Die Vorlage bezweckt eine Stärkung der Qualität der Gesundheitsversorgung. Konkret sollen die Qualität der medizinischen Leistungen besser gemessen und der Einsatz anerkannter Standards für die Patientensicherheit verbindlich geregelt werden. Dafür sind gemäss der Vorlage nationale Qualitätsprogramme zu lancieren und Qualitätsindikatoren zu entwickeln.

Mit der Vorlage sollen die notwendigen finanziellen und strukturellen Grundlagen für die Umsetzung der Qualitätsstrategie des Bundes geschaffen werden. Dazu gehören namentlich eine dauerhafte Finanzierungslösung für Qualitätssicherungsmassnahmen über Beiträge der Krankenversicherer sowie die Schaffung einer ausserparlamentarischen Kommission «Qualität in der Krankenversicherung». Die Massnahmen des Bundes sollen dort greifen, wo die Eigenaktivität von Leistungserbringern und Tarifpartnern nicht genügt, um die notwendige Wirkung zu erzielen.

Der Ständerat ist am 16. Juni 2016 auf die Vorlage nicht eingetreten. Die zuständige Kommission des Nationalrates hat ein neues Modell ausarbeiten lassen. Leistungserbringer und Versicherer sollen stärker in die Pflicht genommen werden, wobei auch für den...