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Öffentliches Personalrecht

Öffentliches Personalrecht

Bestand eine arbeitsplatzspezifische Arbeitsunfähigkeit?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Der Beschwerdeführer hatte den Beschwerdegegner aufgrund einer Herzklappeninsuffizienz ersucht, im Home-Office arbeiten zu können, da er in Bezug auf eine mögliche Sars-CoV-2-Infektion zur Gruppe der besonders vulnerablen Personen zähle, sei aber stattdessen zur Arbeitsleistung im Büro verpflichtet geblieben.
iusNet AR-SVR 14.09.2023

Verletzung der Treuepflicht durch Nichtbefolgung der Covid19-Massnahmen

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
A. war seit September 2002 an der heutigen Berufsfachschule X. angestellt. Nach einer schriftlichen Verwarnung/Dienstanweisung und einer Verfügung betreffend vorsorgliche Einstellung im Amt mit Gewährung des rechtlichen Gehörs löste die Berufsfachschule X. das Arbeitsverhältnis auf.
iusNet AR-SVR 23.08.2023

Tagung zum öffentlichen Personalrecht 2023

Veranstaltungen
Donnerstag, 7. Dezember 2023 - 9:15 bis 17:00
Referent: Dr. iur. Sebastian Reichle/lic. iur. Luc Humbel Das öffentliche Personalrecht zeichnet sich durch eine unterschiedliche Ausgestaltung auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene aus. Trotz fehlender nationaler Kodifizierung sind die meisten Anstellungsbehörden, Gerichte, Anwältinnen und Anwälte mit denselben Fragestellungen konfrontiert. Dabei sind die Unterschiede zu privatrechtlichen Anstellungen stets im Auge zu behalten.

Missbräuchliche Änderungskündigung

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht

Kommentar zum BGer-Urteil 8C_637/2022 vom 2. Juni 2023

Die Arbeitgeberin spielte ein doppeltes Spiel, indem sie der Arbeitnehmerin mittels Änderungskündigung eine Stelle anbot, dann jedoch die Bedenkfrist nicht abwartete, weshalb sie gegen Treu und Glauben verstiess und die Kündigung in ihrer Art und Weise missbräuchlich war.
Anina Kuoni
iusNet AR-SVR 25.08.2023

Covidmassnahmen: Nichtbefolgung der Maskentragpflicht

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Die Beschwerdeführerin hat nach der im Rahmen der Covidmassnahmen per Ende Oktober 2020 erfolgten Einführung der Maskentragpflicht in Gebäuden unter Berufung auf ein ärztliches Zeugnis geltend gemacht, sie könne aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen.
iusNet AR-SVR 19.07.2023

Weisungsrecht des Arbeitgebers

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

8C_385/2022

Ein Lehrer der Kantonsschule Schaffhausen weigerte sich, die Weisung der Arbeitgeberin zu befolgen und einen Schüler, der erklärte, er sei «trans» und ein Junge nur noch mit seinem neu gewählten (männlichen) Rufnamen und nicht mehr mit dem (weiblichen) Geburtsnamen anzusprechen (E. 5.1.2).
iusNet AR-SVR 10.07.2023

Änderungskündigung ist missbräuchlich: bei Angebot mit Frist ist deren Ablauf abzuwarten

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht
Die Arbeitgeberin spielte ein doppeltes Spiel, indem sie der Arbeitnehmerin mittels Änderungskündigung eine Stelle anbot, dann jedoch die Bedenkfrist nicht abwartete, weshalb sie gegen Treu und Glauben verstiess und die Kündigung in ihrer Art und Weise missbräuchlich war.
iusNet AR-SVR 22.06.2023

Bundesverwaltungsrichter:innen sind unselbständig erwerbstätig

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Bundesverwaltungsrichterinnen und -richter sind unselbstständig erwerbstätig, weshalb erneut zu prüfen ist, ob der Beschwerde einen Anspruch Kostengutsprache für anwaltliche Unterstützung in einem aufsichtsrechtlichen Verfahren hat.
iusNet AR-SVR 22.06.2023

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