iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Kündigung

Fehlbarer Kantonsschullehrer

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

8C_83/2023

Ein Kantonsschullehrer wurde zuerst wegen unprofessionellen Verhaltens schriftlich ermahnt. Als das nichts nützte wurde er zu einem Gespräch mit dem Rektor zitiert. Daraufhin wurde im ordentlich gekündigt mit gleichzeitiger Freistellung. Der fehlbare Lehrer verlangte vor Gericht die Feststellung der Widerrechtlichkeit der Kündigung sowie eine Entschädigung.
iusNet AR-SVR 17.04.2024

Freistellung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

8D_5/2023

Die Beschwerdeführerin war beim Schulamt des Kanton Genfs angestellt, als ein Skandal im Umgang mit autistischen und geistig behinderten Kindern durch die Presse ging. Ihr wurde vom Arbeitgeber vorgeworfen, die Krise schlecht bewältigt zu haben und vorläufig freigestellt. Sie bestritt die Vorwürfe und machte eine Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte geltend und stützte sich dabei auf das anwendbare kantonale Personalrecht.
iusNet AR-SVR 12.04.2024

Strafprozessuale Verfahrensgarantien in internen Untersuchungen

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Urteilsbesprechung: Urteil BGer 4A_368/2023 vom 19. Januar 2024

Das Bundesgericht hatte sich in seinem Urteil 4A_368/2023 vom 19. Januar 2024 mit der Missbräuchlichkeit einer ordentlichen Kündigung zu befassen. Dieser war eine interne Untersuchung vorausgegangen, die durch den Vorwurf von sexuellen Belästigungen ausgelöst wurde. Dabei hielt das Bundesgericht fest, dass strafprozessuale Garantien in internen Untersuchungen nicht zur Anwendung gelangen.
Melda Semi
iusNet AR-SVR 24.03.2024

Art und Weise der Kündigung im Alter – Missbräuchlichkeit?

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Urteilsbesprechung BGer 4A_117/2023 vom 15. Mai 2023

Das Bundesgericht durfte sich erneut mit der Frage einer Kündigung im Alter befassen, wobei die Missbräuchlichkeit im Raum stand. Dies aufgrund der Art und Weise wie die Kündigung erfolgt war.
Leena Kriegers-Tejura
iusNet AR-SVR 20.02.2024

Kündigung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_439/2022

Eine Arbeitnehmerin kündigte ihre Stelle schriftlich mit sofortiger Wirkung. Das Schreiben wurde von der Arbeitgeberin gegengezeichnet. Später machte die Arbeitnehmerin geltend, sie sei unter Druck gesetzt worden, die Kündigung zu verfassen, weil sie wieder schwanger war.
iusNet AR-SVR 07.12.2023

Kündigung wegen Diebstahl

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_335/2023

Die Beschwerdeführerin arbeitete als Angestellte in einer Apotheke. Ihr wurden Diebstähle aus der Kasse vorgeworfen, welche sie aber bestritt. Ende Juni 2020 wurde ihr deshalb auf Ende September 2020 gekündigt. Die Beschwerdeführerin machte eine missbräuchliche Kündigung geltend: Sie sei vor der Kündigung nicht angehört worden, die Kündigung basiere nicht auf ausreichenden Gründen und die ihr vorgeworfenen Diebstähle seien nicht genug erwiesen.
iusNet AR-SVR 07.12.2023

Sozialplan

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_103/2023

Im Zuge von Umstrukturierungen erhielt ein Angestellter die Möglichkeiten eine Stelle in einer anderen Filiale anzunehmen. Dort traf er während der zweiwöchigen Probezeit auf den Geliebten seiner Frau, und wurde wegen psychischen Problemen krankgeschrieben. Kurze Zeit später wurde ihm gekündigt. Der Gekündigte berief sich auf Kündigung zu Unzeit und machte geltend, dass er wieder ins vertraglich vereinbarte Programm für Angestellte seiner Arbeitgeberin mit der Gewerkschaft aufgenommen werden müsse, was die Arbeitgeberin aber verweigerte.
iusNet AR-SVR 16.11.2023

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