Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

9C_248/2017

Bundesgericht

Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zu den Grundsätzen einer Revision der Hilflosenentschädigung.

Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

8C_634/2017

Bundesgericht

Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)

Das Bundesgericht äusserte sich in diesem in 5-er Besetzung ergangenen Entscheid dazu, welche Voraussetzungen an die Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren anzulegen sind.

Parlamentarische Initiative: Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten (16.479)

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Parlamentarische Initiative: Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten (16.479)

Die von der SGK-SR erarbeitete Vorlage wurde am 14.12.2017 vom Ständerat in leicht abgeänderter Form angenommen. Die Vorlage wird nun noch im Nationalrat behandelt werden.

Parlamentarische Initiative: Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten (16.479)

Gesetzgebung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Parlamentarische Initiative: Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten (16.479)

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) hat einen neuen Entwurf für einen Observationsartikel im ATSG verabschiedet.

Botschaft i.S. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit im KVG (15.083)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Botschaft i.S. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit im KVG (15.083)

Die Vorlage bezweckt die Stärkung der Qualitätssicherung im KVG.

Parlamentarische Initiative i.S. Nachbesserung der Pflegefinanzierung (14.417)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Parlamentarische Initiative i.S. Nachbesserung der Pflegefinanzierung (14.417)

Nachbesserung der Pflegefinanzierung (Art. 25a Abs. 5 KVG): Das Parlament regelt die Kostenverteilung zwischen dem Wohnkanton der versicherten Person und dem Standortkanton des Heims.

Revision