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Heimbegriff in der IV

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Heimbegriff in der IV

Streitig war, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie der Beschwerdeführerin in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle eine Hilflosenentschädigung für eine leichte statt einer mittelschweren Hilflosigkeit zugesprochen und die Höhe der monatlichen Hilflosenentschädigung anhand der Ansätze für Versicherte in Heimen festsetze.
iusnet AR-SVR 25.02.2025

Keine Diskriminierung bei Bonuskürzung einer Mutter

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Keine Diskriminierung bei Bonuskürzung einer Mutter

Das Bundesgericht hatte sich in seinem Entscheid 4A_597/2023 vom 15. Mai 2024 dazu zu äussern, ob die Nichtbezahlung eines Bonus aufgrund schwangerschafts- und mutterschaftsbedingten Abwesenheiten und die aufgeschobene Lohnerhöhung als diskriminierend zu betrachten waren. Die Arbeitnehmerin (Beschwerdeführerin) hatte eine Verletzung der Art. 332 und 322d OR sowie von Art. 3 GlG geltend gemacht. Das Bundesgericht wies die Klage ab.
Leena Kriegers-Tejura
iusnet AR-SVR 28.01.2025

Inkrafttreten der Änderung vom 29. September 2023 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Prämienverbilligung) und Totalrevision der Verordnung über den Bundesbeitrag in der Krankenversicherung (VPVK)

Gesetzgebung

Inkrafttreten der Änderung vom 29. September 2023 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Prämienverbilligung) und Totalrevision der Verordnung über den Bundesbeitrag in der Krankenversicherung (VPVK)

Neue Regelungen zur Prämienverbilligung nach KVG-Änderung
iusnet AR-SVR 28.01.2025

Rückerstattung wegen Unwirtschaftlichkeit (Urteil zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Rückerstattung wegen Unwirtschaftlichkeit (Urteil zur Publikation vorgesehen)

Die Beschwerdeführerin bietet Leistungen der ambulanten Krankenpflege zulasten der OKP an. Verschiedene Krankenversicherer vertreten durch Santésuisse reichten eine Rückforderungsklage wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise ein. Die Beschwerdeführerin wehrte sich dagegen.
iusnet AR-SVR 28.01.2025

Verlust des Anspruchs auf Mutterschaftsentschädigung bei Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit

Kommentierung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Verlust des Anspruchs auf Mutterschaftsentschädigung bei Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit

Innert kurzer Zeit urteile das Bundesgericht in zwei Fällen über den rechtmässigen Bezug der Mutterschaftsentschädigung einer Nationalrätin. Im ersten Urteil klärte das Bundesgericht die Frage, ob die Teilnahme am Parlamentsbetrieb als Erwerbstätigkeit nach Art. 16d Abs. 3 aEOG zu werten ist. Im zweiten Urteil ging es hingegen darum, ob einzelne Teilnahmen an Parlamentssitzungen eine marginale Nebentätigkeit darstellen.
Philipp Obrist
iusnet AR-SVR 28.01.2025

Entlassener Polizist

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Entlassener Polizist

Der Beschwerdeführer, ein Polizist, wurde aufgrund von Krankheit arbeitsunfähig, worauf ihm schliesslich während der Probezeit gekündigt wurde. Die Beschwerdegegnerin, eine Gemeinde, gab als Kündigungsgrund an, dass sie nicht zufrieden war mit seinen Leistungen. Der Beschwerdeführer verlangte daraufhin weitere Unterlagen. Er bemängelte, dass aus den Akten nicht hervorging, womit die Gemeinde unzufrieden war, weshalb er sein Gehörsrecht nicht ausüben konnte.
iusnet AR-SVR 28.01.2025

Garantierter Bonus als Bestandteil des Lohnes

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Garantierter Bonus als Bestandteil des Lohnes

Eine Bank rekrutierte einen Manager. Arbeitsvertraglich war ein fixes Gehalt sowie ein garantierter Bonus festgehalten. Da die Bank mit seiner Performance nicht zufrieden war, passten sie den Bonus mehrfach an, bis der Banker schliesslich wegen mangelnder Leistung entlassen wurde.
iusnet AR-SVR 28.01.2025

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