuhalten sind, wie mit Ferien und Mehrstunden umzugehen ist sowie welche Besonderheiten bei Teilzeit und Arbeit auf Abruf gelten. Andernteils werden die zentralen Fragen im Zusammenhang mit der Arbeitsunfähigkeit, die Schnittstelle zur Krankentaggeldversicherung und Spezialfällen bei den Sperrfristen erläutert. Der Haftung der Arbeitgebenden für krankheitsbedingte Gesundheitsschäden aufgrund übermässiger Belastung wird dabei besonderes Augenmerk geschenkt. Unsere Referenten und Referentinnen werden am 13. Juni 2024 die Themen anhand von praxisrelevanten Konstellationen darlegen und Lösungsansätze aufzeigen, um Ihnen Klarheit zu verschaffen sowie Sicherheit zu vermitteln. Ziel ist, dass Sie mögliche Vorgehensweisen erfahren, mit welchen unnötige Konflikte vermieden und finanzielle Folgen vermindert werden können. Der Leistungsbereich Arbeitsbedingungen – Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz des SECO unterstützt die Arbeitsrechtstagung 2024 mit fachlichem Know-how. Einerseits wird Corina Müller Könz, Leiterin des Ressorts «Recht und Oberaufsicht», ein Referat zum Thema Arbeits- und Ruhezeiten halten. Andererseits steht eine Fachperson in den Pausen für Fragen rund um das Arbeitsgesetz und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zur Verfügung.

Kein Anspruch auf Weiterbeschäftigung aber auf Entschädigung

Jurisprudence
Öffentliches Personalrecht
Der Beschwerdeführer arbeitete beim Bundesamt für Statistik (BFS). Aufgrund eines Konfliktes mit seinen Vorgesetzten sollte er innerhalb des Amtes versetzt werden, was aber nicht möglich war. Im Rahmen eines Personalentwicklungsgespräches wurde seine Leistung als ungenügend bewertet.
iusNet AR-SVR 01.05.2024

iusNet AR-SVR 04/2024

 

Kommentierung

 

Sozialversicherungsrecht

Unfallversicherung

Unfallversicherung
Bund
Unterscheidung der Bemessungsgrundlagen für UV-Taggelder und -Renten bei Berufs- und Nichtberufsunfällen
Urteil 8C_196/2023 v. 29.11.2023
Die versicherte Person erlitt im vorliegenden Fall verschiedene Verletzungen der unteren Extremitäten während der Ausübung von Freizeitaktivitäten, welche schlussendlich zu einer teilweisen Invalidität führten. Strittig war, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie bei der Berechnung des versicherten Verdienstes für die Invalidenrente auch die Einkommen des Beschwerdegegners aus seinen Nebentätigkeiten als Dozent miteinbezog.

 

Rechtsprechung

 

Sozialversicherungsrecht

Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosenversicherung

8C_306/2023

Bundesgericht

Bundesgericht
 
 
Arbeitszeitbelege für Kurzarbeitsentschädigung
8C_306/2023 (zur Publikation vorgesehen)
Eine AG handelt mit Neu- und Occasionswagen und betreibt eine Autowerkstätte für Service und Reparaturarbeiten. Sie bezog für ihre Mitarbeitenden während der Covid-19-Pandemie Kurzarbeitsentschädigung. Nach einer Arbeitgeberkontrolle vom 24. März 2021 forderte das SECO unrechtmässig bezogene Versicherungsleistungen zurück.

 

Sozialversicherungsrecht

Invalidenversicherung

Invalidenversicherung

8C_523/2023

Bundesgericht

Bundesgericht
 
 
Kein Assistenzbeitrag für angestellte Assistenzpersonen bei einer GmbH
8C_523/2023 (zur Publikation vorgesehen)
Die Beschwerdeführerin hatte Anspruch auf einen Assistenzbeitrag der IV. Nach vorgängiger Mitteilung entschied die IV-Stelle, dass für Assistenzpersonen, die bei der von den Eltern der Beschwerdeführerin gegründeten GmbH und nicht bei einer natürlichen Person angestellt seien, künftig keine Stunden mehr im Rahmen des Assistenzbeitrags vergütet würden.

