iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Kündigungsschutz

Das Verfahren der Kündigung wegen mangelhafter Leistung oder unbefriedigenden Verhaltens im öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnis

Fachbeitrag
Öffentliches Personalrecht
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses beim Kanton Zürich setzt einen sachlich zureichenden Grund voraus und sie darf nicht missbräuchlich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts sein. Ein sachlicher Grund liegt u.a. bei mangelhafter Leistung oder unbefriedigendem Verhalten vor. Der Beitrag basiert auf den Rechtsgrundlagen des Personalrechts des Kantons Zürich. Die Frage der Verhältnismässigkeit einer Kündigung sowie der Einhaltung der Verfahrensgarantien und die dadurch bestehenden Herausforderungen, stellen sich in vergleichbarer Weise in allen öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnissen.
Bernadette Hess
iusNet AR-SVR 20.09.2023

«Long Covid»

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Streiflichter aus sozialrechtlicher Sicht

Die gesundheitlichen, ökonomischen und sozialen Langzeitfolgen der Corona-Pandemie werden uns wohl noch längere Zeit beschäftigen. Ein aus arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Sicht bedeutendes Thema sind die gesundheitlichen Langzeitfolgen einer Erkrankung mit dem Coronavirus («Long Covid»). Beobachtet werden dabei Folgen wie Fatigue (Müdigkeit), Kopfschmerzen, Kurzatmigkeit oder Verlust des Geruchssinns. RA Dr. iur. Philipp Egli nimmt den Zustand «Long Covid» aus arbeits- und unfallversicherungsrechtlicher Perspektive unter die Lupe.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 22.09.2021

Qualifikation einer Kündigung als «nichtig» ist willkürlich

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht erachtete das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich als willkürlich, das eine fristlose Kündigung eines langjährigen Bediensteten wegen Beteiligung an einem satirischen Filmprojekt als nichtig qualifizierte.
iusNet AR-SVR 19.10.2020

Grundsätze der privatrechtlichen Aufhebungsvereinbarung gelten nicht per se im öffentlichen Personalrecht

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die Anwendung des kantonalen Rechts nicht willkürlich war, wenn die Vorinstanz davon ausging, dass mit der Aufhebungsvereinbarung das Arbeitsverhältnis beendet und nicht nur eine Pönale wegen mutmasslich missbräuchlicher Kündigung ausgerichtet sein wollte.
iusNet AR-SVR 08.07.2020

Kündigung während Probezeit mit (irrtümlich) 3-monatiger Frist während Schwangerschaft

Rechtsprechung
Das Bundesgericht beurteilte eine Kündigung während der Probezeit und einer Schwangerschaft der Beschwerdeführerin, die irrtümlicherweise mit einer 3-monatigen Frist ausgesprochen wurde, nicht als unverhältnismässig.

Entlassung eines schwierigen Mitarbeiters nach 25-jähriger Anstellung (4A_31/2017)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Eine üblicherweise bei Kündigungen aus wirtschaftlichen Gründen zugesprochene Abgangsentschädigung ist nicht geschuldet, wenn die Kündigung aus persönlichen Gründen erfolgte. Dies gilt auch, wenn sich diese wegen des Alters und der Dienstjahre des Mitarbeiters als missbräuchlich herausstellt.
iusNet AR-SVR 21.02.2018

Parlamentarische Initiative: Sichere Arbeit für ältere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – 16.489

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht
Die Parlamentarische Initiative bezweckt den Schutz älterer Arbeitnehmer. Kündigungen von über 55-jährigen Mitarbeitenden mit mehr als zehn Dienstjahren sollen nicht mehr möglich sein, wenn bloss die Substitution durch eine billigere Arbeitskraft bezweckt wird.
iusNet AR-SVR 29.01.2018