Sie sind hier
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Beginn des Verwirkungsfristenlaufs
Wenn sich das Nichtbestehen eines Anspruchs direkt aus den Akten ergibt, bedarf es für die Auslösung des Verwirkungsfristenlaufs keines "zweiten Anlasses".
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Invalidenversicherung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
Verordnung über die Rechnungslegung der öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes "compenswiss"
Am 3. November 2021 hat das Eidgenössische Departement des Innern, das Vernehmlassungsverfahren zur Verordnung über die Rechnungslesung der öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes "compenswiss (Ausgleichfonds AHV/IV/EO)" eröffnet. Die Vernehmlassungsfrist endet am 16. Februar 2022.
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Verwirkungsfrist bei unrechtmässig bezogenen Leistungen
Das Bundesgericht findet ein Stück in den Akten, das die relative Verwirkungsfrist im Jahr 2012 auslöste, weshalb die Rückforderung verwirkt war.
Alters- und Hinterlassenenversicherung
"Management Fees" sind kein "Cash-Pooling"
Wenn die Auszahlung von "Management Fees" erfolgswirksam als Aufwand verbucht wird, stellt sie keine Bilanztransaktion (Cash-Pooling) dar. Wer der Lohnzahlung Priorität vor der Beitragsentrichtung einräumt, handelt mindestens grobfahrlässig.
Alters- und Hinterlassenenversicherung
In der Sommersession 2021 führten National- und Ständerat zahlreiche Debatten zur AHV-Reformvorlage.
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Zum AHV-rechtlichen Statut von Uber-Fahrern
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht die Frage beantwortet, ob die Uber Switzerland GmbH als Arbeitgeberin der UberPop-Fahrer in der Schweiz zu qualifizieren ist.
Alters- und Hinterlassenenversicherung
AHV-rechtliche Relevanz der steuerrechtlichen Qualifikation von Veräusserungsgewinnen als Privat- oder Geschäftsvermögen
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Relevanz die steuerrechtliche Qualifikation von Vermögensteilen für die AHV-Beitragspflicht hat.
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Zur Rechtsmässigkeit von Art. 55quater Abs. 1 AHVV (First für die Aufschubserklärung)
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Frist, die in Art. 55 Abs. 1 AHVV für die Erklärung des Aufschubs der Altersrente statuiert wird, rechtmässig ist.
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Anrechnung von Einkommen nach dem Realisierungs- oder Erwerbsjahrprinzip
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit dem Verhältnis zwischen dem rechtsprechungsgemässen Erwerbsjahrprinzip bei der Anrechnung von Einkommen und der neueren AHV-rechtlichen Regelung, welche das Realisierungsprinzip vorsieht.
Alters- und Hinterlassenenversicherung
AHV-rechtliche Qualifikation von Einkünften als Inhaberin oder Inhaber von Betrieben in einem Nichtvertragsstaat
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Rechtsfrage, ob die Einkünfte einer in der Schweiz wohnhaften Versicherten als Inhaberin eines Hotel- und Wellnessbetriebs in einem Nichtvertragsstaat als beitragspflichtiges Renteneinkommen einer Nichterwerbstätigen zu qualifizieren seien.
Seiten