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Übernahme der Behandlungskosten durch die UV bei Zahnschäden

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Übernahme der Behandlungskosten durch die UV bei Zahnschäden

Eine zu 75% selbständige Landwirtin, welche auch in einem Pensum von 25% (8.5 Wochenstunden, obligatorisch unfallversichert) als Köchin tätig ist, erlitt einen Zahnschaden bei der Arbeit auf dem Bauernhof. Die Unfallversicherung verweigerte die Übernahme der Behandlungskosten.
iusNet AR-SVR 18.07.2024

Zukünftige Karrierechancen bei der Invaliditätsbemessung in der UV

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Zukünftige Karrierechancen bei der Invaliditätsbemessung in der UV

Der Beschwerdegegner, ein Grenzwächter, erlitt aufgrund eines Unfalls Verletzungen, welche dazu führten, dass er nur noch in einer angepassten Tätigkeit arbeitsfähig war. Der Einkommensvergleich ergab, dass er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung hatte.
iusNet AR-SVR 16.07.2024

Kein Mobbing

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Kein Mobbing

Die Beschwerdeführerin arbeitete als Portfolio-Managerin bei der Beschwerdegegnerin. Nach ihrem Mutterschaftsurlaub einigten sie sich darauf, dass die Beschwerdeführerin ihre Tätigkeit wieder zu 80% aufnehmen würde. Sie wandte sich an ihren Vorgesetzten und klärte ihn darüber auf, dass sie einige risikobehaftet Fälle betreuen würde, mit dem Wunsch nach Unterstützung. In der darauffolgenden Leistungsbewertung beschien ihr der Vorgesetze mangelnde Organisation. Sie hätte Kollegen früher um Hilfe bitten sollen und ihre Assistentin besser einsetzen sollen. Die Beschwerdeführerin traf sich daraufhin mit der Leiterin der Personalabteilung und teilte ihr mit, dass sie schlecht schlafe, das Baby oft weine und sie ihr Vorgesetzter unter Druck setzen würde. Ein weiteres klärendes Gespräch lehnte sie ab. Kurze Zeit später war sie zu 100% arbeitsunfähig. Eine Analyse ihres Portfolios ergab, dass es qualitativ gleich war, wie die Portfolios der anderen Portfolio-Manager. Im Rahmen einer Massenentlassung wurde der Mitarbeiterin schliesslich gekündigt. Sie wehrte sich gerichtlich dagegen und wollte ihre Stelle behalten.
iusNet AR-SVR 15.07.2024

Revision

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Revision

Dem Beschwerdeführer war zunächst eine halbe und später eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden. 2016 erhob die Staatsanwaltschaft II eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts des Versicherungsbetrugs. Die IV-Stelle stellte mit Verfügung vom 21. Februar 2018 die Rentenleistungen vorsorglich auf Ende Dezember 2017 ein. Nachdem die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten durch die PMEDA hatte erstellen lassen, hob sie die bisherigen Rentenleistungen rückwirkend per 1. Oktober 2005. Am 5. Juli 2019 verfügte die IV-Stelle die Rückforderung der vom 1. Oktober 2005 bis 31. Dezember 2017 ausgerichteten Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht bestätigte die Rückforderung Anfang 2022. Der Beschwerdeführer verlangte eine Revision des Urteils 9C_444/2021+9C_496/2021 vom 13. Januar 2022.
iusNet AR-SVR 15.07.2024

Arbeitsleistungen für eine Drittperson?

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsleistungen für eine Drittperson?

Ein Arbeitnehmer verlangte verschiedene Forderung aus Arbeitsvertrag von seiner ehemaligen Arbeitgeberin bzw. der Beschwerdeführerin, namentlich Lohn, Ferien- und Überzeitentschädigung, Spesen, Kinderzulagen u.a. Die Beschwerdeführerin bestritt ihre Lohnzahlungspflicht mit der Begründung, der Beschwerdegegner habe seine Arbeitsleistung nicht für sie, sondern für Drittpersonen erbracht.
iusNet AR-SVR 08.07.2024

Koordination Hilflosenentschädigung der IV und UV

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Koordination Hilflosenentschädigung der IV und UV

Streitig und zu prüfen war, ob die Koordinationsregeln nach Art. 66 Abs. 3 ATSG verletzt wurden, indem die Kumulation einer Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung mit derjenigen der Invalidenversicherung als zulässig erachtet wurde. Der umstrittene Anspruch stand hinsichtlich des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung zur Diskussion.
iusNet AR-SVR 03.07.2024

Der Beginn der relativen Verjährungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG - Neue Rechtsprechung des Bundesgerichts

Kommentierung
Invalidenversicherung

Der Beginn der relativen Verjährungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG - Neue Rechtsprechung des Bundesgerichts

Das Bundesgericht hat in den letzten Jahren betreffend Beginn der relativen Verjährungsfrist bei unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen unterschiedliche Rechtsprechungsrichtlinien verfolgt, die sich offen widersprochen haben. Im Urteil 8C_184/2023 vom 29. Mai 2024 beschliesst das Bundesgericht eine Praxisänderung und setzt den vorstehend genannten widersprüchlichen Rechtsprechungstendenzen ein Ende.
Marco Weiss
iusNet AR-SVR 02.07.2024

Leistungen der OKP bei betreutem Wohnen

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Leistungen der OKP bei betreutem Wohnen

Die Beschwerdegegnerin ist als Spitex-Organisation zugelassen und lässt ihre Leistungen den Bewohnern einer Institution für Menschen mit Behinderung zukommen. Diese weist weder eine Tages- oder Nachtstruktur auf noch verfügt sie über eine Betriebsbewilligung für eine stationäre Einrichtung der Krankenpflege. Die Beschwerdegegnerin hat zwei in der Institution wohnhaften Versicherten Leistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 KLV erbracht. Uneinigkeit besteht dabei in den Fragen, nach welchem Tarif sich die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin richtet und ob die Vergütung aus koordinationsrechtlichen Gründen zu kürzen oder wegen einer Verletzung des Rechtsmissbrauchsverbotes zu verweigern ist.
iusNet AR-SVR 01.07.2024

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