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Massgeblichkeit der Kausalität zwischen Fürsorgepflichtverletzung und Krankheit

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Massgeblichkeit der Kausalität zwischen Fürsorgepflichtverletzung und Krankheit

Die wiederholte Ermahnung, der Beschwerdeführer solle über Mittag in die Pause stempeln, wurde durch Zeugen bestätigt. Deshalb war es auch zulässig, für Arbeitstage, an denen der Beschwerdeführer am Mittag nicht eine ganze Stunde ausgestempelt hatte, die entsprechende Differenz von der erfassten Arbeitszeit abzuziehen. Die ansonsten noch geltend gemachten Überstunden, deuteten nicht auf eine krankmachende Überforderung hin.

Teilweise Gutheissung einer Beschwerde wegen Asbestexposition während der Arbeit

Rechtsprechung

Arbeitsgerichtsbarkeit

Teilweise Gutheissung einer Beschwerde wegen Asbestexposition während der Arbeit

Das Bundesgericht heisst die Beschwerde der Erben eines 2004 verstorbenen früheren Angestellten der BLS AG teilweise gut, welcher während seiner Tätigkeit jahrelang Asbest ausgesetzt gewesen war und weist den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern zurück.

Entschädigungsforderung von Erben von Asbestopfer abgewiesen

Rechtsprechung

Arbeitsgerichtsbarkeit

Entschädigungsforderung von Erben von Asbestopfer abgewiesen

Das Bundesgericht weist in diesem haftpflichtrechtlichen Fall die Beschwerde der Erben eines 2006 verstorbenen Mannes ab, der in seiner Jugend elf Jahre in der Nähe des Fabrikgeländes der Eternit AG in Niederurnen (GL) gewohnt hatte, wegen Ablauf der absoluten zehnjährigen Verjährungsfrist.

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Kommentierung

Öffentliches Personalrecht

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Im Nachgang zur sogenannten Mörgeli-Affäre hat das Verwaltungsgericht Zürich die Entlassung einer Professorin durch die Universität Zürich als nichtig und damit unwirksam beurteilt.

Matthias Schweizer

IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

Ständerat heisst geplante IV-Revision gut.

Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bei älteren Versicherten

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bei älteren Versicherten

In diesem Anwendungsfall befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob einer knapp 61jährigen Versicherten ohne Berufsausbildung die verbleibende Restarbeitsfähigkeit ohne Eingliederungsmassnahmen verwertbar ist.

Wann endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung, wenn Leistungen der Invalidenversicherung zu erwarten sind?

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Wann endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung, wenn Leistungen der Invalidenversicherung zu erwarten sind?

In diesem Leitentscheid hat das Bundesgericht die Frage beantwortet, ob die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung durch die Mitteilung des Beschlusses der IV-Stelle an die Ausgleichskasse beendet werden könne.

Taggeldansatz in der Arbeitslosenversicherung bei einer Unterhaltspflicht gegenüber Kindern gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a AVIG

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Taggeldansatz in der Arbeitslosenversicherung bei einer Unterhaltspflicht gegenüber Kindern gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a AVIG

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob in Bezug auf die Unterhaltspflicht gegenüber Kindern im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. a AVIG eine absolute Altersgrenze von 25 Jahren gelte oder ob im Einzelfall auch bei über 25jährigen Kindern der höhere Taggeldansatz von 80 % zur Anwendung kommen könne.

Rückweisung zur Einholung eines Gerichtsgutachtens statt juristische Parallelüberprüfung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Rückweisung zur Einholung eines Gerichtsgutachtens statt juristische Parallelüberprüfung

In diesem Anwendungsfall bestätigte das Bundesgericht seine Praxis zur Unzulässigkeit juristischer Parallelüberprüfungen der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen von verwertbaren Gutachten, die ihrerseits unter Bezugnahme auf die Standardindikatoren erstellt worden sind.

Zur Rolle von Mini-ICF-APP-Ratings bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zur Rolle von Mini-ICF-APP-Ratings bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil äusserte sich das Bundesgericht zum Stellenwert von Mini-ICF-APP-Ratings bei der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit.