Gesundheitsvorbehalt und eingebrachte Freizügigkeitsleistung

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Gesundheitsvorbehalt und eingebrachte Freizügigkeitsleistung

Bildet die Eintrittsleistung die Minimalgrösse für die Berechnung des Rentenanspruchs?

AHV/IV-Minimalrente steigt um 10 Franken, weitere Anpassungen

Gesetzgebung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Berufliche Vorsorge

AHV/IV-Minimalrente steigt um 10 Franken, weitere Anpassungen

Der Bundesrat passt die Höhe der AHV/IV-Minimalrente per 1.1.2019 an.

Bildung von Rückstellungen bei Teilliquidation

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Bildung von Rückstellungen bei Teilliquidation

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil befasst sich das Bundesgericht mit schwierigen Fragen rund um die Bildung von Rückstellungen anlässlich einer Teilliquidation in der beruflichen Vorsorge.

Auflösung Teuerungsfonds - Verwendung Auflösungsgewinn

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Auflösung Teuerungsfonds - Verwendung Auflösungsgewinn

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil hatte das Bundesgericht darüber zu befinden, ob der Gewinn aus der Auflösung des Teuerungsfonds der Pensionskasse des Kantons Solothurn zweckgebunden für die Finanzierung künftiger Teuerungsausgleiche zu verwenden war.

(Un-)Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in der Säule 2a

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

(Un-)Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in der Säule 2a

Das Bundesgericht hatte sich dazu zu äussern, ob und ab welcher Schwelle für die Überentschädigungsberechnung nach Art. 34a BVG von der Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen ist.

Sanierung von Rentnerkassen: Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers

Kommentierung

Berufliche Vorsorge

Sanierung von Rentnerkassen: Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers

Der Kommentierung ordnet das BGer-Urteil 9C_649/2017 vom 21. Juni 2018 rechtlich ein. In diesem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers bei Rentnerkassen in der beruflichen Vorsorge befasst.

Philipp Egli

Vernehmlassung i.S. Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung - Vorentwurf

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Berufliche Vorsorge

Vernehmlassung i.S. Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung - Vorentwurf

Beziehen Arbeitnehmende einen Sonderurlaub für die Betreuung von kranken oder verunfallten Verwandten sowie nahestehenden Personen, soll zukünftig die Lohnfortzahlung geregelt werden. Die Bestimmungen zum Einzelarbeitsvertrag im Obligationenrecht sollen dafür mit dem neuen Artikel 329g OR ergänzt werden.

Teure Sanierung einer Rentnerkasse

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Teure Sanierung einer Rentnerkasse

Das zur Publikation bestimmte Bundesgerichtsurteil befasst sich mit der Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers bei Rentnerkassen.

Parlamentarische Initiative: BVG-Leistungen statt Sozialhilfe für Teilzeitbeschäftigte (11.482)

Gesetzgebung

Berufliche Vorsorge

Parlamentarische Initiative: BVG-Leistungen statt Sozialhilfe für Teilzeitbeschäftigte (11.482)

Der Nationalrat hat der Parlamentarischen Initiative am 28. Mai 2018 Folge gegeben. Der Vorstoss von Christa Markwalder sieht vor, dass auch bei Teilzeitarbeit eine Versicherungspflicht via zweite Säule möglich wird.

Botschaft i.S. Revision der Ergänzungsleistungen (16.065)

Gesetzgebung

Ergänzungsleistungen

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Berufliche Vorsorge

Botschaft i.S. Revision der Ergänzungsleistungen (16.065)

Das EL-Niveau soll nicht gesenkt, aber stärker auf Fälle echter Bedürftigkeit zugeschnitten werden. Auch sind flankierende Massnahmen (etwa in der 2. Säule) vorgesehen.