iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schulthess Logo

Kündigung

Der Gärtner von Martigny – Wiedereinstellungsanspruch bei gutheissendem Rückweisungsentscheid betreffend Kündigungsverfügung und Einfluss der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels auf die Gehaltsfortzahlung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Der Gärtner von Martigny – Wiedereinstellungsanspruch bei gutheissendem Rückweisungsentscheid betreffend Kündigungsverfügung und Einfluss der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels auf die Gehaltsfortzahlung

1C_475/2024

Das Bundesgericht hat bestätigt, dass die Kündigung eines Gärtners durch die Gemeinde Martigny rechtswidrig gewesen sei. Zu prüfen war, ob dem Gärtner ein Anspruch auf Wiedereinstellung zustand und ob aus der im Kanton Wallis auch für öffentliche Dienstverhältnisse geltenden aufschiebenden Wirkung ein Anspruch auf Gehaltzahlung über das Ende des Anstellungsverhältnisses hinaus abgeleitet werden kann.
iusnet AR-SVR 25.03.2025

Unzuverlässige sozialpädagogische Hilfskraft

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Unzuverlässige sozialpädagogische Hilfskraft

1C_321/2024

Das Bundesgericht lehnte die Beschwerde einer sozialpädagogischen Hilfskraft ab, die aufgrund von Kommunikationsproblemen und ihrer Haltung gegenüber ihren Arbeitskollegen und den Erziehungsberechtigten der Bewohnerinnen und Bewohner der Institution, in der sie arbeitete, entlassen worden war.
iusnet AR-SVR 17.12.2024

Problematik der Neubeurteilung personalrechtlicher Angelegenheiten

Fachbeitrag
Öffentliches Personalrecht

Problematik der Neubeurteilung personalrechtlicher Angelegenheiten

Eine Übersicht und kritische Würdigung der Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden

Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat im November 2023 entschieden, dass die bisherige Praxis der Gemeinden, der Neubeurteilung von personalrechtlichen Anordnungen die aufschiebende Wirkung zu entziehen, nicht zulässig ist. Dies stellt die Gemeinden insbesondere bei der Anordnung von vorsorglichen Massnahmen und bei Kündigungen vor verschiedene Herausforderungen. Der Artikel würdigt die verschiedenen Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden kritisch.
Bernadette Hess
iusnet AR-SVR 26.11.2024

Entlassung aus wirtschaftlichen Gründen

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Entlassung aus wirtschaftlichen Gründen

4A_185/2024

Ein Angestellter wurde, nach dem er arbeitsunfähig geworden war, entlassen. Im Kündigungsschreiben statuierte die Arbeitgeberin, dass die Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen erfolge. Die Klagen des Arbeitnehmers auf Entschädigung wurden von den Vorinstanzen abgewiesen.
iusnet AR-SVR 21.10.2024

Kündigung eines Polizisten nach 25 Dienstjahren

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Kündigung eines Polizisten nach 25 Dienstjahren

1C_130/2024

Das Bundesgericht musste der Frage nachgehen, ob der Arbeitgeber eines Polizisten aufgrund seiner Arbeitsorganisation und der damit einhergehenden Arbeitslast nicht gebührend auf die Gesundheit des Beschwerdeführers Rücksicht genommen hatte.
iusnet AR-SVR 06.09.2024

Krank wegen Überlastung am Arbeitsplatz

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Krank wegen Überlastung am Arbeitsplatz

1C_566/2023

Ein Adjunkt in einer Zürcher Gemeinde warf dem Beschwerdegegner vor, durch übermässige Arbeitsbelastung und einer fortgesetzten Verletzung der Fürsorgepflicht seine Arbeitsunfähigkeit verursacht zu haben. Seine wiederholte Forderung nach zusätzlichen Stellen sei ungehört geblieben. Zum Schutz seiner Gesundheit sei er gezwungen gewesen, das Anstellungsverhältnis durch Kündigung aufzulösen (E. 3.1).
iusnet AR-SVR 23.08.2024

Das Neubeurteilungsverfahren bei personalrechtlichen Anordnungen

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht
Das Neubeurteilungsverfahren bei personalrechtlichen Anordnungen

Urteilsbesprechung: Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich VB. 2023.00224 vom 22. November 2023

Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat im Urteil VB.2023.00224 vom 22. November 2023 entschieden, dass der Neubeurteilung von personalrechtlichen Anordnungen die aufschiebende Wirkung in Anwendung von § 4 in Verbindung mit § 25 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG, LS 175.2) nicht entzogen werden kann. Dieser Entscheid hat weitreichende Folgen, insbesondere für Kündigungen, Entlassungen und personalrechtliche Massnahmen wie die Einstellung im Amt oder auch die Freistellung.
Bernadette Hess
iusnet AR-SVR 23.08.2024

Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ggü. älteren und gesundheitlich angeschlagenen Arbeitnehmenden

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ggü. älteren und gesundheitlich angeschlagenen Arbeitnehmenden

1C_23/2024

Die in einem Alterszentrum tätige Beschwerdegegnerin erlitt einen Unfall, aufgrund dessen sie 100% arbeitsunfähig war. Als sich ihr Gesundheitszustand besserte, wollte sie an ihren Arbeitsplatz zurückkehren. Die Vorgesetzte teilte ihr mit, sie könne in einem anderen Wohnbereich als dem angestammten eingesetzt werden.
iusnet AR-SVR 19.08.2024

Kündigung durch unzuständige Behörde

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Kündigung durch unzuständige Behörde

1C_112/2024

Einem Werkmitarbeiter einer Zürcher Gemeinde wurde durch den Gemeinderat gekündigt, wobei er seine Zuständigkeit dafür aufsichtsrechtlich begründete. Die Vorinstanz stellte die Nichtigkeit der Kündigung wegen Unzuständigkeit fest. Das Bundesgericht folgte dem Entscheid der Vorinstanz.
iusnet AR-SVR 15.08.2024

Seiten