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Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Kommentierung

Invalidenversicherung

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Christian Haag kommentiert ein Urteil des Versicherungsgerichts Solothurn, in welchem sich dieses mit der Frage befasste, ob die Rechtsprechungsänderung zur invalidisierenden Wirkung von Suchterkrankungen einen Revisionsgrund darstellt.

Christian Haag

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Am 4. Dezember 2020 eröffnete das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI), im Auftrag des Bundesrates, das Vernehmlassungsverfahren zu den Ausführungsbestimmungen des revidierten Bundesgesetz über die Invalidenversicherung.(IVG). Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis am Freitag, 19. März 2021.

Rentenrevision aufgrund eines familiärbedingten Statuswechsels

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Rentenrevision aufgrund eines familiärbedingten Statuswechsels

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil beantwortete das Bundesgericht die Frage, ob mit der Neufassung von Art. 27bis IVV ein familiärbedingter Statuswechsel von der Voll- zur Teilerwerbstätigkeit als Revisionsgrund anerkannt werden könne.

Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit der Gutachtensvergaben nach dem Zufallsprinzip mit der Tragweite von Art. 72bis IVV im Hinblick auf Verlaufsgutachten auseinander.

Zur Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zur Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe.

IV: Aufsicht und medizinische Beurteilung werden gezielt verbessert

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

IV: Aufsicht und medizinische Beurteilung werden gezielt verbessert

Aufgrund von zwei Berichten zur Aufsicht über die IV-Stellen, der Vergabepraxis und der Qualitätssicherung bei medizinischen Gutachten, will das Bundesamt für Sozialversicherungen die Qualität und Aufsicht von medizinischen Gutachten in der IV verbessern.

Hilflosenentschädigung bei begleitetem Wohnen

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Hilflosenentschädigung bei begleitetem Wohnen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob ein IV-Renten-Bezüger, der in einer Form von betreutem Wohnen lebt, eine Hilflosenentschädigung für den Bedarf an lebenspraktischer Begleitung zusteht.

Wer zahlt?

Kommentierung

Invalidenversicherung

Wer zahlt?

Dr. iur. Martina Filippo nimmt das Urteil 8C_257/2020 zum Anlass, um die völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz im Hinblick auf den Schutz von behinderten Personen vor Diskriminierung und die Förderung ihrer Inklusion vor dem Hintergrund der Aus- und Weiterbildung zu diskutieren.

Martina Filippo

Bundesgerichtliche Grundsätze zum leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Bundesgerichtliche Grundsätze zum leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn

Das Bundesgericht zeigt in diesem Anwendungsfall mit Verweis auf seine ständige Praxis seine Grundsätze zum leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn auf.

Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung bei psychischen Störungen

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung bei psychischen Störungen

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil wiederholte das Bundesgericht wichtige Grundsätze im Zusammenhang mit der Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung bei psychischen Störungen.