iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Arbeitszeit

Mehr Unterrichtseinheiten für Lehrpersonen des bildnerischen Gestaltens

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Drei Lehrpersonen für bildnerisches Gestalten für Sekundarstufe im Kanton Freiburg waren nicht damit einverstanden, dass sie mehrere Unterrichtseinheiten zu unterrichten hatten, als die Lehrpersonen der anderen Fächer und gelangten deshalb ans Bundesgericht.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Keine Miteinberechnung der Vertrauensarbeitszeit-Zulage in die Abgangsentschädigung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht musste prüfen, ob eine Vertrauensarbeitszeit-Zulage bei der Berechnung der Abgangsentschädigung einer ehemaligen Angestellten beim Bundesamt für Justiz zu berücksichtigen ist oder nicht. Eine Abgangsentschädigung wird ausgerichtet, wenn die Chancen der arbeitnehmenden Person, auf dem Arbeitsmarkt eine neue Stelle zu finden, aufgrund ihrer Ausübung eines Monopolberufs oder einer spezialisierten Funktion, der Länge des Dienstverhältnisses oder ihres Alters verringert sind.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Kassenbons und Einsatzpläne

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_29/2023

Die Beschwerdegegnerin war als Kellnerin im Betrieb der Beschwerdeführerin angestellt. Nach ihrer Kündigung stellte sie diverse Forderungen aus Arbeitsvertrag, u.a. für ausstehenden Lohn, nicht bezogene Naturalleistungen und Familienzulagen. Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass der Streitwert zu tief sei (E. 1.2). Alle Forderungen zusammengerechnet ergaben aber einen Streitwert in ausreichender Höhe.
iusNet AR-SVR 29.10.2024

Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen für ausgewählte Dienstleistungsbetriebe werden flexibilisiert

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Der Bundesrat beschloss am 10. Mai 2023 die Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen für ausgewählte Betriebe zu lockern.
iusMail AR-SVR 25.05.2023

Es war nicht willkürlich, dass Umkleidezeit am USZ nicht entschädigt wurde

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das ArG schützt u.a. vor überlangen und anderen beschwerlichen Arbeitszeiten. Umkleidezeit mag Arbeitszeit im Sinne des ArG sein. Ob sie entschädigt wird, steht auf einem anderen Blatt. Bis am 31. Juli 2019 wurde sie am USZ nicht entschädigt. Das erachtete das Bundesgericht nicht als unhaltbar.
iusNet AR-SVR 08.11.2022

24-Stunden-Betreuung: "Nur" Zweiparteienverhältnisse von ArG ausgenommen

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
24-Stunden-Betreuung kann nur dann Arbeit "in privaten Haushaltungen" sein, wenn das Vertrags- ein Zweiparteienverhältnis ist. Nur in diesen Fällen rechtfertigen die besondere Vertrauensbeziehung und der Schutz der Privatsphäre eine Ausnahme vom Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes.
iusNet AR-SVR 31.01.2022

Änderung der Arbeitszeiten und Koalitionsfreiheit

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Einsitznahme des Dachverbandes verschiedener Gewerkschaften in paritätischer Kommission wahrt rechtliches Gehör. Im Kapitel "Arbeits- und Ruhezeit" der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz enthaltenen Bestimmungen sind nicht im Anwendungsbereich von Art. 3a ArG enthalten.
iusNet AR-SVR 07.01.2022

Bewilligungspflicht für gewisse nächtliche Bauarbeiten auf Nationalstrassen aufgehoben

Gesetzgebung
Der Bundesrat beschloss am 1. September 2021, die Bewilligungspflicht für Nachtarbeit auf bestimmten Baustellen der Nationalstrassen aufzuheben.
iusNet AR-SVR 19.10.2021

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