Verwirrung bei der Berechnung der Ansprüche

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Verwirrung bei der Berechnung der Ansprüche

Das Bundesgericht überpüfte die Berechnung der Ansprüche einer arbeitnehmenden Person.

Ehemalige Arbeitgeberin wegen falsch berechneten Auslagenersatzes und falsch erfasster Arbeitszeit verklagt

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Privates Individualarbeitsrecht

Ehemalige Arbeitgeberin wegen falsch berechneten Auslagenersatzes und falsch erfasster Arbeitszeit verklagt

Das Bundesgericht überprüfte das Verhalten eines ehemaligen Arbeitnehmers, der Ansprüche wegen falsch berechneten Auslagenersatzes und falsch erfasster Arbeitszeit geltend machte, wogegen er während des Arbeitsverhältnisses nicht opponiert hatte.

Von Waffenhändlern, Dual-Use-Gütern und unrechtmässigen Kommissionszahlungen

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Privates Individualarbeitsrecht

Von Waffenhändlern, Dual-Use-Gütern und unrechtmässigen Kommissionszahlungen

Das Bundesgericht prüfte die fristlose Kündigung eines Waffenhändlers, der sich verschiedene Verfehlungen zuschulden hatte kommen lassen.

Fristlose Kündigung: Untersuchungshaft wegen mutmasslichen Drogenhandels und der nachgeschobene Grund der Stempeluhrmanipulation

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Öffentliches Personalrecht

Fristlose Kündigung: Untersuchungshaft wegen mutmasslichen Drogenhandels und der nachgeschobene Grund der Stempeluhrmanipulation

Eine fristlose Kündigung wegen mutmasslichen Drogenhandels und angeblicher Stempeluhrmanipulation landete auf den Tischen der Bundesrichterinnen.

Verfügung nicht erkannt - beanstandetes Arbeitszeugnis wird rechtskräftig

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Öffentliches Personalrecht

Verfügung nicht erkannt - beanstandetes Arbeitszeugnis wird rechtskräftig

Das Bundesgericht überprüfte den vorinstanzlichen Entscheid, der ein Arbeitszeugnis in Zusammenhang mit zwei Schreiben als Verfügung qualifizierte.

Kassenwechsel versursacht Vorsorgelücke: Staatshaftungsanspruch aber verwirkt

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Öffentliches Personalrecht

Kassenwechsel versursacht Vorsorgelücke: Staatshaftungsanspruch aber verwirkt

Das Bundesgericht schützte die Rechtsanwendung der Vorinstanz, wonach der Staatshaftungsanspruch verwirkt war.

Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis

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Krankenversicherung - Krankentaggeld

Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Art. 25a Abs. 5 KVG in der seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung rückwirkend auf bestehende Pflegeverhältnisse anwendbar sei.

AHV-rechtliche Relevanz der steuerrechtlichen Qualifikation von Veräusserungsgewinnen als Privat- oder Geschäftsvermögen

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Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-rechtliche Relevanz der steuerrechtlichen Qualifikation von Veräusserungsgewinnen als Privat- oder Geschäftsvermögen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Relevanz die steuerrechtliche Qualifikation von Vermögensteilen für die AHV-Beitragspflicht hat.

Konsequenzen bei Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens

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Invalidenversicherung

Konsequenzen bei Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit den Folgen eines von der Verwaltung nicht durchgeführten Vorbescheidverfahrens.

Beweiswürdigung im kantonalen Gerichtsverfahren

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Invalidenversicherung

Beweiswürdigung im kantonalen Gerichtsverfahren

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Anwendungsfall setzte sich das Bundesgericht differenziert mit der Beweiswürdigung der Vorinstanz hinsichtlich eines psychiatrischen Gutachens auseinander.