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Vergütung von durch Angehörige erbrachten, psychiatrischen Grundpflegeleistungen

Jurisprudence
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Der an kognitiven und psychiatrischen Beeinträchtigungen leidende Beschwerdeführer beantragte die Vergütung der durch seine Mutter erbrachten psychiatrischen Grundpflegeleistungen durch die Grundversicherung.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

HIV-Infektion - Unfall oder Krankheit?

Jurisprudence
Unfallversicherung

8C_348/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Bei der Beschwerdeführerin wurde anlässlich eines Schwangerschaftstests eine HIV-Infektion festgestellt. Sie meldete sich bei der Unfallversicherung zum Leistungsbezug, mit dem Vermerk, sie sei durch ihren ehemaligen Partner infiziert worden. Die Unfallversicherung verneinte ihre Leistungspflicht.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Lohnerhöhung

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

4A_242/2023

Ein Angestellter hätte aufgrund einer Änderung des ihn betreffenden Gesamtarbeitsvertrages eine Lohnerhöhung erhalten sollen. Der Arbeitnehmer zahlte ihm diese aber nicht aus, weil sie sich auf den Standpunkt stellte, dass er nicht als Teamleiter tätig war, was die Lohnerhöhung gerechtfertigt hätte. Die Vorinstanz gab dem Angestellten recht, vorauf die Arbeitgeberin ans Bundesgericht gelangte.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Vergütung von Pflegeleistungen durch Angehörige (EL)

Jurisprudence
Ergänzungsleistungen

8C_572/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Eine Mutter, die im Kanton Zug als Juristin gearbeitet hatte, gab ihre Erwerbstätigkeit auf, um sich ganz der Pflege und Betreuung ihres schwer behinderten Sohnes zu widmen. Ihre wurde zwar die Vergütung der Pflegeleistungen zugesprochen, jedoch nicht in der von ihr geforderten Höhe.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Schadenersatz für entgangene paritätische Sozialversicherungsbeiträge

Jurisprudence
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Die Ausgleichskasse des Kantons Zürich verpflichtete einen ehemaligen Gesellschafter und Geschäftsführer zur Zahlung von Schadenersatz für entgangene paritätische Sozialversicherungsbeiträge.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Fristlose Entlassungen müssen unverzüglich ausgesprochen werden

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht
Die sofortige Auflösung eines Arbeitsverhältnisses ist beim Vorliegen wichtiger Gründe zulässig (Art. 337 Abs. 1 OR). Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes muss die Kündigung mit sofortiger Wirkung unverzüglich erfolgen.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Anstellung von Assistenzpersonen nur bei natürlichen Personen

Éclairages
Invalidenversicherung

Kommentar zum BGer Urteil 8C_523/2023 vom 27. März 2024

Im vorliegenden Entscheid befasst sich das Bundesgericht mit der Frage, ob unter Umständen auch Anspruch auf den Assistenzbeitrag der Invalidenversicherung besteht, wenn die Assistenzperson bei einer juristischen statt natürlichen Person angestellt ist.
Martina Filippo
iusNet AR-SVR 24.05.2024

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