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Arbeitsfähigkeit einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Arbeitsfähigkeit einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern

Obwohl nur eine reduzierte Aktenlage vorlag, attestierten die Vorinstanzen einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das Bundesgericht sah den Untersuchungsgrundsatz verletzt.

Bundesgericht rügt Vorinstanz wegen unzulässiger juristischer Parallelüberprüfung der Arbeitsfähigkeit

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Invalidenversicherung

Bundesgericht rügt Vorinstanz wegen unzulässiger juristischer Parallelüberprüfung der Arbeitsfähigkeit

In diesem in 5er Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit den Aufgaben und Grenzen der rechtsanwendenden Behörden im Umgang mit medizinischen Gutachten.

Verrechnung von Rentennachzahlungen der IV mit vor der Scheidung an den Ehepartner ausgerichtete Ergänzungsleistungen

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Invalidenversicherung

Verrechnung von Rentennachzahlungen der IV mit vor der Scheidung an den Ehepartner ausgerichtete Ergänzungsleistungen

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die IV-Stelle zurecht einen Teil der Rentennachzahlungen einer versicherten Person nach deren Scheidung an die Gemeinde überwiesen hatte, die vor der Ehescheidung dem Ehepartner des Rentenempfängers Ergänzungsleistungen ausbezahlt hatte.

Bundesgericht tritt auf die Beschwerde einer IV-Stelle im Falle eines strittigen Assistenzbeitrags wegen ungenügender Begründung nicht ein

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Invalidenversicherung

Bundesgericht tritt auf die Beschwerde einer IV-Stelle im Falle eines strittigen Assistenzbeitrags wegen ungenügender Begründung nicht ein

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass die Beschwerde der IV-Stelle ans Bundesgericht im Falle eines strittigen Assistenzbeitrags den Begründungsanforderungen nicht genüge und trat auf die Beschwerde nicht ein.

Konsequenzen bei Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens

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Konsequenzen bei Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit den Folgen eines von der Verwaltung nicht durchgeführten Vorbescheidverfahrens.

Beweiswürdigung im kantonalen Gerichtsverfahren

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Beweiswürdigung im kantonalen Gerichtsverfahren

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Anwendungsfall setzte sich das Bundesgericht differenziert mit der Beweiswürdigung der Vorinstanz hinsichtlich eines psychiatrischen Gutachens auseinander.

Anspruch auf öffentliche Verhandlung im vorinstanzlichen Verfahren

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Anspruch auf öffentliche Verhandlung im vorinstanzlichen Verfahren

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das kantonale Gericht in einer invalidenversicherungsrechtlichen Streitigkeit zu Recht auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verzichtet hat.

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

In diesem in 3-er Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu Recht wegen Aussichtslosigkeit des erhobenen Rechtsmittels verneint hat und diesem deshalb als unterliegende Partei die Verfahrenskosten auferlegt hat.

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Kommentierung

Invalidenversicherung

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Christian Haag kommentiert ein Urteil des Versicherungsgerichts Solothurn, in welchem sich dieses mit der Frage befasste, ob die Rechtsprechungsänderung zur invalidisierenden Wirkung von Suchterkrankungen einen Revisionsgrund darstellt.

Christian Haag

Beweiswürdigung und Untersuchungsgrundsatz bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

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Invalidenversicherung

Beweiswürdigung und Untersuchungsgrundsatz bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht klar, welche Anforderungen an die bundesrechtlichen Beweiswürdigungsregeln und den Untersuchungsgrundsatz zu stellen sind, wenn ein kantonales Gericht die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im interdisziplinären Gerichtsgutachten nicht nachvollziehen kann.