Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht die Frage, ob eine von der IV erbrachte Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs als Pflichtleistung von der OKP übernommen werden müsse.
AHV-rechtliche Qualifikation von Einkünften als Inhaberin oder Inhaber von Betrieben in einem Nichtvertragsstaat
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Rechtsfrage, ob die Einkünfte einer in der Schweiz wohnhaften Versicherten als Inhaberin eines Hotel- und Wellnessbetriebs in einem Nichtvertragsstaat als beitragspflichtiges Renteneinkommen einer Nichterwerbstätigen zu qualifizieren seien.
Übergangsentschädigung nach Nichteignungsverfügung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil musste das Bundesgericht klären, welche Unfallversicherung für die Ausrichtung einer Übergangsentschädigung zuständig ist, wenn die versicherte Person im Zeitpunkt des Erlasses der Nichteignungsverfügung nicht mehr in einem Arbeitsverhältnis steht.
Betriebszulagen für selbständig erwerbende Frauen bei Mutterschaft
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob selbständig erwerbende Frauen bei Mutterschaft zusätzlich zur Mutterschaftsentschädigung Anspruch auf Betriebszulagen haben.
Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet
Um die Arbeitslosenversicherung (ALV) zu unterstützen hat der Bundesrat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zu den notwendigen Anpassungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eröffnet.
Vernehmlassungsverfahren EDI: Revision der Bauarbeitenverordnung (BauAV)
Der Bundesrat hat eine Vernehmlassung zur Revision der aktuellen Bauarbeitenverordnung (BauAV) eröffnet, welche zuletzt im Jahre 2005 revidiert wurde und den heutigen Anforderungen im Baugewerbe nicht mehr entspricht.
Eröffnung der Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung
Am 1. Juli 2020 wurde vom Bundesrat die Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und der neuen Informationssystemeverordnung (ALV-IsV) eröffnet.
Falsche Zeiterfassung und verschleierndes Verhalten rechtfertigen fristlose Kündigung
Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Vorinstanz eine Rechtsverletzung beging, indem es die Rechtzeitigkeit der fristlosen Auflösung des Arbeitsverhältnisses bestätigte.