Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zu den Grundsätzen einer Revision der Hilflosenentschädigung.

Zeitlicher Konnex in der beruflichen Vorsorge (9C_147/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Invalidenversicherung

Zeitlicher Konnex in der beruflichen Vorsorge (9C_147/2017, zur Publikation bestimmt)

In diesem zur Publikation bestimmten Entscheid klärt das Bundesgericht eine bislang uneinheitliche Gerichtspraxis in der beruflichen Vorsorge, und zwar zum zeitlichen Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität (Art 23 lit. a BVG).

Ist der Kursbesuch ein Lehrvertrag? (4A_503/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Ist der Kursbesuch ein Lehrvertrag? (4A_503/2017)

Mit dem blossen Besuch eines Kurses bei einer potentiellen Arbeitgeberin entsteht noch kein Arbeitsvertrag.

Vorübergehender Entzug der Betriebsbewilligung einer Gutachterstelle (2C_32/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Unfallversicherung

Vorübergehender Entzug der Betriebsbewilligung einer Gutachterstelle (2C_32/2017)

Das Bundesgericht schützte den vorübergehenden Entzug der Betriebsbewilligung einer Genfer Gutachterstelle.

Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)

Das Bundesgericht äusserte sich in diesem in 5-er Besetzung ergangenen Entscheid dazu, welche Voraussetzungen an die Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren anzulegen sind.

Beginn des Anspruchs auf eine IV-Rente (9C_878/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Beginn des Anspruchs auf eine IV-Rente (9C_878/2017)

Wann beginnt der Anspruch auf eine IV-Rente nach Art. 28 Abs. 1 IVG?

Bestimmen des «status quo sine» (8C_473/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Bestimmen des «status quo sine» (8C_473/2017)

Wie ist der «status quo sine» nach einem Unfall beweismässig zu bestimmen?

Fristlose Kündigung wegen vulgärer Bemerkungen beim Feierabendbier (4A_124/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Fristlose Kündigung wegen vulgärer Bemerkungen beim Feierabendbier (4A_124/2017)

Die interne Untersuchung zeigte, dass sich der Arbeitnehmer auch anderweitig unangebracht verhalten hatte. Gemäss Vorinstanz hatte sich jedoch der schwerste Fall ausserhalb des Arbeitsplatzes ereignet.

Vereinbarung zur Rückerstattung von Weiterbildungskosten: Auf die Formulierung kommt es an. (A-3396/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Vereinbarung zur Rückerstattung von Weiterbildungskosten: Auf die Formulierung kommt es an. (A-3396/2017)

Ein Angestellter eines Bundesamts erhält betreffend Umfang der zu erstattenden Weiterbildungskosten teilweise Recht.

Arbeitgeberin unterlässt jährliche Zielvereinbarung – Verzicht auf Freiwilligkeit der Bonuszahlung? (4A_378/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitgeberin unterlässt jährliche Zielvereinbarung – Verzicht auf Freiwilligkeit der Bonuszahlung? (4A_378/2017)

Verzichtet die Arbeitgeberin auf die Zielfestsetzung ist i.S.v. Art. 156 OR zu prüfen, ob sie die Bonuszahlung treuwidrig verhindert.