Anspruch auf rechtliches Gehör im Rahmen der Abklärung an Ort und Stelle betreffend Hilflosigkeit (9C_762/2017)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Anspruch auf rechtliches Gehör im Rahmen der Abklärung an Ort und Stelle betreffend Hilflosigkeit (9C_762/2017)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob einem Abklärungsbericht betreffend Hilflosigkeit Beweiswert zukommt, wenn im Rahmen der Abklärung an Ort und Stelle das Gespräch lediglich zwischen der Tochter der versicherten Person und der Abklärungsperson stattfand und letztere zwar anwesend war, aber überhaupt nicht in das Gespräch einbezogen wurde.

Fristlose Kündigung ohne Entschädigung (4A_431/2017)

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Internationales Arbeitsrecht

Fristlose Kündigung ohne Entschädigung (4A_431/2017)

Eine sofortige Freistellung infolge Fehlverhaltens des Arbeitnehmers ohne Lohnzahlung und ohne Einverständnis des Arbeitnehmers kann einer fristlosen Kündigung gleichgesetzt werden.

Kündigung während der Probezeit (8C_310/2017)

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Kündigung während der Probezeit (8C_310/2017)

Die Arbeitgeberin ist selbständig dafür verantwortlich, Abklärungen zu den für eine Anstellung relevanten Informationen zu erhalten.

Hypothetische Validenkarriere eines Finanzberaters (8C_838/2017)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Hypothetische Validenkarriere eines Finanzberaters (8C_838/2017)

In diesem Anwendungsfall befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, wie mutmassliche Karriereentwicklungen bei der Bemessung des Valideneinkommens – insbesondere in einem Revisionsverfahren – zu berücksichtigen sind.

Unterstellung unter den LMV Bauhauptgewerbe (4A_597/2017)

Jurisprudence

Kollektives Arbeitsrecht

Unterstellung unter den LMV Bauhauptgewerbe (4A_597/2017)

Bestimmungen zur Allgemeinverbindlicherklärung in einem GAV haben normativen Charakter.

ALV- und FL-Beitragspflicht eines Geschäftsführer-Ehepaares einer Familien-AG (8C_685/2017, zur Publikation vorgesehen)

Jurisprudence

Arbeitslosenversicherung

ALV- und FL-Beitragspflicht eines Geschäftsführer-Ehepaares einer Familien-AG (8C_685/2017, zur Publikation vorgesehen)

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob für ein Ehepaar eine ALV- und FL-Beitragspflicht besteht für die Arbeitnehmertätigkeit als Geschäftsführer in einer AG, in der sie einerseits Organfunktion innehaben und anderseits die einzigen Aktionäre sind.

Befristete Verlängerung eines Arbeitsverhältnisses (C-46/17)

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Befristete Verlängerung eines Arbeitsverhältnisses (C-46/17)

Die befristete Verlängerung eines Arbeitsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus ist zulässig.

AHV-Beitragsstatut (selbständig/unselbständig) einer Psychotherapeutin (9C_308/2017, zur Publikation vorgesehen)

Jurisprudence

Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-Beitragsstatut (selbständig/unselbständig) einer Psychotherapeutin (9C_308/2017, zur Publikation vorgesehen)

Das Bundesgericht hatte sich zum AHV-Beitragsstatut (selbständig/unselbständig) einer Psychotherapeutin zu äussern, die über ein Institut tätig wurde, aber auf eigene Rechnung arbeitete. Stark ins Gewicht fielen die hohen Qualitätsanforderungen des Instituts sowie der Umstand, dass die Versicherte gegen aussen über das Institut auftrat (insb. Webauftritt).

Zu den Anforderungen an die rechtliche und tatsächliche Begründung kantonaler Entscheide gemäss Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG (8C_204/2018)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Zu den Anforderungen an die rechtliche und tatsächliche Begründung kantonaler Entscheide gemäss Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG (8C_204/2018)

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hob das Bundesgericht einen kantonalen Entscheid wegen ungenügender Begründung i.S.v. Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG und Art. 61 lit. h ATSG auf.

Spezifische Fragen zur Befangenheit von Gerichtspersonen und zum rechtlichen Gehör (8C_709/2017)

Jurisprudence

Unfallversicherung

Spezifische Fragen zur Befangenheit von Gerichtspersonen und zum rechtlichen Gehör (8C_709/2017)

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht einerseits mit der Zulässigkeit der Mehrfachbefassung von Gerichtspersonen bei Rückweisungen. Anderseits setzte es sich mit der Frage auseinander, wie es sich im Licht von Art. 29 Abs. 2 BV mit dem Recht auf mündliche Anhörung verhält.