Auslegung einer Übereinkunft betreffend Betriebsleitungsnachfolge

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Auslegung einer Übereinkunft betreffend Betriebsleitungsnachfolge

Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob eine Übereinkunft betreffend die Betriebsleitungsnachfolge die Kündigungsfreiheit einschränkte.

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Kommentierung

Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Dr. iur. Barbara Kupfer Bucher befasst sich in ihrem konzisen Beitrag mit den spezifischen Modalitäten rund um die Kurzarbeitsentschädigung in der Coronazeit, würdigt diese kritisch und weist auf künftige Schwierigkeiten hin, die das summarische Verfahren bei Antrag und Abrechnung möglicherweise mit sich bringen werden.

Barbara Kupfer Bucher

Bundesgesetz über die Überbrückungsleistung für ältere Arbeitslose

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Ergänzungsleistungen

Bundesgesetz über die Überbrückungsleistung für ältere Arbeitslose

Um die soziale Sicherheit von älteren Arbeitslosen zu verbessern, hat der Bundesrat im Oktober 2019 einen Vorentwurf für das Bundesgesetz über die Überbrückungsleistung für ältere Arbeitslose verabschiedet. Die Vorlage wurde nun nach einigen Änderungen in der Sommersession 2020 von National- und Ständerat angenommen.

Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG)

Gesetzgebung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG)

Die im Jahr 2017 vom Bundesrat verabschiedete Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetztes wurde nach einer langen Debatte in der Sommersession 2020 vom Parlament angenommen.

Änderung Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG)

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Änderung Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG)

Das Parlament hat am 19. Juni 2020 Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) verabschiedet, welche in der aktuellen "coronabedingten" Situation grosse Bedeutung annehmen.

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung

Das Parlament hat in der Sommersession 2020 die Vorlage zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung verabschiedet.

Kündigung während Probezeit mit (irrtümlich) 3-monatiger Frist während Schwangerschaft

Rechtsprechung

Kündigung während Probezeit mit (irrtümlich) 3-monatiger Frist während Schwangerschaft

Der Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Kündigung während der Probezeit und einer Schwangerschaft der Beschwerdeführerin, die irrtümlich mit einer Frist von 3 Monaten ausgesprochen wurde, rechtens war.

Diskriminierende (missbräuchliche) Kündigung kurz nach Rückkehr aus Mutterschaftsurlaub

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Diskriminierende (missbräuchliche) Kündigung kurz nach Rückkehr aus Mutterschaftsurlaub

Das Bundesgericht hatte eine Kündigung einer Arbeitnehmerin kurz nach ihrer Rückkehr aus dem Mutterschaftsurlaub zu beurteilen.

Kündigung nach falsch verbuchten Arbeitsstunden

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Kündigung nach falsch verbuchten Arbeitsstunden

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob eine ordentliche Kündigung ohne Mahnung rechtens war, nachdem der Arbeitnehmer seine Arbeitsstunden falsch verbucht hatte.

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für die Behandlung einer versicherten Person mit multiplem Myelom mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen sei.