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Anwendungsfall zur Notwendigkeit einer polydisziplinären Begutachtung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Anwendungsfall zur Notwendigkeit einer polydisziplinären Begutachtung

In diesem Anwendungsfall setzte sich das Bundesgericht mit der Notwendigkeit einer in sehr vielen Fällen beantragten polydisziplinären Begutachtung bei einem Krankheitsbild mit psychischen und physischen Komponenten auseinander.

Wer beurteilt die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht?

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Wer beurteilt die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht?

Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die kantonale Instanz zurecht entgegen der Auffassung des fachärztlichen Gutachters von der Unzumutbarkeit einer stationären Therapie ausgegangen ist.

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Kommentierung

Arbeitslosenversicherung

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Dr. Barbara Kupfer Bucher kommentiert das interessante, zur Publikation vorgesehene Urteil 8C_427/2018, in welchem sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandersetzt, nach welchen Kriterien Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zu unterscheiden sind.

Barbara Kupfer Bucher

Vernehmlassung i.S. Änderung der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)

Gesetzgebung

Ergänzungsleistungen

Vernehmlassung i.S. Änderung der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)

Nachdem die Vorlage zur Reform der Ergänzungsleistungen (EL-Reform) im März 2019 von beiden Räten angenommen worden ist, werden die nötigen Änderungen auf Verordnungsebene in die Vernehmlassung geschickt.

Zulässigkeit der Beschäftigung mittels Personalverleih bei einer öffentlich-rechtlichen Anstalt

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Zulässigkeit der Beschäftigung mittels Personalverleih bei einer öffentlich-rechtlichen Anstalt

Vor Bundesgericht streitig und zu prüfen war, ob die Vorinstanz zu Recht die knapp zwei Jahre dauernde temporäre Beschäftigung der Beschwerdeführerin bei einer öffentlich-rechtlichen Anstalt über einen Verleihvertrag als zulässig qualifizierte.

Anspruch auf Abgangsentschädigung bei einer Kündigung wegen mangelnder Tauglichkeit

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Anspruch auf Abgangsentschädigung bei einer Kündigung wegen mangelnder Tauglichkeit

Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich mit der Frage, ob ein Anspruch auf die Ausrichtung einer Abgangsentschädigung besteht, wenn das Arbeitsverhältnis wegen mangelnder Tauglichkeit des Arbeitnehmers ordentlich aufgelöst wurde.

Verweigerung der Berufsausübungsbewilligung für die ärztliche Tätigkeit

Rechtsprechung

Arbeitsschutzrecht

Verweigerung der Berufsausübungsbewilligung für die ärztliche Tätigkeit

Das Bundesgericht befasste sich mit dem Element der «Vertrauenswürdigkeit» nach Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG (Medizinalberufegesetz, SR 811.11) als Voraussetzung für die Erteilung der Berufsausübungsbewilligung zur Ausübung der ärztlichen Tätigkeit in der Schweiz.

Die Rechtmässigkeit der Kündigung während der Präventionszeit

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Die Rechtmässigkeit der Kündigung während der Präventionszeit

Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich im vorliegenden Urteil mit der Frage der Rechtsmässigkeit der Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei mangelnder psychologischer Tauglichkeit des Arbeitnehmers, welche während der (verlängerten) Präventionszeit ausgesprochen worden war.

Rechtliche Qualifizierung des Vertrages bei (teilweiser) wirtschaftlicher Identität zwischen der Aktiengesellschaft und der Geschäftsleitung (CEO)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Rechtliche Qualifizierung des Vertrages bei (teilweiser) wirtschaftlicher Identität zwischen der Aktiengesellschaft und der Geschäftsleitung (CEO)

In diesem Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Rechtsnatur des Rechtsverhältnisses zwischen einer juristischen Person bzw. ihren Organen und der Geschäftsleitung (CEO) auseinander, welcher gleichzeitig auch Gesellschafter war.

Die Berufung auf den Grundlagenirrtum für Forderungen aus einer Aufhebungsvereinbarung

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Die Berufung auf den Grundlagenirrtum für Forderungen aus einer Aufhebungsvereinbarung

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die (öffentlich-rechtliche) Arbeitgeberin sich auf einen Grundlagenirrtum berufen und ihre Verpflichtung zur Zahlung einer vereinbarten Entschädigung infolge einer Treuepflichtverletzung für unverbindlich erklären darf.