iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Kündigungsschutz

Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit und Kündigungsschutz

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht

Bundesgerichtsurteil 1C_595/2023 vom 26. März 2024

Das Bundesgericht hat einen wegweisenden Entscheid (1C_595/2023 vom 26. März 2024) in Bezug auf Kündigungen während einer arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit (nachfolgend «AAUF») erlassen. Ist ein Arbeitnehmer aufgrund eines Konfliktes am Arbeitsplatz arbeitsunfähig, kann der Kündigungsschutz entfallen. Dies wurde bereits seit geraumer Zeit in der Deutschschweiz von den kantonalen Gerichten so gehandhabt und die Sperrfristen bei einer AAUF nicht beachtet; in der Westschweiz herrscht eine andere Praxis. Nun hat das Bundesgericht sich zu dieser Frage geäussert und Klarheit geschaffen.
Leena Kriegers-Tejura
iusNet AR-SVR 29.10.2024

Das Verfahren der Kündigung wegen mangelhafter Leistung oder unbefriedigenden Verhaltens im öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnis

Fachbeitrag
Öffentliches Personalrecht
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses beim Kanton Zürich setzt einen sachlich zureichenden Grund voraus und sie darf nicht missbräuchlich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts sein. Ein sachlicher Grund liegt u.a. bei mangelhafter Leistung oder unbefriedigendem Verhalten vor. Der Beitrag basiert auf den Rechtsgrundlagen des Personalrechts des Kantons Zürich. Die Frage der Verhältnismässigkeit einer Kündigung sowie der Einhaltung der Verfahrensgarantien und die dadurch bestehenden Herausforderungen, stellen sich in vergleichbarer Weise in allen öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnissen.
Bernadette Hess
iusNet AR-SVR 20.09.2023

«Long Covid»

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Streiflichter aus sozialrechtlicher Sicht

Die gesundheitlichen, ökonomischen und sozialen Langzeitfolgen der Corona-Pandemie werden uns wohl noch längere Zeit beschäftigen. Ein aus arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Sicht bedeutendes Thema sind die gesundheitlichen Langzeitfolgen einer Erkrankung mit dem Coronavirus («Long Covid). Beobachtet werden dabei Folgen wie Fatigue (Müdigkeit), Kopfschmerzen, Kurzatmigkeit oder Verlust des Geruchssinns. RA Dr. iur. Philipp Egli nimmt den Zustand «Long Covid» aus arbeits- und unfallversicherungsrechtlicher Perspektive unter die Lupe.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 22.09.2021

Qualifikation einer Kündigung als «nichtig» ist willkürlich

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht erachtete das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich als willkürlich, das eine fristlose Kündigung eines langjährigen Bediensteten wegen Beteiligung an einem satirischen Filmprojekt als nichtig qualifizierte.
iusNet AR-SVR 19.10.2020

Grundsätze der privatrechtlichen Aufhebungsvereinbarung gelten nicht per se im öffentlichen Personalrecht

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht musste beurteilen, ob eine öffentlichrechtliche Arbeitnehmerin trotz einer mit der Einwohnergemeinde geschlossenen Aufhebungsvereinbarung Kündigungsschutz geniesst.
iusNet AR-SVR 08.07.2020

Kündigung während Probezeit mit (irrtümlich) 3-monatiger Frist während Schwangerschaft

Rechtsprechung
Der Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Kündigung während der Probezeit und einer Schwangerschaft der Beschwerdeführerin, die irrtümlich mit einer Frist von 3 Monaten ausgesprochen wurde, rechtens war.

Entlassung eines schwierigen Mitarbeiters nach 25-jähriger Anstellung (4A_31/2017)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Eine Entschädigung von vier Monatslöhnen für eine Kündigung, die missbräuchlich ist, weil die Arbeitgeberin keine Rücksicht auf Alter sowie die Dienstjahre des Mitarbeiters genommen hatte, ist angemessen.
iusNet AR-SVR 21.02.2018