 

Arbeitsrecht

Öffentliches Personalrecht

Öffentliches Personalrecht

1C_514/2023

Bundesgericht

Bundesgericht
 
 
Verhängnisvolle Tweets
1C_514/2023
Einem Juristen beim Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichskeitsbeauftragten (EDÖB) wurde der "Verhaltenskodex Bundesverwaltung" ausgehändigt. Zu den Pflichten gehörte unter anderem, im Privatleben darauf zu achten, den guten Ruf, das Ansehen und die Glaubwürdigkeit des Bundes nicht zu beeinträchtigen. Infolge diverser dem Juristen zugerechneter Auftritte im Internet und per E-Mail sandte ihm der EDÖB einen Verfügungsentwurf betreffend die fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses zu. Im Begleitschreiben wurde er aufgefordert, eine schriftliche Stellungnahme einzureichen. Daraufhin wurde das Arbeitsverhältnis fristlos aufgelöst.

 

Arbeitsrecht

Öffentliches Personalrecht

Öffentliches Personalrecht

8C_83/2023

Bundesgericht

Bundesgericht
 
 
Fehlbarer Kantonsschullehrer
8C_83/2023
Ein Kantonsschullehrer wurde zuerst wegen unprofessionellen Verhaltens schriftlich ermahnt. Als das nichts nützte wurde er zu einem Gespräch mit dem Rektor zitiert. Daraufhin wurde im ordentlich gekündigt mit gleichzeitiger Freistellung. Der fehlbare Lehrer verlangte vor Gericht die Feststellung der Widerrechtlichkeit der Kündigung sowie eine Entschädigung.

 

Arbeitsrecht

Öffentliches Personalrecht

Öffentliches Personalrecht

1C_461/2023

Bundesgericht

Bundesgericht
 
 
Fehlverhalten eines Hilfslehrers
1C_461/2023
Ein Hilfslehrer an einer Schule wurde wegen wiederholtem Fehlverhalten entlassen, u.a. weil er unangebrachte Äusserungen im Plenum tätigte und E-Mails mit fragwürdigen Inhalten verschickte. Er klagte und machte eine Verletzung seiner Meinungsfreiheit geltend.

 

Gesetzgebung

 

Arbeitsrecht
Bund
Totalrevision der Verordnung des SBFI über Mindestvorschriften für die Allgemeinbildung in der beruflichen Grundbildung
Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens vom 25. März 2024
Zur Umsetzung der Initiative Berufsbildung 2030 soll die Verordnung des SBFI über Mindestvorschriften für die Allgemeinbildung in der beruflichen Grundbildung totalrevidiert werden. Dazu wurde das Vernehmlassungsverfahren eröffnet.

 

Sozialversicherungsrecht
Bund
AHV-Solidaritätsabgabe auf Millionen-Nachlässe
Parlamentarische Initiative vom 18. April 2024
Parlamentarische Initiative von Marc Jost (EVP): AHV-Solidaritätsabgabe auf Millionen-Nachlässe

Neueinstufung eines Sportlehrers

Jurisprudence
Öffentliches Personalrecht

1C_358/2023

Ein Sportlehrer im Kanton Genf profitierte aufgrund der anwendbaren Lohntabelle von jährlichen Lohnerhöhungen. Im Rahmen eines Neubewertungsverfahrens wurden die Lohntabellen angepasst und in der Folge davon wurde der Sportlehrer lohntechnisch tiefer eingestuft. Er wehrte sich gerichtlich gegen die neue Einstufung.
iusNet AR-SVR 25.04.2024

Unterscheidung der Bemessungsgrundlagen für UV-Taggelder und -Renten bei Berufs- und Nichtberufsunfällen

Éclairages
Unfallversicherung
Die versicherte Person erlitt im vorliegenden Fall verschiedene Verletzungen der unteren Extremitäten während der Ausübung von Freizeitaktivitäten, welche schlussendlich zu einer teilweisen Invalidität führten. Strittig war, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie bei der Berechnung des versicherten Verdienstes für die Invalidenrente auch die Einkommen des Beschwerdegegners aus seinen Nebentätigkeiten als Dozent miteinbezog.
Aurelia Jenny
iusNet AR-SVR 22.04.2024

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