In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Anwendungsfall setzte sich das Bundesgericht differenziert mit der Beweiswürdigung der Vorinstanz hinsichtlich eines psychiatrischen Gutachens auseinander.
Konsequenzen bei Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit den Folgen eines von der Verwaltung nicht durchgeführten Vorbescheidverfahrens.
AHV-rechtliche Relevanz der steuerrechtlichen Qualifikation von Veräusserungsgewinnen als Privat- oder Geschäftsvermögen
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Relevanz die steuerrechtliche Qualifikation von Vermögensteilen für die AHV-Beitragspflicht hat.
Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Art. 25a Abs. 5 KVG in der seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung rückwirkend auf bestehende Pflegeverhältnisse anwendbar sei.
Das Bundesgericht musst analysieren, ob ein neues Arbeitsverhältnis einvernehmlich entstanden oder Bestimmungen des Kündigungsschutzes verletzt worden sind.