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Schiedsverfahren im Bereich des Arbeitsrechts

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Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Schiedsverfahren im Bereich des Arbeitsrechts

Das Bundesgericht hatte im vorliegenden Entscheid unter anderem die Schiedsfähigkeit arbeitsrechtlicher Ansprüche zu beurteilen. D. war bei der E. AG angestellt. Sämtliche Aktien der E. AG wurden von der E. GmbH gehalten. Gesellschafter der E. GmbH, F., A., B., C und D waren durch einen am 12.11.2011 abgeschlossenen „Gesellschaftsverbindungsvertrag“ (GBV) gebunden, welcher für den Fall des Ausscheidens eines Gesellschafters ein Kaufsrecht der übrigen Gesellschafter vorsah. Art. 6.6 lit. b GBV hielt fest, dass der Preis für den Wert der Aktienanteile während fünf Jahren 60 % des wirklichen Wertes betrage für den Fall der freiwilligen Veräusserung sowie für den Fall der Veräusserung wegen verschuldeter Kündigung des Arbeitsverhältnisses. In 10.1 des GBV war weiter zu lesen, dass alle Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag unter Ausschluss der ordentlichen Gerichte durch ein Dreier-Schiedsgericht mit Sitz in Luzern entschieden werden.

Nachdem es zu einer Auseinandersetzung zwischen den Gesellschaftern der E. AG kam, verliess D. das Unternehmen und beabsichtigte, seine Aktien an die übrigen Gesellschafter zu verkaufen. Einer ersten Unternehmensbewertung...

iusNet AR-SVR 01.08.2018

 

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