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Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht die Frage, ob eine von der IV erbrachte Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs als Pflichtleistung von der OKP übernommen werden müsse.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

AHV-rechtliche Qualifikation von Einkünften als Inhaberin oder Inhaber von Betrieben in einem Nichtvertragsstaat

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-rechtliche Qualifikation von Einkünften als Inhaberin oder Inhaber von Betrieben in einem Nichtvertragsstaat

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Rechtsfrage, ob die Einkünfte einer in der Schweiz wohnhaften Versicherten als Inhaberin eines Hotel- und Wellnessbetriebs in einem Nichtvertragsstaat als beitragspflichtiges Renteneinkommen einer Nichterwerbstätigen zu qualifizieren seien.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Übergangsentschädigung nach Nichteignungsverfügung

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Übergangsentschädigung nach Nichteignungsverfügung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil musste das Bundesgericht klären, welche Unfallversicherung für die Ausrichtung einer Übergangsentschädigung zuständig ist, wenn die versicherte Person im Zeitpunkt des Erlasses der Nichteignungsverfügung nicht mehr in einem Arbeitsverhältnis steht.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Betriebszulagen für selbständig erwerbende Frauen bei Mutterschaft

Rechtsprechung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Betriebszulagen für selbständig erwerbende Frauen bei Mutterschaft

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob selbständig erwerbende Frauen bei Mutterschaft zusätzlich zur Mutterschaftsentschädigung Anspruch auf Betriebszulagen haben.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung

Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet

Um die Arbeitslosenversicherung (ALV) zu unterstützen hat der Bundesrat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zu den notwendigen Anpassungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eröffnet.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Vernehmlassungsverfahren EDI: Revision der Bauarbeitenverordnung (BauAV)

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht

Vernehmlassungsverfahren EDI: Revision der Bauarbeitenverordnung (BauAV)

Der Bundesrat hat eine Vernehmlassung zur Revision der aktuellen Bauarbeitenverordnung (BauAV) eröffnet, welche zuletzt im Jahre 2005 revidiert wurde und den heutigen Anforderungen im Baugewerbe nicht mehr entspricht.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Falsche Zeiterfassung und verschleierndes Verhalten rechtfertigen fristlose Kündigung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Falsche Zeiterfassung und verschleierndes Verhalten rechtfertigen fristlose Kündigung

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Vorinstanz eine Rechtsverletzung beging, indem es die Rechtzeitigkeit der fristlosen Auflösung des Arbeitsverhältnisses bestätigte.
iusNet AR-SVR 21.07.2020

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