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Rentenrevision

AHV-Reformvorlage

Gesetzgebung
Alters- und Hinterlassenenversicherung
AHV-Reformvorlage

Beschlüsse des Parlaments Sommersession 2021

In der Sommersession 2021 führten National- und Ständerat zahlreiche Debatten zur AHV-Reformvorlage. Dabei wurde unter anderem die Erhöhung des Frauenrentenalters festgelegt. Zahlreiche weitere Details der Vorlage bleiben noch offen.
iusNet AR-SVR 25.06.2021

Spezifische Fragen rund um die revisionsweise Neubeurteilung einer Rente der Invalidenversicherung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Spezifische Fragen rund um die revisionsweise Neubeurteilung einer Rente der Invalidenversicherung

9C_107/2019

In diesem Urteil hielt das Bundesgericht explizit fest, dass eine gesundheitliche Verschlechterung nur dann revisionsrechtlich relevant sei und zu einer allseitigen, umfassenden Neubeurteilung des Rentenanspruchs führt, wenn die veränderten Umstände den Rentenanspruch berühren.
iusNet AR-SVR 23.09.2019

Rentenrevision nach der Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision (8C_174/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Rentenrevision nach der Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision (8C_174/2017)

Rentenrevision nach der Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision: Die Bestimmung ist nicht anwendbar, wenn die unklaren und die "erklärbaren" Beschwerden nicht auseinandergehalten werden können und die "erklärbaren" Beschwerden das unklare Beschwerdebild nicht bloss verstärkten. Anwendung auf den Fall einer schweren Depression: Eine schwere Depression, die sich reaktiv auf eine dissoziative Bewegungsstörung und/oder eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung entwickelt hat, ist nicht lediglich als deren Begleiterscheinung zu betrachten und geht damit nicht im pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild auf.
iusNet AR-SVR 21.02.2018

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei rückwirkender Rentenaufhebung (9C_535/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei rückwirkender Rentenaufhebung (9C_535/2017, zur Publikation bestimmt)

Mit dem vorliegenden zur Publikation bestimmten Entscheid präzisiert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum Zeitpunkt, in welchem die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit beurteilt wird. Konkret geht es um Konstellationen einer rückwirkenden Rentenaufhebung infolge Meldepflichtverletzung: Hier wird Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zu jenem Zeitpunkt beurteilt, in dem nach Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV die Herabsetzung resp. Aufhebung der Rente in Betracht fällt.
iusNet AR-SVR 31.12.2017

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

Für die Aufhebung der Rente aus beruflicher Vorsorge wird grundsätzlich ein Rückkommenstitel im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne vorausgesetzt. Das gilt namentlich auch in der weitergehenden beruflichen Vorsorge (Säule 2b), soweit keine anderslautende reglementarische oder statutarische Anordnung besteht.
iusNet AR-SVR 30.11.2017

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Hat die Verwaltung mit Blick auf eine noch laufende medizinische Behandlung eine nicht abschliessende Aktenlage für die Rentenzusprache genügen lassen, so schliesst Art. 17 ATSG nicht aus, zu einem späteren Zeitpunkt eine eingehendere Abklärung der Sache vorzunehmen und gestützt auf deren Ergebnisse tatsächlicher Natur über den laufenden Leistungsanspruch revisionsweise neu zu befinden, wenn im Zeitpunkt der Rentenverfügung ein entsprechender Vorbehalt gemacht wurde.
iusNet AR-SVR 08.11.2017

Verbesserung des Gesundheitszustandes und familiär bedingter Statuswechsel (8C_782/2016)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Verbesserung des Gesundheitszustandes und familiär bedingter Statuswechsel (8C_782/2016)

Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zum familiär bedingten Statuswechsel in der Invalidenversicherung (Di-Trizio-Praxis), was vorliegend dazu führte, dass im Revisionsverfahren einzig die Verbesserung des Gesundheitszustandes, nicht aber der familiär bedingte Statuswechsel berücksichtigt werden durfte.
iusNet AR-SVR 30.10.2017

Langjähriger Rentenbezug und Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281

Kommentierung
Unfallversicherung
Invalidenversicherung
Langjähriger Rentenbezug und Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281
Der Kommentar befasst sich namentlich mit der Frage, wie ein langjähriger Rentenbezug im Rahmen der Indikatorenprüfung von BGE 141 V 281 zu beurteilen ist. Basis bildet das Urteil des Bundesgerichts 8C_147/2017 vom 2. August 2017, wo das Bundesgericht eine langjährige Rentenausrichtung mit Ausgliederung aus dem Arbeitsmarkt bei der spezifischen UVG-HWS-Adäquanz-Prüfung berücksichtigt hat. Ebenfalls thematisiert wird die Problematik der langen Dauer eines Revisionsverfahrens, zumal wenn damit auf Jahre hinaus die Rente (vorläufig) entzogen wird.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 09.10.2017

Revisionsweise Aufhebung einer UVG-Rente für ein HWS-Distorsionstrauma (8C_147/2017)

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Revisionsweise Aufhebung einer UVG-Rente für ein HWS-Distorsionstrauma (8C_147/2017)

In 8C_147/2017 vom 2. August 2017 beurteilt das Bundesgericht die revisionsweise Aufhebung einer UVG-Rente für ein HWS-Distorsionstrauma: Nach dem Unfall war eine Erkrankung (MS) hinzugekommen. Dies erlaubte der Unfallversicherung mehr als ein Jahrzehnt später eine revisionsweise Neubeurteilung. Dabei durfte die Unfallversicherung auch die Adäquanz neu prüfen. Das Bundesgericht schloss aus der langjährigen Rentenausrichtung mit Ausgliederung aus dem Arbeitsmarkt für die Folgen des HWS-Distorsionstraumas auf die Bejahung der spezifischen UVG-HWS-Adäquanz. Nun müssten auch noch die Indikatoren i.S.v. BGE 141 V 281 geprüft werden.
iusNet AR-SVR 09.10.2017

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