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Privates Individualarbeitsrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Anspruch auf Überstundenentschädigung
Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleisteten Überstunden innert nützlicher Frist anzuzeigen. Unterbleibt die Benachrichtigung, verliert der Arbeitnehmer grundsätzlich seinen Anspruch auf Vergütung der Überstunden.
iusNet AR-SVR 24.08.2018.
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Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung
Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleistete Überstunden innert nützlicher Frist dem Arbeitgeber anzuzeigen. Ist der Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit abgegolten, wenn der vereinbarte Lohn über dem im Normalarbeitsvertrag festgelegten Mindestlohn liegt? Wann ist eine Genugtuung für die Persönlichkeitsverletzung nach Art. 49 OR im Zusammenhang mit Art. 328 OR gerechtfertigt?
iusNet AR-SVR 24.08.2018.
Privates Individualarbeitsrecht
Gratifikation oder Lohn? Wann besteht ein Anspruch auf Bonus?
Bei sehr hohen Gehältern ist der Bonus immer optional. Die Frage nach der Akzessorietät, nämlich ob der Bonus wegen dessen verhältnismässiger Höhe zum Grundlohn als Lohnbestandteil zu qualifizieren ist oder nicht, entfällt.
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Schiedsverfahren im Bereich des Arbeitsrechts
Nach Art. 354 ZPO kann jeder Anspruch Gegenstand eines nationalen Schiedsverfahrens sein, über den die Parteien frei verfügen können. Im Bereich des Arbeitsrechts erfährt die Schiedsfähigkeit Einschränkungen aus Gründen des Arbeitnehmerschutzes.
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Untergang des Konkurrenzverbotes bei Kündigungen ohne begründetem Anlass i.S.v. Art. 340 Abs. 2 OR (4D_29/2018)
Liegt kein Anlass zur begründeten Kündigung vor, geht das nachvertragliche Konkurrenzverbot gemäss Art. 340c Abs. 2 OR unter. Dass die vom Sachgericht gezogenen Schlüsse mit der eigenen Darstellung der beschwerdeführenden Partei nicht übereinstimmen, belegt keine Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV. Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verlangt nicht, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt.
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Entschädigung von Überstunden (4A_178/2017)
In diesem Urteil befasst sich das Bundesgericht mit der Frage, wie stark ein Begehren um Entschädigung von Überstunden zu substantiieren ist.
iusNet AR-SVR 13.07.2018.
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Bonuszahlung trotz Abgangsentschädigung (4A_651/2017)
Eine Abgangsentschädigung, die dazu dient die Folgen der Kündigung auszugleichen, macht die Auszahlung eines geschuldeten Bonus nicht obsolet. Sofern entsprechend vereinbart ist einzig massgebend, ob der Arbeitnehmer beim Entscheid über die Bonusleistung in gekündigtem oder ungekündigtem Verhältnis war.
Privates Individualarbeitsrecht
Persönlichkeitsverletzung durch cholerischen, abschätzigen Vorgesetzten (4D_72/2017)
Eine Persönlichkeitsverletzung gegenüber dem Arbeitnehmer kann auch vorliegen, wenn Verhaltensweisen der Arbeitgeberin einzeln genommen noch tolerierbar sind, aber in ihrer Intensität und Häufigkeit mit der Zeit zunehmen.
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Bereitschaftszeit (C-518/15)
Das nationale Recht kann vorsehen, dass das Arbeitsentgelt eines Arbeitnehmers für die Arbeitszeit vom Arbeitsentgelt für die Ruhezeit abweicht. Es ist jedoch nicht zulässig, die unionsrechtliche Definition von Arbeitszeit einzuschränken.
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Internationales Arbeitsrecht
Fristlose Kündigung ohne Entschädigung (4A_431/2017)
Eine sofortige Freistellung infolge Fehlverhaltens des Arbeitnehmers ohne Lohnzahlung und ohne Einverständnis des Arbeitnehmers kann einer fristlosen Kündigung gleichgesetzt werden.
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