Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen IV-Leistungen (9C_644/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen IV-Leistungen (9C_644/2017)

In diesem Urteil äussert sich das Bundesgericht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25 ATSG) und namentlich zum Erfordernis des guten Glaubens.

Berufliche Umstellung im Alter (8C_613/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Berufliche Umstellung im Alter (8C_613/2017)

Das Bundesgericht beurteilt, inwiefern eine krankheitsbedingte berufliche Umstellung im Hinblick auf die Erzielung eines Invalideneinkommens altersbedingt noch zumutbar im Sinne der IV ist.

Berufliche Umstellung im Alter: Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei der IV

Kommentierung

Invalidenversicherung

Berufliche Umstellung im Alter: Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei der IV

Im Fall 8C_613/2017 vom 23.1.2018 beurteilte das Bundesgericht, inwiefern eine krankheitsbedingte berufliche Umstellung im Hinblick auf die Erzielung eines Invalideneinkommens altersbedingt noch zumutbar im Sinne der Invalidenversicherung ist. Der Kommentar setzt sich mit diesem Entscheid kritisch auseinander.

Christian Haag

Alter und Dienstalter als Faktoren für Leidensabzug? (8C_552/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Alter und Dienstalter als Faktoren für Leidensabzug? (8C_552/2017)

Das Bundesgericht äussert sich dazu, ob die Faktoren Alter und Dienstalter in der Unfallversicherung einen leidensbedingten Abzug vom statistischen Tabellenlohn rechtfertigen.

Eingliederungsmassnahmen für Kinder von Grenzgängern? (9C_773/2016, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Internationales Sozialversicherungsrecht

Eingliederungsmassnahmen für Kinder von Grenzgängern? (9C_773/2016, zur Publikation bestimmt)

Hat ein in Frankreich lebendes Kind eines französischen Grenzgängers Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung in der Schweiz (Art. 16 IVG)?

Betrügerische Begründung von Krankentaggeld (4A_401/2017)

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Betrügerische Begründung von Krankentaggeld (4A_401/2017)

Fall eines Versicherten, der trotz ärztlich attestierter Arbeitsunfähigkeit in erheblichem Umfang arbeitstätig war und sich für seine Arbeitstätigkeit teilweise einen Lohn auszahlte.

Spezifische Methode und Di Trizio-Rechtsprechung (8C_429/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Spezifische Methode und Di Trizio-Rechtsprechung (8C_429/2017, zur Publikation bestimmt)

Gilt die Di Trizio-Rechtsprechung auch für einen Statuswechsel von erwerbstätig und nichterwerbstätig?

Abgrenzung von Lohn und Gratifikation – alles klar?

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

Abgrenzung von Lohn und Gratifikation – alles klar?

Das in 5-er Besetzung ergangene Urteil des Bundesgerichts 4A_714/2016 vom 29. August 2017 gibt eine beinahe lehrbuchartige Übersicht über die bisherige Bonusrechtsprechung und entwickelt die Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen Lohn und Gratifikation weiter.

Philipp Egli

Parlamentarische Initiative: Sichere Arbeit für ältere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – 16.489

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Parlamentarische Initiative: Sichere Arbeit für ältere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – 16.489

Art. 336c OR soll einen weiteren Nichtigkeitstatbestand erhalten.

Haftung für nichtbezahlte Sozialversicherungsbeiträge (4A_148/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Arbeitsgerichtsbarkeit

Haftung für nichtbezahlte Sozialversicherungsbeiträge (4A_148/2017)

Die EGMR Rechtsprechung zur Verjährung im schweizerischen Recht lässt sich auf den vorliegenden Fall nicht anwenden.