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Fristlose Kündigung: Untersuchungshaft wegen mutmasslichen Drogenhandels und der nachgeschobene Grund der Stempeluhrmanipulation

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Fristlose Kündigung: Untersuchungshaft wegen mutmasslichen Drogenhandels und der nachgeschobene Grund der Stempeluhrmanipulation

Eine fristlose Kündigung wegen mutmasslichen Drogenhandels und angeblicher Stempeluhrmanipulation landete auf den Tischen der Bundesrichterinnen.

Verfügung nicht erkannt - beanstandetes Arbeitszeugnis wird rechtskräftig

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Verfügung nicht erkannt - beanstandetes Arbeitszeugnis wird rechtskräftig

Das Bundesgericht überprüfte den vorinstanzlichen Entscheid, der ein Arbeitszeugnis in Zusammenhang mit zwei Schreiben als Verfügung qualifizierte.

Kassenwechsel versursacht Vorsorgelücke: Staatshaftungsanspruch aber verwirkt

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Kassenwechsel versursacht Vorsorgelücke: Staatshaftungsanspruch aber verwirkt

Das Bundesgericht schützte die Rechtsanwendung der Vorinstanz, wonach der Staatshaftungsanspruch verwirkt war.

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Kommentierung

Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Dr. iur. Barbara Kupfer Bucher zeigt in ihrem interessanten Zwischenbericht zur Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen übersichtlich auf, stellt Auswirkungen fest und wagt einen konstruktiven Blick auf mögliche Aussichten.

Barbara Kupfer Bucher

Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Art. 25a Abs. 5 KVG in der seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung rückwirkend auf bestehende Pflegeverhältnisse anwendbar sei.

AHV-rechtliche Relevanz der steuerrechtlichen Qualifikation von Veräusserungsgewinnen als Privat- oder Geschäftsvermögen

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-rechtliche Relevanz der steuerrechtlichen Qualifikation von Veräusserungsgewinnen als Privat- oder Geschäftsvermögen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Relevanz die steuerrechtliche Qualifikation von Vermögensteilen für die AHV-Beitragspflicht hat.

Konsequenzen bei Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Konsequenzen bei Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit den Folgen eines von der Verwaltung nicht durchgeführten Vorbescheidverfahrens.

Beweiswürdigung im kantonalen Gerichtsverfahren

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Beweiswürdigung im kantonalen Gerichtsverfahren

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Anwendungsfall setzte sich das Bundesgericht differenziert mit der Beweiswürdigung der Vorinstanz hinsichtlich eines psychiatrischen Gutachens auseinander.

Integritätsentschädigung bei Hörverlust

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Integritätsentschädigung bei Hörverlust

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte sich die Frage, wie ein beidseitiger Hörverlust bei der Bemessung der Höhe der Integritätsentschädigung durch die Unfallversicherung zu berücksichtigen sei.

Änderung der Verordnung 1 (ArGV 1) und Verordnung 2 (ArGV 2) zum Arbeitsgesetz

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Änderung der Verordnung 1 (ArGV 1) und Verordnung 2 (ArGV 2) zum Arbeitsgesetz

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat am 29. März 2021 im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren zu Änderungen in den Verordnungen 1 und 2 zum Arbeitsgesetz eröffnet. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 15. Juli 2021.