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MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Kommentierung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Die Vorlage zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung sieht eine Anpassung von Art. 44 ATSG vor. Der Vorschlag des Bundesrates vermag jedoch in mehrfacher Hinsicht nicht zu überzeugen. So soll namentlich das Unabhängigkeitserfordernis für medizinische Sachverständige gestrichen werden. Auf diese und andere Mängel geht der Kommentar ein.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 18.12.2017

Berufliche Vorsorge: Rechtsweg bei Schadenersatzforderungen des Arbeitnehmers (9C_130/2017)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Berufliche Vorsorge: Rechtsweg bei Schadenersatzforderungen des Arbeitnehmers (9C_130/2017)

Können Schadenersatzforderungen gegenüber dem Arbeitgeber und der Pensionskasse aus der Nicht- oder Schlechterfüllung des Anschlussvertrages vom Arbeitnehmer über den Klageweg nach Art. 73 BVG durchgesetzt werden?
iusNet AR-SVR 10.12.2017

Grenzenlose Observation? (8C_570/2016)

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Grenzenlose Observation? (8C_570/2016)

Der vorliegende Entscheid aus der Unfallversicherung reiht sich ein in die "Observationspraxis" des Bundesgerichts in der Nachfolge des Vukota-Bojić-Urteils des EGMR. Strittig war die Verwertbarkeit von Observationsergebnissen, die von einem Detektiv unter Vorspiegelung einer Familienreise bei der Überwachung der Versicherten in dem von ihr betriebenen Gästehaus gewonnen wurden.
iusNet AR-SVR 10.12.2017

Änderung: IV-Verordnung (IVV) - Neues Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen

Gesetzgebung
Invalidenversicherung

Änderung: IV-Verordnung (IVV) - Neues Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen

Der Bundesrat hat ein neues Berechnungsmodell für die Festlegung des IV-Grades von Teilerwerbstätigen festgelegt. Die Änderung der IVV wird per 1. Januar 2018 in Kraft treten.
iusNet AR-SVR 01.12.2017

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

In diesem Entscheid hatte sich das Bundesgericht dazu zu äussern, ob für die Aufhebung der Rente aus beruflicher Vorsorge ein Rückkommenstitel im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne vorausgesetzt wird.
iusNet AR-SVR 30.11.2017

Keine diskriminierende Besoldung von Zürcher Kindergärtnerinnen (8C_696/2016)

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht

Keine diskriminierende Besoldung von Zürcher Kindergärtnerinnen (8C_696/2016)

Auch wenn seit der letzten gerichtlichen Überprüfung die Anforderungen sowohl in Ausbildung wie in Berufstätigkeit auf Kindergartenstufe gestiegen sind, ist die tiefere Gewichtung ihrer Ausbildung im Vergleich zu Berufsschullehrern gerechtfertigt.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 27.11.2017

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