iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

psychisches Leiden

Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung bei psychischen Störungen

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil qualifizierte das Bundesgericht das vorinstanzliche Urteil als bundesrechtswidrig und wiederholte dabei wichtige Grundsätze im Zusammenhang mit der Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung bei psychischen Störungen.
iusNet AR-SVR 09.09.2020

Grenzziehung zwischen gebotener freier Überprüfung und unzulässiger Parallelbeurteilung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil präzisierte das Bundesgericht seine Rechtsprechung, in welchen Fällen eine freie Überprüfung der gutachterlich geschätzten Arbeitsfähigkeit im Rahmen der freien Beweiswürdigung geboten ist und wann eine unzulässige Parallelbeurteilung vorliegt.
iusNet AR-SVR 24.01.2020

IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
Der Ständerat hat sich in der Herbstsession für die geplante Revision und Weiterentwicklung der IV mit Fokus auf Jugendliche und psychisch Kranke ausgesprochen. Allerdings bestehen noch Differenzen zum Nationalrat. Die IVG-Änderung geht zur weiteren Beratung zurück in den Nationalrat.
iusNet AR-SVR 22.11.2019

Posttraumatische Belastungsstörung nach Banküberfall IV-relevant (Kantonsgericht Luzern)

Kommentierung
Invalidenversicherung
Der vorliegend kommentierte Fall aus dem Kanton Luzern illustriert, wie wichtig es in der Praxis ist, dass Versicherte mit psychosomatischen Beschwerden therapeutische und eingliederungsspezifische Lösungsansätze beanspruchen - falls diese überhaupt zur Verfügung stehen. In seinem Kommentar weist Christian Haag auf die Problematik hin, dass nicht alle Versicherten gleiche Chancen und Möglichkeiten zur Beanspruchung von Therapien und Eingliederungsbemühungen haben. Damit gefährden die Indikatoren aufgrund der ungleichen individuellen Chancen und Möglichkeit im Ergebnis die Rechtsgleichheit; bei gleichem Krankheitsbild kann der Leistungsentscheid diametral anders ausfallen.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 17.05.2018

Rentenausschlussgrund psychosoziale und soziokulturelle Faktoren? (9C_732/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem Folgeentscheid zur Aufgabe der Depressionspraxis (BGE 143 V 409) wird deutlich, dass bei psychischen Leiden weiterhin hohe Hürden beim Rentenzugang bestehen. Die Hürden gründen in der Rechtsprechung zu den psychosozialen oder soziokulturellen Faktoren (BGE 127 V 294). Entgegen der medizinischen Einschätzung von RAD und MEDAS bleibt das depressive Geschehen vorliegend aus rechtlichen Gründen "unberücksichtigt".
iusNet AR-SVR 19.03.2018

Abkehr von der Depressionspraxis

Kommentierung
Invalidenversicherung
Mit seinem Urteil vom 30. November 2017 kehrt das Bundesgericht von seiner Praxis ab, bei Versicherten mit leicht- bis mittelgradigen Depressionen zusätzlich zu den Leistungsvoraussetzungen für eine IV-Rente zu verlangen, dass eine Therapieresistenz vorliegt. Diese Änderung der Rechtsprechung ist zu begrüssen, wenn auch einzelne Ausführungen der Urteilsbegründung Anlass zu kritischen Einwänden geben.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 31.12.2017

Depressionspraxis aufgegeben (8C_841/2016, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht gibt seine Rechtsprechung auf, wonach depressive Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht fallen, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind (sog. Depressionspraxis).
iusNet AR-SVR 14.12.2017

Indikatorenkatalog (BGE 141 V 281) gilt für alle psychischen Erkrankungen (8C_130/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Sämtliche psychischen Erkrankungen sind einem strukturierten Beweisverfahren zu unterziehen und die funktionellen Folgen sämtlicher psychischer Befunde sind anhand des strukturierten Beweisverfahrens gesamthaft zu beurteilen.
iusNet AR-SVR 14.12.2017

Depressionspraxis und Indikatorenkatalog (9C_596/2016)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Bei Anwendbarkeit des Indikatorenkatalogs von BGE 141 V 281 darf einem depressiven Geschehen unabhängig von seiner Therapieresistenz nicht von vornherein jede invalidenversicherungsrechtliche Relevanz abgesprochen werden.
iusNet AR-SVR 12.10.2017