iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht > Stichwortverzeichnis > Selbstständige Erwerbstätigkeit

selbstständige Erwerbstätigkeit

Pflegeeltern zwischen Familien- und Arbeitsrecht

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Besprechung des Urteils BGer 4A_93/2022 vom 3. Januar 2024

Vor bald zwanzig Jahren hat das Bundesgericht entschieden, dass Organisationen, welche Pflegekinder platzieren, danach die Pflegeeltern beraten und kontrollieren, sozialversicherungsrechtlich als Arbeitgebende abrechnungspflichtig sind.[fn]EVGer H 74/04 vom 8. Oktober 2004.[/fn] Mit dem Urteil vom 3. Januar 2024 liegt nun erstmals ein höchstrichterlicher zivilrechtlicher Entscheid vor, wonach der Vertrag zwischen einer Fremdplatzierungsorganisation und einer Tagesmutter als Arbeitsvertrag zu qualifizieren ist.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 20.02.2024

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht | Le point sur le droit des assurances sociales

Fachbeitrag
Wie in anderen Rechtsgebieten schreitet auch im Sozialversicherungsrecht die Rechtsetzung stetig voran. Dabei zeigen die parlamentarischen Beratungen in wohl vermehrtem Masse, dass Kompromisse weniger gefunden werden als zuvor und dass damit die weitere Entwicklung im Sozialversicherungsrecht eher verlangsamt wird. Im Folgenden wird auf einige zentrale Projekte hingewiesen.
SJZ-RSJ 23/2021 | S. 1120

AHV-rechtliche Relevanz der steuerrechtlichen Qualifikation von Veräusserungsgewinnen als Privat- oder Geschäftsvermögen

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Praxis zum Verhältnis zwischen der steuerrechtlichen Qualifikation von Vermögensteilen und der AHV-Beitragspflicht auseinander und urteilte auf den vorliegenden Fall bezogen, dass das von der Steuerbehörde gemeldete Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit für die Ausgleichskasse verbindlich war, weshalb der Gewinn der AHV-Beitragspflicht unterliege.
iusNet AR-SVR 28.03.2021

Zivildienstverschiebung bei selbstständiger Erwerbstätigkeit

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Eine selbstständig erwerbende zivildienstpflichtige Person muss im Gesuch für die Dienstverschiebung substantiiert darlegen, dass der bevorstehende Einsatz zum Verlust des Arbeitsplatzes führen kann und damit eine unzumutbare und schwere Härte darstellen würde, da sie anderenfalls ihren Betrieb aufgeben müsste. Nur eine eigentliche Notsituation stellt eine ausserordentliche Härte im Sinne der Zivilschutzverordnung dar. Zivildienstliche Abwesenheiten, wie die jährliche Einsatzpflicht, sind frühzeitig absehbar, weshalb ihnen rechtzeitig mit Planungsmassnahmen zu begegnen ist.
usNet AR-SVR 19.10.2018

Bei der Anerkennung von Diplomen den Durchblick bewahren (2C_472/2017)

Rechtsprechung
Internationales Arbeitsrecht
Die mit einer höheren Fachprüfung abgeschlossene Ausbildung eines österreichischen Augenoptikers ist geeignet, mit den früher erlassenen und heute noch anerkannten schweizerischen Fähigkeitszeugnissen als Augenoptiker verglichen zu werden.
iusNet AR-SVR 17.01.2018