iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Fristlose Entlassungen müssen unverzüglich ausgesprochen werden

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Fristlose Entlassungen müssen unverzüglich ausgesprochen werden

Die sofortige Auflösung eines Arbeitsverhältnisses ist beim Vorliegen wichtiger Gründe zulässig (Art. 337 Abs. 1 OR). Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes muss die Kündigung mit sofortiger Wirkung unverzüglich erfolgen.
iusNet AR-SVR 03.06.2024

Anstellung von Assistenzpersonen nur bei natürlichen Personen

Kommentierung
Invalidenversicherung

Anstellung von Assistenzpersonen nur bei natürlichen Personen

Im vorliegenden Entscheid befasst sich das Bundesgericht mit der Frage, ob unter Umständen auch Anspruch auf den Assistenzbeitrag der Invalidenversicherung besteht, wenn die Assistenzperson bei einer juristischen statt natürlichen Person angestellt ist.
Martina Filippo
iusNet AR-SVR 24.05.2024

Formlose Kündigung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Formlose Kündigung

Ein Broker erkrankte während der Probezeit. Als er bei der Arbeitgeberin nachfragte, ob er ein Arztzeugnis einreichen musste, erklärte ihm diese, das sei nicht nötig, er habe die Probezeit aufgrund schlechter Leistungen sowieso nicht bestanden. Der Broker arbeitete aber von zu Hause aus weiter, da er der Ansicht war, es sei ihm nicht gekündigt worden und forderte weiter sein Gehalt.
iusNet AR-SVR 22.05.2024

Änderung der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (Erhebung von AHV-Beiträgen – geringfügiges Einkommen und Verzugszinsen)

Gesetzgebung

Änderung der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (Erhebung von AHV-Beiträgen – geringfügiges Einkommen und Verzugszinsen)

Optimierung der Erhebung von AHV-Beiträgen.
iusNet AR-SVR 21.5.2024

2. Etappe zur Umsetzung der Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)»: Bundesgesetz über Arbeitsbedingungen in der Pflege und Änderung des Bundesgesetzes über die Gesundheitsberufe

Gesetzgebung

2. Etappe zur Umsetzung der Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)»: Bundesgesetz über Arbeitsbedingungen in der Pflege und Änderung des Bundesgesetzes über die Gesundheitsberufe

Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Weiterentwicklungsmöglichkeiten in der Pflege.
iusNet AR-SVR 21.5.2024

Entlassung während der Probezeit

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Entlassung während der Probezeit

Die Probezeit des Beschwerdeführers wurde von der Stadt Neuenburg zweimal verlängert, bevor er schliesslich entlassen wurde. Der Beschwerdeführer bemängelte, dass er ohne die Angabe von Gründen entlassen wurde und von ihm vorgeschlagene Zeuge nicht angehört wurden.
iusNet AR-SVR 17.05.2024

Entlassung eines problematischen Stadtangestellten

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Entlassung eines problematischen Stadtangestellten

Arbeitskollegen und Vorgesetzte eines Angestellten bei der Stadt Genf beklagten sich über sein unberechenbares und bedrohliches Verhalten. Seine Arbeitsleistungen hingegen waren genügend. Er selber beschwerte sich, dass er von einem Vorgesetzten sexuelle belästigt und gemobbt wurde. Organisatorische Massnahmen, um den Kontakt zu minimieren, führten auch nicht zu einer Besserung. Der Angestellte wurde schliesslich entlassen, wogegen er sich gerichtlich wehrte.
iusNet AR-SVR 17.05.2024

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